Petition für EU-Austritt in Österreich hat Erfolg

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Nach dem Grexit der Auxit?
Petition für EU-Austritt in Österreich hat Erfolg

Quelle: Roban 2.0 (youtube)

Alle sprechen über Griechenland, doch derweil hat, wenig beachtet von den Medien, eine Petition, die den EU-Austritt Österreichs zum Ziel hat, das notwendige Quorum erreicht. Jetzt muss das österreichische Parlament über ein Austrittsreferendum debattieren.

Initiiert hatte die Petition die Euroskeptikerin und ehemaligen Dolmetscherin Inge Rauscher. 261.159 Österreicher, dies entspricht 4,12 Prozent aller Wahlberechtigten, hatten die Petition, die argumentiert, Österreich wäre vor allem in den Bereichen Soziales, Wirtschaft und Umwelt ohne die EU besser gestellt, unterzeichnet. Ab 100.000 Unterschriften gilt in Österreich eine Petition als angenommen.

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Rauscher nannte das Ergebnis „großartig“ und erklärte in einer Pressemitteilung, dass das anstehende Referendum in Griechenland sowie die sich verschlechternde wirtschaftliche Situation in Österreich der Petition zusätzliches Momentum verliehen hätten.

Österreich gehört nach Erhebungen des Eurobarometers zu den euroskeptischsten Ländern der Union. 36 Prozent der Alpenrepublik haben eine negative Sicht auf die EU. Damit liegt Österreich auf Platz drei, nur überholt von Griechenland und Zypern.

Zwar zählt Österreich wirtschaftlich zu den erfolgreichsten und stablisten Ländern der EU, die Arbeitslosigkeit gilt als die geringste in der gesamten Union, doch ist es gleichzeitig eines der EU-Länder, deren Wirtschaft mit am stärksten von den Russland-Sanktionen betroffen ist.

Ein ähnliches Referendum, wie es nun im österreichischen Parlament diskutiert werden muss, ist in Großbritannien nach Angaben von Premier David Cameron noch vor 2017 geplant. Aktuellen Umfragen zufolge sprechen sich derzeit 38 Prozent der Briten für ein Verlassen der EU aus, 44 Prozent für den Verbleib.