Montag, 23. April 2018

Presseclub 23.04.2018 - "Die SPD im Überlebenskampf – kann die erste Frau an der Spitze die Partei retten?"

So. 23. April 2018, 12.03 - 13.00 Uhr

"Die SPD im Überlebenskampf –
kann die erste Frau an der Spitze die Partei retten?


Bilder: Screenshots
  • Gregor Peter Schmitz
    Chefredakteur, Augsburger Allgemeine
  • Bascha Mika
    Chefredakteurin, Frankfurter Rundschau
  • Kristina Dunz
    Stellv. Leiterin der Parlamentsredaktion, Rheinische Post
  • Markus Feldenkirchen
    Politischer Autor, Der Spiegel


  • Moderation
    Volker Herres
    Programmdirektor Erstes Deutsches Fernsehen


    Andrea Nahles dürfte an diesem Sonntag Geschichte schreiben und bei einem Sonder-Parteitag die erste Frau an der Spitze der SPD werden – nach mehr als 150 Jahren Bestehen der Partei. Als Gegenkandidatin tritt die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an, die sich als Vertreterin der Basis positioniert.

    Nahles Sieg in der Kampfabstimmung gilt als sicher. Doch kann die Trümmerfrau der SPD die Partei modernisieren, verjüngen? Nach dem Fiasko mit dem ehemaligen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz braucht die SPD dringend eine Zukunftsidee, mit der die Partei wieder aus dem Umfragetief herauskommt. Fast jeder zweite Deutsche ist skeptisch, ob Nahles geeignet sei, die zerrissene SPD zu einen und tatsächlich nach vorne zu bringen. Das zeigt eine Umfrage im aktuellen ARD-Deutschland-Trend. Während die SPD gegen ihre Traumata kämpft, wirken bereits erste Fliehkräfte innerhalb der Großen Koalition. Bundeskanzlerin Angela Merkel muss in den eigenen Reihen ihre Autorität beweisen. Und CSU-Chef Horst Seehofer vor der bayerischen Landtagswahl im Oktober, dass er als Bundesinnenminister für seine Partei punkten kann. Wird diese Bundesregierung bis 2021 halten? Und kann sich die SPD in dieser Koalition behaupten?


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    Kommentare

    Gerd Paluch
    Wenn in diesem Land die internationalen Konzerne, Kapitalgesellschaften und Großaktionäre prozentual endlich soviel Steuern und Abgaben zahlen würden wie es der SOZIALVERSICHERUNGSPFLICHTIGE Steuerzahler tun muss ist genug Geld für ordentliche Löhne und Renten vorhanden. Hier muss die SPD gesetzlich tätig werden.

    Jochen Fischer
    Für Nahles 414 von 624 gültigen Stimmen,das entspricht einem Anteil von 66,35 Prozent, Erneuerung sieht für mich anders aus, die SPD steuert auf 13 -15 % zu, warum, weil z.B. der Vize-Kanzler Scholz so wie Wolfi Schäuble (CDU) weitermacht, Klingbeil an einer vor 15 Jahren beschlossenen Reform festhält, die der Chef-Gasableser Schröder auf den Weg gebracht hat, usw.

    Nico Bahlen
    Die Journalisten haben mal wieder nicht richtig zugehört. Frau Nahles sprach von der "Erneuerung der Gesellschaft". Und genau diese Erneuerung will die Gesellschaft nicht. Die Politik soll sich Erneuern. Und für eine digitale Zukunft brauchen wir erst Recht keine unqualifizierten Zuwanderer.

    B. Leicht
    Zum Thema: Die SPD kann heute beweisen, ob sie sich wirklich erneuern will. Falls Frau Nahles heute gewählt wird - und der Chor singt unisono, dass sie es wird -, dann kann sich die SPD auf einen sehr langen Winter mit unterirdischen Wahlergebnissen einstellen. — Wer erneuern will, muss auf die Basis hören, und diese will einen Wechsel, keine weibliche Ausgabe des Herrn Schröder, die anderen "was auf die Fresse" geben will.

    Arno Kohlert
    Auch in diesem Presseclub wird wieder der Elefant im Raum nicht gesehen: Das Thema Zuwanderung! Weit über das Wählerspektrum der AFD hinaus herrscht hier Unzufriedenheit mit den Verhältnissen- das war und ist mit der Hauptgrund für den Zustand der SPD.

    Frank S.
    Wie verzweifelt muss eine Partei sein,wenn es jemanden wie Andrea Nahles braucht.Was ist eigentlich aus Peer Steinbrück geworden?Damals gaaanz toll für die SPD.Oder aus dem von der Presse hochgejubelten Heilsbringer,dem Messias Schulz?Das gleiche jetzt mit Andrea Nahles.Nein,die SPD hat immer noch nicht verstanden,warum ihr die Wähler davonlaufen.

    A.Wirth
    Erneuerungskurs sieht eigentlich anders aus, habe ich gedacht. Zumindest hatte ich die Hoffnung durch Kevin Kühnert und seine Jusos. Aber allein die Aussage, ich wähle Nahles( und das haben im Vorfeld alle Spitzenleute der SPD) gesagt, hat man sich wieder auf den ausgelatschten Pfad der Machtgier begeben. Eine Hoffnung hab ich noch, ganz unten geht bei Null los. und das müssen dann NEUE LEUTE machen. Von 17% bis dahin ist nicht mehr weit. Auch wenn sich Nahles morgen mit ihrem Hintern auf die Vergangenheit setzt, sie wird sichtbar bleiben. Sie ist denn doch grösser.

    S. Eckert
    Solange die SPD für die seit 2015 existierende Flüchtlingspolitik steht , ist es egal, wer an der Spitze dieser Partei steht. Man hat wohl immer noch keinen Bezug zu den vielen Wählen, die die SPD damals gewählt haben, denn die Meinung der sog. kleinen Leute ist doch sehr klar, sie, die kleinen Leute sind die Leidtragenden dieser Einwanderungspolitik zB in Bezug auf bezahlbaren Wohnraum oder Sozialleistungen.

    Kurt K.
    Wie groß die SPD mal war, große Namen, große Politik. Und was ist daraus geworden? Dritt- oder viertklassige Figuren wie Schwesig und Schäfer-Gümbel, mit Verlaub, Aushängeschilder für Unfähigkeit und Provinzialität, starten den Parteitag. Hoffnungsträgerin ist eine Dame aus Flensburg, die bis vor vier Wochen kaum jemand in Deutschland kannte. Man sieht: Die SPD braucht dringend eine Stunde Null. Wenn man bedenkt, dass auf diesem Parteitag auch nur wieder Steuergelder verbraten werden ...

    Gustav Knebel
    Sozialdemokratie à la Scholz: Scholz winkte ab 2011 die Kosten für die Elbphilharmonie durch, zur Eröffnung gab es Gratis-Premiere-Karten gerade für diejenigen die sich Dank kreativer Steuermodelle aus der steuerlichen Solidargemeinschaft verabschiedet hatten. Noch als Bürgermeister hat Scholz die HSH auf Steuerzahlerkosten abgewickelt. Als Finanzminister will Scholz der „schwarzen null“ mit einer Austeritätspolitik, bzw. restriktiver Fiskalpolitik, oder auch Sparpolitik treu bleiben…..und das alles unter dem Motto „Neuanfang“.

    Horst Gerike
    Eigentlich ist es bedeutungslos, wer jetzt an die SPD-Spitze rückt. Die SPD wird das gleiche Schicksal erleiden, wie andere sozialdemokratische Parteien in unseren Nachbarländern. Frau Merkel hat durch ihre Politik die SPD weitgehend überflüssig gemacht, wer linke Politik wünscht, wählt gleich das Original, nämlich die SED-Nachfolgerin. Eine weitere Konkurrenz für die SPD ist das Bündnis 90/Grüne. Ich glaube nicht an die Zukunft der SPD.

    Maria
    Die Politik versucht uns Normalbürger immer etwas zu verkaufen was nicht so ist. Hr. Schulz war bis zu letzt die europäische Politik näher als die Deutsche. Dafür hat er auch den Denkzettel am Wahlabend bekommen. Fr. Nahles versucht uns beizubringen sie kommt aus einer Arbeiterfamilie und sie kämpft für die Arbeitnehmerrechte. Die Entscheidungen werden aber von Fr. Merkel getroffen und wenn sie gegen deutsche Interessen sind, werden sie einfach mit den europäischen Verpflichtungen, und den Deutschen Verpflichtungen abgesegnt und unterschrieben.

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