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Macron
Politik-Star im Sinkflug
Strahlemann Macron vergeht das Lachen
Die Erwartungen an Emmanuel Macron waren gewaltig. Nun bröckelt gut drei Monate nach der Wahl die Beliebtheit des jungen französischen Präsidenten.
International hat der französische Präsident einen guten Ruf, doch zuhause sprechen sich immer weniger Franzosen für Emmanuel Macron aus: «Abgesehen von Jacques Chirac im Juli 1995 hat noch kein neu gewählter Präsident erlebt, dass seine Beliebtheitswerte im Sommer nach der Wahl so schnell gefallen sind», schreibt ein Meinungsforschungsinstitut.
Die politischen Flitterwochen von Emmanuel Macron gingen schnell zu Ende. Drei Monate nach seiner Wahl befinden sich die Umfragewerte des dynamischen und imagebewussten französischen Staatspräsidenten im Sinkflug. Wie steht es um Frankreichs Staatsoberhaupt?
Wie viel Rückhalt hat Macron bei der Bevölkerung?
Viele Landsleute nehmen ihm seine Reformpläne übel, das Lager von Macrons Kritikern wächst. Vier Institute veröffentlichten vergangene Woche neue Umfragen: Nur noch zwischen 36 und 54 Prozent der Franzosen sind mit der Arbeit ihres Präsidenten zufrieden, wie die Resultate von Ifop, Harris Interactive, YouGov und Elabe zeigen. Bei der Wahl im Mai hatte der 39-Jährige noch 66 Prozent aller Stimmen erhalten.
Drastisch formuliert es das Meinungsforschungsinstitut Ifop: «Abgesehen von Jacques Chirac im Juli 1995 hat noch kein neu gewählter Präsident erlebt, dass seine Beliebtheitswerte im Sommer nach der Wahl so schnell gefallen sind.»
Was sind die Gründe für die schlechten Werte
♦ Höhere Sozialabgaben
Jean-Daniel Levy vom Umfrageinstitut Harris Interactive macht vor allem Macrons Plan verantwortlich, die Wohnbeihilfen für Studenten zu kürzen und eine Steuerreform anzustossen. Diese soll zwar Geringverdiener entlasten, könnte aber harte Einschnitte für Rentner bedeuten.
♦ Autoritäre Tendenzen?
Schaden fügte dem Ruf des Präsidenten auch sein Streit mit Generalstabschef Pierre de Villiers über Etatkürzungen zu. Der General trat zurück und wurde rasch ersetzt. Kritiker sahen in dem Disput des vergangenen Monats einen Beweis für autoritäre Tendenzen Macrons.
♦ Umstrittene Arbeitsmarktreform
Die Regierung leitete auch die liberale Arbeitsrechtsreform ein, die Macron im Wahlkampf versprochen hatte, um die lahmende französische Wirtschaft anzukurbeln. Vorgesehen ist unter anderem eine Deckelung der möglichen Geldstrafen für Unternehmen, die Beschäftigte entlassen. Ausserdem sollen die Arbeitsbedingungen künftig verstärkt in den Betrieben selbst anstatt tariflich festgelegt werden. Gewerkschaften und linke Parteien haben bereits Widerstand gegen die Reform angekündigt, in der sie eine Schwächung hart erkämpfter Arbeitnehmerrechte sehen.
Wie reagieren Macrons Gegner?
Der konservative Abgeordnete Daniel Fasquelle von der Partei Les Républicains beschuldigte den Präsidenten, jegliche Opposition schwächen zu wollen. Auch kritisierte er, dass Macron keine Interviews gebe. Abgesehen von akribisch choreographierten Fototerminen hat sich Macron von den Medien distanziert. Ein traditionelles Interview am Nationalfeiertag am 14. Juli sagte er ab. «Das sind Auswüchse, die die Franzosen immer mehr ablehnen und damit haben sie Recht», sagte Fasquelle im Radiosender Info.
Regierungssprecher Christophe Castaner räumte ein, dass sich der Präsident der Presse gegenüber reserviert verhalte: «Ich verstehe, dass es in Frage gestellt werden kann. Aber ich glaube, wir sollen uns alle daran gewöhnen, weil der Präsident sich entschieden hat, kein Kommentator (der Nachrichten) zu sein, sondern ein Akteur.»
Wie reagiert Macron?
Macron hat mehrfach darauf hingewiesen, dass seine Sparpläne und die Arbeitsrechtsreform zunächst schmerzhaft sein würden. Er deutete an, dass seine Kritiker nur Angst vor Veränderung hätten. Zu den sinkenden Umfragewerten wollten sich seine Berater nicht äussern.
Warum hagelt es derzeit auch für Brigitte Macron Kritik?
Während des Präsidentschaftswahlkampfs hatte Macron erklärt, seine Frau werde im Fall seines Einzugs in den Elysée-Palast eine «öffentliche Rolle» spielen, dabei aber nicht vom Steuerzahler finanziert werden.
Aktuell verfüge Brigitte Macron aber über ein Team von zwei bis drei Mitarbeitern sowie über zwei weitere Hilfskräfte und zwei Sicherheitsbeamte, die aus «öffentlichen Mitteln» bezahlt würden, sagt Thierry Paul Valette. Der Maler und Autor will mit einer Online-Petition verhindern, dass die 64-Jährige den Status einer Première Dame und ein Budget erhält. Mehr als 280'000 Franzosen haben bereits unterzeichnet.
Die Frage des Status von Brigitte Macron, die im Elysée residiert, war vergangene Woche Thema in der Nationalversammlung. Dort soll ein Gesetz für «mehr Moral» in der Politik verabschiedet werden, wonach Parlamentarier etwa künftig keine Verwandten mehr beschäftigen dürfen.
Was heisst das für Macron?
Die französischen Medien haben Macron den Spitznamen «Jupiter» verpasst. Der Staatschef führe sich wie der oberste römische Gott auf: arrogant, unnahbar, machthungrig. Dem guten internationalen Ruf, den Macron sich seit seinem Amtsantritt erworben hat, dürfte der Umschwung zwar nicht schaden. Doch er könnte seine Chancen dämpfen, seine ehrgeizige innenpolitische Agenda umzusetzen.
Wenn Macron aus seinen August-Ferien zurückkehrt, dürfte ihm ein harter September bevorstehen. Gewerkschaften und Linke haben zu Demonstrationen gegen die Arbeitsrechtsreform aufgerufen. (sda/dapd/afp)
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