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Montag, 26. September 2016

Presseclub - 25.9.2016 - Presseclub: Wahlpleiten und Dauerstreit – Schafft die Union sich selbst?

Thema: Presseclub



Neustart oder Untergang -
Wahlpleiten und Dauerstreit – Schafft die Union sich selbst?

Presseclub - So. 25.09.2016, 12.03 - 13.00 Uhr
Ein Jahr vor der Bundestagswahl rumort es in der Union gewaltig. Die Schwesterparteien CDU und CSU streiten. Die Ergebnisse bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern waren für die CDU desaströs. Und Kanzlerin Merkels Popularität hat massiv gelitten.

Zu Gast:

  • Bernd Ulrich, Stellvertretender Chefredakteur und Leiter des Politikressorts bei der "Zeit"
  • Christiane Hoffmann, Stellvertretende Leiterin des Berliner Hauptstadtbüros von "Der Spiegel"
  • Eva Quadbeck, Parlamentskorrespondentin, Rheinische Post
  • Wolfram Weimer, Verleger, Weimer Media Group

  • Moderation:
    Jörg Schönenborn
    Bilder: Screenshots

    Während Barack Obama diese Woche bei den Vereinten Nationen Merkels Flüchtlingspolitik lobt, bekommt sie in Deutschland kräftig Gegenwind. Am letzten Montag, einen Tag nach dem Wahl-Debakel in Berlin, hat Angela Merkel in einer Rede reagiert und geht einen Schritt auf ihre Kritiker zu, gesteht Fehler ein. Das Spitzentreffen der Union am Donnerstag sollte die Wogen weiter glätten. Doch der Streitpunkt Obergrenze bleibt. Und CDU-Generalsekretär Tauber spricht sich in seinem Zehn-Punkte-Papier gegen eine Annäherung an die AfD aus.

    Steht die Union sich selbst im Weg? Wie viel Rückhalt hat Merkel noch? Gibt es überhaupt Alternativen zu ihr als Kanzlerin?

    Nachtrag 26.09.2016 | 09:20 Uhr
    Alle 591 Kommentare gibts hier zum Nachlesen
    und das Video hier:
    "Wahlpleiten und Dauerstreit – Schafft die Union sich selbst?" - Presseclub vom 25.09.2016

    Einige Kommentare

    Lars M.
    Es sind nicht nur die Flüchtlinge, da sind noch CETA-TTIP-TiSA, Glyphosat, die Russland und Syrien Sanktionen, die Visa Freiheit für die Türkei, Ukraine und Georgien und vieles mehr.

    Fabienne
    @Atlantik-Brücken-Schöneborn: Merkel ist nicht wegen ihrer Flüchtlingspolitik abgestraft worden sondern wegen ihrer POLITIK!!! E-N-D-L-I-C-H!!! Viel schlimmer als ihre Flüchtlingspolitik empfinde ich ihre Politik zugunsten von Wirtschaft, Großkonzernen, Finanzmonstern. Ganz besonders ihre Absicht,, TTIP und auch CETA gegen die Mehrheit und gegen das Wohl des deutschen Volkes durchprügeln zu wollen!! Weg mit TTIP-Merkel!!

    Hans Zimmer
    Sehr geehrter Herr Schönenborn, die heutige Presseclubfolge konnte für den Gebührenzahler keinerlei Erkenntnisgewinn generieren. Allein Weimer schien noch ein letztes Gespür für die Realität zu haben, wurde jedoch in seinen Analysen stets von Ulrich und Ihnen selbst unterbrochen. Hauptaugenmerk legten Sie auf die Wiederwahl Merkels. Kein Wort zu den Kosten der "Flüchtlingskrise", explodierende GKV, usw., kein Wort zu den Profiteuren. Auch als die Anruferin nach den juristischen Konsequenzen für Merkel fragte – keine Antwort, sondern Ablenkung pur. Auch die Ursache der Krise, die völkerungswidrigen Angriffskriege der USA in Afrika und Arabien, wurde nicht angesprochen, laut Ulrich sei es schließlich „die Globalisierung“. Ich wünsche Ihren Gästen eine schöne Woche im Borchardt bei Kaviar und Schampus und Ihnen eine schöne Woche im Elfenbeinturm der GEZ.

    Silvia Beer
    Na die Schluss Antwort finde ich "sensationell". Auf die USA gucken, wo die soziale Lage viel brisanter ist. Nachdem ich in absehbarer Zeit nicht gedenke, in die USA auszuwandern sondern in diesem Land bleiben möchte, mache ich mir eher Gedanken wie brisant bei uns die Zukunft wird

    Klaus Schindler
    Herr Ulrich sollte besser zuhören und nicht andere ständig unterbrechen ! Herr Weimer scheint der einzige zu sein, der die Realität im Auge hat ! Herr Ulrich merkt nicht einmal, dass über 80 Proz. der Bevölkerung die Flüchtlingspolitik Merkels ablehnen und diese Politik kläglich gescheitert ist. Dass der Flüchtlingsstrom nachgelassen hat ist alleine Österreich und den Balkanstaaten zu verdanken ! Mit dem Türkeideal hat Merkel nichts erreicht, da die Flüchtlinge nicht mehr über die Ägäis kommen, da sie natürlich wissen, dass sie dann in GR festsitzen ! Der einzige "Erfolg" dieses Abkommens ist, dass uns Erdogan nun fortlaufend erpressen kann !

    Fabienne
    @"Kathrin", heute, 12:44 Uhr: Ich bin wie Sie und auch Jack Lopez (heute, 12:22 Uhr) der Meinung, dass Merkel natürlich NICHT aus Menschenliebe gehandelt hat. Ich sehe aber als Grund nicht den Wunsch nach dem Friedensnobelpreis (obwohl sie sich sehr gut einpassen würde in die Reihe der letzten Träger dieses inzwischen sehr fragwürdigen Preises - Drohnenmassenmörder und Guantanamoschließer Obama, Flüchtlinge-ertrinken-lasser EU), sondern es war schlicht der Wunsch der deutschen Wirtschaft nach einem zweiten - noch unterhalb H4 liegenden - Billiglöhner-Arbeitskräftemarkt. Es sind nämlich durchaus (hoch)qualifizierte Arbeitskräfte da - auch einheimische. Die Arbeitgeber wollen sie nur nicht anständig bezahlen!

    ingeborg kussmann
    Ich halte es für Perfide, immer von Angst und Sorgen "der Menschen" zu schwadronieren. Warum diskutieren Sie nicht die Wut und den Ärger? Selbst "das Pack" beherrscht die drei Grundrechenarten und weiß somit, daß Unsummen notwendig sind, um die illegal nach Deutschland Eingereisten täglich zu versorgen. Woher dieses Geld kommt, wer es wie verteilt, etc., dazu schweigen sowohl der ÖR wie auch die sogenannten freien Medien. Lediglich der letzte Anrufer erwähnte die Tatsache, daß z.B. die Arbeitslosenversicherung schamlos geplündert wird, leider hatte er keine Chance, daß darauf eingegangen wurde.

    Montag, 31. August 2015

    Presseclub am 30.08.2015 - sind wir reif für 800.000 Flüchtlinge?

    Thema: Flüchtlinge


    "Das helle und das dunkle Deutschland
    sind wir reif für 800.000 Flüchtlinge?"

    Presseclub - So. 30.08.15, 12.00 - 13.00 Uhr
    Der Bundespräsident greift zu drastischen Worten: Es gebe zurzeit ein helles und ein dunkles Deutschland, sagt Joachim Gauck. Das eine Deutschland, in dem Flüchtlinge willkommen sind, in dem sich unzählige Menschen engagieren und den oft traumatisierten Menschen den Start bei uns erleichtern. Und das andere Deutschland, in dem Unterkünfte für Asylbewerber attackiert werden, in dem die Sozialen Medien mit Hetzparolen überzogen werden und die Bundeskanzlerin als „Volksverräterin“ beschimpft wird, wenn sie ein Flüchtlingsheim besucht.

    Etwa 800.000 Asylbewerber, so viele wie nie zuvor, werden in diesem Jahr nach Deutschland kommen. Viele Kommunen stehen am Rand der Überforderung. Es fehlen Unterkünfte, Betten, Betreuer, sanitäre Einrichtungen, Geld. An vielen Orten müssen die Menschen in Zeltstädten unterkommen. Klar wird: Die Behörden waren schlecht vorbereitet; die große Zahl an Flüchtlingen hat unser so perfekt durchorganisiertes Land ziemlich kalt erwischt.

    Zu Gast:
    - Bettina Gaus (taz)
    - Hans-Ulrich Jörges (Stern)
    - Sergej Lochthofen (Publizist)
    - Helmut Markwort (Focus)

    In den kommenden Jahren werden es kaum weniger Flüchtlinge werden. Der Krieg in Syrien, das Chaos in Libyen, die Hoffnungslosigkeit auf dem Balkan treiben viele Menschen zur Flucht Richtung Traumziel Europa. Jeder zweite, der Europa erreicht, kommt nach Deutschland.
    Viele Politiker fordern, die Regeln für jene Flüchtlinge vom Balkan zu verschärfen, die sowieso kaum eine Chance auf Asyl haben. Auch Albanien, Kosovo und Montenegro sollten zu sicheren Drittstaaten erklärt werden, Asyl-Anträge schneller bearbeitet und abgelehnte Bewerber schneller abgeschoben werden. Andere fordern mehr Integration und verweisen darauf, dass Deutschland in Zukunft sowieso sehr viele junge, motivierte Zuwanderer brauche.

    Wie kann Deutschland den Zustrom der Flüchtlinge bewältigen? Brauchen wir schärfere Gesetze oder mehr Integration? Und wie können wir Fremdenhass und Hetzparolen begegnen?
    Darüber diskutiert WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn im Presseclub mit seinen Gästen.
    Moderation: Jörg Schönenborn


    Kommentar

    von "Diesmal für die Atlantik-Brücke am Start...", 30.08.2015, 12:10 Uhr:
    ... Putin-Interviewer J. Schöneneborn! Was besonders perfide ist, denn er ist der Moderator und schon dadurch in der Lage, die "Diskussion" - die nicht zu erwarten ist in der gleichgeschalteten Hofberichterstattung - in die gewünschte Richtung zu lenken!! Wikipedia: "Die Atlantik-Brücke sah sich im Zeitalter von Massendemokratie und Medienwirksamkeit als ein Teil der öffentlichen Meinung, die es mit allen Möglichkeiten des Vereins zu beeinflussen galt. Die Atlantik-Brücke hatte demzufolge den Anspruch, als privater, nichtstaatlicher Think Tank zu fungieren (...) Die Atlantik-Brücke ist Gründungsmitglied des New Traditions Network, einem Netzwerkzusammenschluss von 60 in Deutschland ansässigen pro-amerikanischen Think Tanks, Stiftungen und Regierungsorganisationen, der von der US-Botschaft Berlin koordiniert wird." In der FAZ hieß es dazu schon 1981: "(...) ein Purist der Demokratie könnte Bedenken gegen derartige elitäre Mitbestimmungsgruppen haben." Ich weiß nicht, weshalb ich m ...
    von "Realist", 30.08.2015, 12:27 Uhr:
    Die EU ist gerade dabei, die Visumspflicht für die Ukraine abzuschaffen. Die Leute, die eine Million, die da dann kommt, die können wir doch locker verkraften.

    von "Anonym", 30.08.2015, 12:27 Uhr:
    1 Flüchtling auf 100 Einwohner ist verkraftbar? Das Sagen sie mal den anderen Europäischen Ländern!

    von "M. Graf", 30.08.2015, 12:28 Uhr:
    Kriegsflüchtlinge: herzlich willkommen! Keine Toleranz gegenüber rechten Straftätern. Aber bitte auch keine Toleranz gegen Familienclans arabischer Herkunft wie in Marxloh oder in Berlin oder gegen Drogendealer aus Afrika, denen deutsche Gesetze völlig egal sind. Dass dies Menschen in unserem Land Angst macht, ist nachzuvollziehen. Und schon jetzt hat die Politik auf diese no-go-aereas keine Antwort.

    von "Rentner mit 800-Rente", 30.08.2015, 14:21 Uhr:
    Für uns Rentner ist kein Geld da. Das haben wir der SPD u. den Grünen durch die Agenda 2010 zu verdanken. Jetzt reißt der SPD-Schröder wieder den Hals auf und fordert Einwanderung in unsere Sozialsystem. Aus 800.000 Flüchtlingen, können durch Familienzuführung schnell 2,4 Millionen werden. Wer soll die ernähren? Wo sollen die arbeiten? Wo sollen die wohnen? Vor der Agenda 2010 wurden die Arbeitslosen und Harz4- Bezieher gegen den arbeitenden Steuerzahler ausgespielt. Jetzt wird das Präkariat gegen die Flüchtlinge gehetzt. Deutsche Mieter, die im sozialen Wohnungsbau leben, kündigt man, um Platz für Flüchtlinge zu schaffen. An die Gut Menschen von SPD, Grüne und Linke, das versteht ihr unter sozialer Integration? Pfui danke! Schämt euch!! Es ist kein Geld für Alte, Kinder und deren Eltern da, aber ihr wollt weitere hundert Tausende in unser Land lassen. Lasst andere Euro-Länder auch mal Flüchtlinge aufnehmen!!!

    von "Aron Adler", 30.08.2015, 14:27 Uhr:
    Die europäischen Großkonzerne und ihre Klientel-Politiker, die Afrika mit nutzlosem Industriemüll überschwemmen und dort die lokale Wirtschaft ersticken, sind für Armut, Elend und für den Klimawandel verantwortlich. Sie allein müssen die Kosten des Exodus tragen und für die Beseitigung der Ursachen in Afrika und anderswo zahlen. Vor allem sind die Rüstungskonzerne gefordert. Die Millionen verarmten Deutschen werden ganz sicher nicht auch noch zusätzlich für die perspektivisch Millionen verarmten Afrikaner aufkommen und sie wieder hochpäppeln. Die reichen Europäer/Deutschen allein haben das globale Desaster und das Elend zu verantworten. Sie allein müssen und werden es ausbaden.

    von "Gerd Brunner Wien",30.08.2015, 14:27 Uhr:
    Danke für diese Diskussion, wir haben in österreich das gleiche Problem, verschärft durch den Medien- und Parteipopulismus als Menschenverachtende Agitation! Es muß ein solidarisches Handeln in Europa geben!

    von "Lorenz van de Graaf", 30.08.2015, 14:33 Uhr:
    Und wieder einmal wurde behauptet, daß viele Syrer hochqualifiziert sind (Jörges). Mag sein, daß die Syrer das selbst von sich behaupten, dann muß man aber auch so kritisch sein und sich fragen, für welche Hightech Firmen diese Hochqualifizierten in Syrien denn gearbeitet haben ? In meinem Haus findet sich - bis auf Kichererbsen - nichts aus Syrien. Mag also sein, daß all die syrischen Akademiker, die Ingenieure, Informatiker, Mechatroniker, Ärzte, Elektrotechniker, Architekten, Konstrukteure etc. nach ihrer Hochqualifizierung als Landarbeiter auf dem Acker landen. Ja, so wird es wohl sein. Ich arbeite selbst für eine Hightech Firma. Ich glaube nicht, daß ich dort in den nächsten Jahren einen der Flüchtlinge sehen werde, auch keinen Syrer. Und falls doch, dann bestenfalls als Lagerist. Aber wer holt sich schon freiwillig rückständige, tief religiöse Muslime in eine fortschrittliche Firma ? Das wäre doch kontraproduktiv.

    von "Rias", 30.08.2015, 14:37 Uhr:
    Das ist der Bumerang der Geopolitik ! Der Arabischer Frühling ( oder auch CAI Frühling zum teil ) Libyen hatte ein zweistelliges Wirtschaftswachstum. Gaddafi war ein gern gesehener Gast bei vielen europäischen Politikern. Libyen hatte eines der höchsten Pro-Kopf-Einkommen des afrikanischen Kontinents. Die Sozialversicherung der Einwohner umfasste die kostenlose medizinische Versorgung sowie Witwen-, Waisen- und Altersrenten. Allgemeine Schulpflicht bei kostenlosem Unterricht. Es gab keine Stromrechnungen in Libyen. Strom ist kostenlos für alle libyschen Bürger. Seine Verträge mit ausländischen Ölfirmen waren erbarmungslos, für die Konzerne. Die Gewinne kamen hingegen seiner Bevölkerung direkt zugute in Form von Straßen, Häusern, einer gut durchorganisierten Infrastruktur, Krankenhäusern, Schulen, Universitäten und vielem mehr. Von jedem verkauften Barrel Öl wurde ein Teil des Erlöses auf den Konten sämtlicher Libyer gutgeschrieben.

    von "Dieter M.", 30.08.2015, 14:52 Uhr:
    ein anderer Gedanke.... Man kann sich des Eindrucks nicht erwähren das dass was so in letzter Zeit passiert ist und weiterhin passieren wird, von ganz bestimmten politischen Kreisen und der Geldelite im Hintergrund genauso geplant war und auch durchgezogen wird. Komme was da wollen mit allen Konsequenzen. Mitnichten bin ich VT-ler aber wenn man sich alles zusammenreimt kann das Geschehen im zeitlichen Ablauf nur darauf schließen, das es genauso und geplant und nicht anders zu verlaufen hat. Erinnert sei an Black Rock und NWO. Wohin das führt, ja zwangsläufig führen muss, wird zu keinem! hellen D kommen. Ich sehe eher dunkle Zeiten auf uns zukommen und davor graust mir!

    von "Otto Gebhardt", 30.08.2015, 14:57 Uhr:
    Kann mir jemand erklären, worin inhaltlich der Unterschied zwischen Herrn Markwort und den Schreihälsen vor den Unterkünften und den diversen "..gidas" besteht? Ein Schutz der Unterkünfte kann von der Polizei angeblich nicht gewährleistet werden. Beim Schutz einer Instituion/eines Gebäudes (EZB) werden abertausende Polizistinnen/Polizisten aufgeboten. Nun, das eine hat Symbolcharakter, beim anderen handelt es sich ja "nur" um Menschen! Was ist eigentlich so verwerflich dran, dass Menschen aus wirtschaftlichen Gründen sich auf den Weg in eine vermeindlich bessere Zukunft machen? Wir zerstören ja auch aus wirtschaftlichen Motiven ganze Märkte, verwüsten Regionen und Länder, treiben Menschen in die Armut. Den Schleusern zerstören wir ihr "Geschäftsmodell", indem wir legale Wege schaffen!