Mittwoch, 19. Juni 2019

Anne Will - 16.06.2019 - Zusammenhalt gesucht - schaffen Union und SPD das noch?


Sendung am 16. Juni 2019 | 21:45 Uhr
Zusammenhalt gesucht -
schaffen Union und SPD das noch?

Fotos: Screenshots
    die Gäste im Studio

  • Volker Bouffier (CDU)
    Ministerpräsident von Hessen
  • Franziska Giffey (SPD)
    Bundesfamilienministerin
  • Dagmar Rosenfeld
    Chefredakteurin der "Welt"
  • Clemens Fuest
    Präsident des ifo Instituts - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München e.V.
  • Albrecht von Lucke
    Publizist und Politikwissenschaftler

Die Große Koalition verliert immer mehr an Unterstützung in der Bevölkerung. Der drohende Bruch des Bündnisses und die Frage nach der Kanzlerkandidatur überschatten die Regierungsarbeit. Obwohl Union und SPD für den Zusammenhalt Deutschlands angetreten sind, zeigen Umfragen und Wahlergebnisse: Die Spaltung Deutschlands zwischen Ost und West, Jung und Alt, Stadt und Land scheint zuzunehmen. Können die Regierungspartner in dieser Lage das Land einen? Finden Union und SPD noch gemeinsame Projekte? Oder sind sie zu sehr mit sich selbst beschäftigt?

Link zur Sendungsseite: (hier)
Link zum Anne-Will-Blog: (hier)

Pressestimmen

Focus.de
Debatte bei "Anne Will"
Ifo-Chef glaubt, dass die GroKo überlebt - der Grund ist wenig schmeichelhaft
Bei "Anne Will" diskutierten die Gäste über die Groko und die Frage, ob das Bündnis überlebt. Ifo-Chef Clemens Fuest glaubt, dass die Regierung halten wird - und nennt einen beschämenden Grund. Das will Hessens CDU-Ministerpräsident nicht auf sich sitzen lassen.
Die Groko steht unter Druck, der Fortbestand der Regierung ist zweifelhaft. Darüber diskutierte auch Anne Will mit ihren Gästen. Während SPD-Familienministerin Franziska Giffey die Erfolge der Sozialdemokraten betont und die Zwistigkeiten in der Koalition kleinredet, findet Ifo-Chef Clemens Fuest deutliche Worte dagegen. Er glaubt, dass die Groko überlebt und nennt einen wenig schmeichelhaften Grund.

Spiegel Online.de
GroKo-Talk bei "Anne Will"
"Ich werde dazu heute Abend keine Aussage in dieser Form treffen"
"Schaffen Union und SPD das noch?" Anne Will diskutiert mit ihren Gästen über die Krise der GroKo. Familienministerin Franziska Giffey gibt sich pragmatisch - und überrascht in Sachen Parteivorsitz mit einer Nicht-Festlegung..
Die GroKo-Analysen des Abends: Eine "widersprüchliche Gleichzeitigkeit" erkannte "Welt"-Chefredakteurin Dagmar Rosenfeld in der Selbstbeschäftigung der Koalitionsparteien: Einerseits werde betont, wie gut man zusammenarbeite; andererseits hader die SPD seit Anbeginn mit ihrer Regierungsbeteiligung, und die CDU kreise zur Unzeit um die K-Frage. Angesichts der Debatte um eine Kanzlerkandidatur Annegret Kramp-Karrenbauers und des internen Richtungsstreits zwischen Werteunion und Union der Mitte habe sie den Eindruck, die CDU versuche sich nach der unter Angela Merkel vollzogenen inhaltlichen Sozialdemokratisierung nun auch "habituell an der SPD-Werdung".

WeLT.de
PANORAMA "ANNE WILL"
„Klimapolitik hat gleiches Spaltungspotenzial wie die Flüchtlingsfrage“
Ist der Fortbestand der unbeliebten großen Koalition in Berlin gefährdet? Bei Anne Will vermeiden Franziska Giffey und Volker Bouffier jeden Eindruck, dass das Bündnis vor einem Aus steht. Der CDU-Vize kündigt einen offensiveren Kurs gegen die Grünen an.
Hält die große Koalition? Seit dem Debakel der früheren Volksparteien bei der Europawahl will diese Frage aus den Debatten nicht mehr verschwinden. Einer, der daran nicht ganz unschuldig ist, ist der hessische Ministerpräsident und CDU-Vize Volker Bouffier. In einem Radiointerview schätzte er die Chance, dass die GroKo am Ende des Jahres noch steht, auf 50 zu 50.

Kommentare

Seite 93
Westcoast schrieb am 17.06.2019 16:58 Uhr:
Während in Görlitz Grüne und Linke noch alles taten um einen AfD-Bürgermeister zu verhindern, hat man in Sachen Russland keine Berührungsängste und macht mit der AfD gemeinsame Sache.
Unter dem Vorsitz des AfD-Bundestagsabgeordneten Robby Schlund fährt eine Parlamentariergruppe diese Woche nach Russland. Der 52-jährige AfD-Politiker aus Gera führt die Delegation unter anderem mit dem Grünen-Urgestein Jürgen Trittin und dem Linken-Politiker Gregor Gysi an. Geplant sind bis Freitag Treffen mit russischen Parlamentariern in Moskau sowie ein Besuch in der Industrieregion Kaluga. Die Gruppe will sich auch für eine Beendigung der Russland-Sanktionen einsetzen.
Scheinheilige Doppelmoral in Vollendung…
https://www.n-tv.de/politik/AfD-Mann-fuehrt-Delegation-nach-Russland-article21089624.html

    Marie Luise Müller schrieb am 17.06.2019 18:38 Uhr:
    @Westcoast
    „Scheinheilige Doppelmoral in Vollendung…“
    Ja, scheinheiliger geht es nicht.
    Die Linke Hand in Hand mit den Grünen, der SPD, CDU und den Rechten in der Russlandfrage. Da findet es auf einmal keine Erwähnung mehr, dass Russland mit regulären Truppen die Ostukraine besetzte und dort gegen den rechtmäßigen Gebietseigentümer Ukraine Krieg führt. Da ist es nicht mehr so schlimm, dass Oppositionelle einfach weggesperrt werden. Schwund ist ja überall, gelle? Was ist nun mit der Frage Asowsches Meer? Von der Krim-Annexion ganz zu schweigen.
    Nein, wie im Interesse der russischen Erd- und Erdgasindustrie und deren deutschen Statthalter ein deutsches Parlament quer Beet von ganz links bis ganz rechts dazu benutzt wird, ist eine Schande. MLM

    Marie Luise Müller schrieb am 17.06.2019 18:44 Uhr:
    @Westcoast
    P.S. Auf einmal erscheint der Kretschmerbesuch bei Putin in einem ganz anderen Licht. Er war, der Dresdner, der Dosenöffner für eine neue Russlandpolitik, die wohl jetzt darauf ausgerichtet ist, völkerrechtliche und innenpolitische Verfehlungen Russlands zu legitimieren. MLM

W.Meyer schrieb am 17.06.2019 19:09 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
@Westcoast
Sie können nicht anders. Ständige Hetze gegen Russland! Am 4.6. hatte ich schon mal die Kanzlerin zitiert, die in Harvard die klugen Worte sprach:
“Ich habe gelernt, dass auch für schwierige Fragen Antworten gefunden werden können, wenn wir die Welt auch immer mit den Augen des Anderen sehen. Wenn wir Respekt vor der Geschichte, der Tradition , der Religion und der Identität anderer haben.“
Das gilt auch für unser Verhältnis zu Russland. Wenn wir gegenüber Russland mit seinen über 20 Mill. Opfern im 2.WK einen Bruchteil der Demut hätten wie gegenüber Israel wegen der 6 Mill. Holocaust-Opfer wäre das sehr dienlich für den Frieden in Europa. Sie schrieben "Scheinheilige Doppelmoral in Vollendung…" über den Besuch deutscher Parlamentarier in Russland. Da muss ich Ihnen leider attestieren, Sie sind den Hitlerfans in der Ukraine sehr nah und weit weg von den Opfern des Hitlerfaschismus. Wer gegen Russland etwas vorzubringen hat, sollte endlich zum IGH gehen!!!

Seite 96
W.Meyer schrieb am 17.06.2019 21:40 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
19:09 schrieb ich einen Beitrag auf S.93 zu Westcoasts üblicher Antirussland-Performance. Mein Beitrag erschien nicht. Danach erschien noch dazu auf S.95 Batterietester 19:23 und danach kam
"Anmerkung der Moderation:
Bitte kehren Sie zum Thema des Forums zurück, weitere Beiträge zu dieser Diskussion werden nicht mehr freigeschaltet." Westcoast durfte noch mehrmals auf S.93 seine Antirusslandhetze loswerden. Das ging bis 21:03.
Das Thema ist "Zusammenhalt gesucht - schaffen Union und SPD das noch?" Wieso gehört dazu nicht das Verhältnis deutscher Politiker zu Russland?
Man veröffentlicht jedesmal, obwohl es nie zum Thema gehört, die endlosen Litaneien des Foristen Ernst über seine weltfremde staatenlose freie Wirtschaft.
Wurde mein Beitrag nicht veröffentlicht, weil er einen Bezug zwischen Israel und Russland herstellte, zwischen Holocaust-Opfern und russischen Opfern im 2.Weltkrieg? Ich glaube zwar nicht, dass ich darauf eine Antwort bekomme, aber es ist schon irritierend, wie Sie mit Art.5 GG verfahren.

Seite 96
Sommer schrieb am 17.06.2019 21:30 Uhr:
Die Co2 Steuer ist der völlig falsche Weg. Eine Steuer ist doch kein Klimaschutz. Vielmehr wird man ewig und drei Tage für irgendetwas bezahlen ohne, dass sich konkret etwas was ändern wird. Die Unternehmen werden einfach wie bisher weitermachen und alle Verbraucher müssen dann dieses mehr bezahlen. Hier muss direkt eingegriffen werden, sonst werden die Unternehmen weiter wie Früher ihren Industriemüll in die Gewässer kippen, denn dagegen müssen die Gesetze gemacht werden. Bei Autos dürfen zum Beispiel Vielverbraucher nicht mehr in den Verkehr gebracht werden oder Schiffe im Hafen müssen en Strom im Hafen nehmen. Alles andere wäre PillePalle.

    Demokratos schrieb am 17.06.2019 22:11 Uhr:
    Das ist keine wir retten die Welt Steuer, sondern dem Volk wird das bißchen Luxus auch noch genommen. So nach dem Motto, sie haben Hunger sollen sie doch Kuchen essen.
    Den reichen geht das am Ars.... Vorbei. Und die Industrie wird die Mehrkosten auf ihre Produkte umlegen. Ja in der Schweiz soll es wohl seit Jahren klappen mit der Steuer, aber wir sind nicht die Schweiz.
    Zumal kein Politiker die Steuer bis heute erklärt hat. Sobald bei manchen Geld im Spiel ist wird das Gehirn abgeschaltet.

    Gerd 49 schrieb am 17.06.2019 22:12 Uhr:
    Würde man die Co2-Steuer so nennen für was sie dringend gebraucht wird, nämlich zur Finanzierung von Merkels gutausgebildeten Fachkräften, wäre die Akzeptanz wohl nahe Null.
    Wer erinnert sich noch an die groteske Kampagne "Rauchen für die Bundeswehr" bei gleichzeitiger Erhöhung der Tabaksteuer zur Finanzierung von Auslandseinsätzen. Nun nennt man es Co2 Steuer für den Klimaschutz, obwohl niemand weiß wie man Klima überhaupt schützen kann.
    Wurde denn die LKW-Maut bisher nur für den Straßenbau verwandt, wie es mal geplant war? Ich glaube kaum.
    Und erst das Rumgeeiere um den Soli ...

Seite 97
Kimaziele schrieb am 17.06.2019 23:47 Uhr:
Gegen den Klimawandel muss endlich etwas getan werden. Ganz einfach kann man die Zugmaschienen der LKWs austauschen und durch Zugmaschienen mit Brennstoffzelle ersetzen. Neue LKWs sollten nur noch CO2 frei zugelassen werden. So kann der Wandel erreicht werden. Es muss die richtigen Vorgaben geben. So kann es eine Änderung geben, um die Ziele einzuhalten. Vor allem im Verkehr ging es in Punkto CO2 nur nach oben. Hier muss jetzt gehandelt werden.

    Gerd 49 schrieb 18.06.2019 08:33 Uhr
    @Klimaziele,
    ich habe drei einfache Fragen:
    - Kennen Sie einen Hersteller der Zugmaschinen mit Brennstoffzellen in ausreichender Anzahl hat, damit man "ganz einfach austauschen" kann?
    - Was wird für den Klimawandel erreicht, wenn die "alten" Zugmaschinen im Ausland weiter fahren?
    - Wieweit wollen Sie sich an den Kosten beteiligen?

Fazit des Kommentarbereichs

Forentrottel konnte wieder ungehindert ihren Russlandhass absondern.
Wie üblich kommen bei ihr nur Unterstellungen und Vermutungen ohne jeden Beweis.

Natürlich stimmt ihr "Ersatz-Löwenmaul" Westcoast voll und ganz zu.

Die Moderation schaltet ihr Gesülze frei, da sie bei denen anscheinend als harmlose Irre geführt wird, die auch mal bemerkt werden möchte, wenn sie schon die gleiche Lessing-Medaillie wie Angela Merkel besitzt, "natürlich in Gold" wie sie einst schrieb.

2 Kommentare :

  1. Sorry, aber ich sehe es nicht so ungefährlich, dass nur das Gesülze von harmlosen Irren freigeschaltet wird. Für mich ist es offene Kriegshetze gegen Russland, was in den ÖR-Medien mit Hilfe unserer GEZ-Gebühren passiert. Da wird ständig antirussische Propaganda betrieben, ohne den faschistischen Putsch 2014 in der Ukraine zu erwähnen, der den Vorgängen auf der Krim und in der Ostukraine vorausging. Wie weit in der Ukraine der Faschismus mit Verherrlichung von Nazis "fröhliche Urständ" feiert, zeigte im September 2018 der Parlamentspräsident Parubij, der Hitler als "größten Demokraten" bezeichnete. Weitere Beispiele sind faschsistische Parteien und Organisationen wie Swoboda und rechter Sektor, die Asow-Brigaden, die die Waffen-SS verehren und mit der ukrainischen Armee in der Ostukraine kämpfen sowie Stepan Bandera, der sogar postum als Held der Ukraine geehrt wurde und für den überall in der Westukraine Denkmäler stehen. Er hatte als Nazikollaborateur mit seiner OUN-UPA im 2.Weltkrieg Judenpogrome begangen und an der Seite der Wehrmacht gegen die Rote Armee gekämpft. Wen kann es dann wundern, wenn die russischstämmigen Bewohner der Krim und der Ostukraine im Gedenken an die Opfer in ihren Familien im 2.WK nichts mit diesem faschistisch verseuchten System in Kiew zu tun haben wollen? Die EU incl. Deutschland unterstützt die Ukraine mit Mrd.€, aber gegen Russland wurden idiotische Sanktionen verhängt, die der eigenen Wirtschaft schaden. Wenn man sicher ist, Russland hat gegen das Völkerrecht verstoßen, soll man gefälligst beim IGH in denHaag klagen! Man kann es auch so sehen: Die EU mit den Medien und der Kriegshetze gegen Russland betreibt das Geschäft der Nazis über 70 Jahre nach dem verlorenen 2.WK weiter. Musterbeispiel Claus Kleber im heute-Journal vom 9.4., als er einen Gegenschlag der NATO auf die Besetzung Estlands durch Russland als realistische Vision darstellte. Ich habe es satt, solche Kriegstreiber auch noch mit meinen GEZ-Gebühren zu bezahlen!!! Es ist nicht nur dumm und verlogen, sondern auch sehr gefährlich, was da tagtäglich abläuft.
    Neutraler Beobachter

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  2. @Neutraler Beobachter,
    Sie haben Recht!
    Schon länger beobachte ich die Kommentare der unter diversen Synonymen, u.A. MLM oder auch Marie Luise Müller, bei Anne Will schreibenden Person und habe auch schon einiges im Archiv über sie gelesen.
    Das ist keine arme Irre, das ist ein menschliches Arschloch übelster Sorte. Sie hetzt gegen alles was nicht in ihre schmale Denkrichtung passt, egal ob Russland, Trump, Nazis, rechte oder linke Politik. Tut so, als lehne sie das Alles ab, macht das aber in der Art schlimmster Nazi-Propaganda.

    An anderer Stelle las ich von ihrer SED-Parteimitgliedschaft und hatte den Eindruck, sie sei auch Mitglied bei Erich Mielkes Abteilung gewesen.
    Angeblich hat man sie geräuschlos aus der Partei entfernt. Nicht mal die wollten sich also mit so einem Primaten abgeben.

    Welchen Grund sollten die vielen Synonyme wohl haben, außer zu verschleiern, wer sich tatsächlich hinter dieser krankhaften Selbstdarstellerin verbirgt? Warum wohl musste direkt nach Grenzöffnung großer Abstand zwischen altem und neuem Wohnort gebracht werden?

    PS: Den Hass auf Sachsen kann ich mir dadurch erklären, dass sie mal einen Sachsen als kurzzeitigen Lebenspartner hatte, der ihr zum Dank für ihr schmarotzerhaftes Leben auf seine Kosten, vor dem Rauswurf zum Abschied zwei blaue Augen verpasst hat. Sowas bleibt hängen.
    Forist bei Anne Will

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