Abstimmung beim SPD-Parteitag

Thema: Regierug

Denkbar schlechte Vorraussetzungen für GroKo:

Foto: zagesschau.de

Die Mehrheit der Deutschen ist gegen eine GroKo. Von daher stehen die von Schulz angekündigten "Ergebnisoffenen Gespräche" mit der CDU unter einem denkbar schlechten Stern. Mit der SPD wird es weiter Bergab gehen.

Die Menschen wollen Veränderung, und kein "Weiter so" wie in den letzten Jahren der Regierungspolitik. Eine grosse Koalition wäre nur erwägenswert, wenn die Kanzlerschaft auf Halbzeit gesplittet wird. Ansonsten ist eine starke Opposition für eine gut funktionierende Demokratie wichtig und stellt für die SPD kein Abtauchen dar.

Es hat sich doch gezeigt das der SPD in einer GroKo nichts gutgeschrieben wird oder bei ihren Vorschlägen behindert wird. Die Jusos haben Recht: Kein „Weiter so"! Keine GroKo!

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eingestellt von Blogger vorm. Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog am 17.12.2017
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Links
Sueddeutsche.de
Thüringer SPD-Parteitag stimmt gegen große Koalition
Augsburger Allgemeine
Sondierungsgespräche: SPD fordert Bürgerversicherung für alle

SPD für ergebnisoffene Gespräche mit Union über Regierungsbildung

Thema: SPD-Parteitag

SPD für ergebnisoffene Gespräche mit Union über Regierungsbildung

Abstimmung beim SPD-Parteitag Foto: tagesschau.de

Der SPD-Parteitag hat sich mit großer Mehrheit für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine Große Koalition ausgesprochen. Man sagt es nicht offen, aber tatsächlich bewegt sich die Parteiführung - zumindest der größte Teil - in Trippelschritten auf eine neue Regierungsbeteiligung, sprich: GroKo, zu.

Es ist eine einzige Verhohnepiepelung der SPD Wählerschaft. Am 24. September wurde ganz klar gesagt, sie nehmen die Rolle der Opposition ein. Und Schlag heute sind sie wieder umgekippt. Es ist einmal passiert und es ist nocheinmal passiert und es ist heute wieder passiert. Die SPD hat sich wieder einaml von ihrer Glaubwürdigkeit verabschiedet - und da führt die SPD Debatten über Glaubwürdigkeit der Partei!

Wer so realitätsfern und stur an einer GroKo festhält beweist, dass er nicht im entferntesten an einer nachhaltigen Politik interessiert ist. Jeder ist sich selbst der Nächste und Hauptsache der Posten hält noch ein paar Jährchen. Nach mir die Sintflut. Der SPD-Nachwuchs kann einem jetzt schon leid tun.

Die Menschen wollen Veränderung und kein "Weiter so". Entweder gibt in den nächsten vier Jahren, in welcher Konstellation auch immer, Änderungen in den Kernthemen wie Bildung, Rente, Pflege, Steuern und/oder Umwelt, oder diese Gesellschaft steuert auf mehr wie schwierige Zeiten zu.

Blog-Artikel:
SPD steht am Scheideweg
Die SPD sucht den dritten Weg

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eingestellt am 10.12.2017 von Blogger,vorm. unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog - Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise des Blogbetreibers widerspiegeln.

campact - TTIP: Ob wir das ernst meinen? Klar, Herr Gabriel!

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TTIP 27.11.2015 - Abonnent/innen: 1.732.609
	Die SPD muss Nein sagen An mehr als 200 Orten besuchen wir SPD-Büros und überreichen unseren offenen Brief gegen TTIP und CETA - damit die SPD auf ihrem Parteitag bei ihren roten Linien zu den Abkommen bleibt. Um das zu schaffen, brauchen wir Sie jetzt! Hier finden Sie eine Übergabe in Ihrer Nähe!
Liebe Leser, zugegeben: Wir waren unsicher, ob das klappen würde. Aber jetzt gibt es diese tolle Resonanz! An über 200 Orten haben Campact-Aktive losgelegt und organisieren für Anfang Dezember den Besuch einer SPD-Geschäftsstelle. Kurz vor dem SPD-Parteitag überreichen wir überall im Land einen offenen Brief an die Delegierten und fordern sie auf: Bekräftigt in Berlin die roten Linien gegen TTIP und CETA! Auf dem Parteitag wird am 11. Dezember kräftig um die Position der SPD zu den Abkommen gerungen: 68 sehr kritische Anträge haben Landesverbände, Bezirke und Ortsvereine gestellt. Doch alle diese Anträge sollen zurückgestellt werden – zugunsten eines noch nicht veröffentlichten Antrags des Parteivorstands. Jetzt müssen die Delegierten dafür sorgen, dass Parteichef Sigmar Gabriel ihre Forderungen nicht abbügelt.   Genau deshalb wollen wir mit den Delegierten ins Gespräch kommen – und dafür brauchen wir Sie! Unsere Bitte: Machen Sie bei einer der Aktionen in Ihrer Nähe mit! Die Delegierten sollen merken, wie breit der Widerstand der Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP und CETA ist. Mitmachen ist ganz einfach: Wählen Sie in unserer Online-Karte eine Aktion in Ihrer Nähe aus. Sie erfahren dann, wo und wann die Aktion stattfindet. Klicken Sie danach auf „Teilnehmen“, um sich für die Brief-Übergabe anzumelden. Hier geht es zur Karte Die meisten Übergabeaktionen finden zwischen dem 3. und  9. Dezember statt, direkt vor dem Parteitag. Wenn Sie sich anmelden, müssen Sie eigentlich nur noch zum Termin vor Ort kommen. Für jede der Aktionen gibt es eine/n Koordinator/in: Das sind Campact-Aktive, die sich um Absprachen mit der SPD-Geschäftsstelle kümmern, die Presse informieren und die Aktionsmaterialien mitbringen. Wahrscheinlich schreibt Ihnen der/die Koordinator/in in den nächsten Tagen eine Nachricht mit weiteren Informationen. Umgekehrt können auch Sie den/die Koordinator/in anschreiben, wenn Sie sich für eine Übergabe anmelden. Fest steht: Jede der Übergabe-Aktionen wird anders verlaufen – bei manchen haben schon Landesminister oder SPD-Abgeordnete zugesagt, bei anderen gibt es bisher keine Reaktion der SPD-Geschäftsstelle. Und bitte haben Sie auch Verständnis, wenn etwas nicht ganz so klappt wie geplant. Bei mehr als 200 Übergabe-Aktionen kann vereinzelt auch einmal etwa schiefgehen. Die erste Übergabe lief übrigens schon vorgestern im niedersächsischen Wolfenbüttel: Rund zehn Campact-Aktive überreichten dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Marcus Bosse unseren offenen Brief - und diskutierten mit ihm. Er zeigte viel Interesse für unsere Bedenken gegen TTIP und CETA - unser Konzept geht also voll auf. Bis zum Parteitag sind es weniger als zwei Wochen – die Zeit drängt also. Helfen Sie uns bitte, die Übergabe-Aktionen zu einem überwältigenden Erfolg zu machen. Nach dem Klick auf den folgenden Link können Sie sich ganz einfach zu einer Übergabe in Ihrer Nähe anmelden: Hier geht es zur Karte Mit herzlichen Grüßen Gerald Neubauer, Campaigner PS: Die dezentralen Briefübergaben an SPD-Delegierte sind auch für uns Neuland. Noch nie zuvor haben Campact-Aktive an so vielen Orten parallele Aktionen organisiert. Das funktioniert nur, weil wir eine überwältigende Unterstützung aus allen Teilen der Republik erfahren. Vor allem die Koordinator/innen aus Ihrem Ort werden sich über Ihre Teilnahme sehr freuen! Hier geht es zur Karte
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TTIP 13.10.2015 - Abonnent/innen: 1.721.574

Liebe Leser, die Medien-Berichte über die gigantische Anti-TTIP-Demo in Berlin haben viele Menschen aufgeweckt. Sie fragen sich, was sie jetzt ganz konkret machen können. In einer Mail kurz nach der Demo haben wir aufgezeigt, was wir als Bürgerbewegung nun vorhaben. Wir fügen Ihnen diese Mail unten nochmal an – weil wir unbedingt möchten, dass der Widerstand gegen TTIP und CETA weiter wächst. Herzlich Christoph Bautz, Campact-Vorstand Liebe Leser, gestern haben wir gemeinsam Geschichte geschrieben: 250.000 Menschen strömten in das Berliner Regierungsviertel – eine der größten Demonstrationen, die dieses Land je gesehen hat. Es war unglaublich: überall Fahnen und Transparente gegen TTIP und CETA, Entschlossenheit in den Gesichtern, kraftvolle Sprechchöre. Die Botschaft des Tages in allen Abendnachrichten: Diese Bürgerbewegung ist bereit, noch lange zu kämpfen. Sie ist gigantisch im Netz – und auch auf der Straße. Ganz klar: Die TTIP-Befürworter sind nervös. Kurz vor der Demo schmähten sie die Aktiven des breiten Bündnisses als Opfer einer „Empörungsindustrie“ – und stempelten sie sogar als „einfach strukturiert“ ab. Den Monsantos, Bayers und Googles dieser Welt scheint längst jedes Mittel recht – und sie geben noch lange nicht auf. Denn es geht um viel Geld, Einfluss und Macht. Die „einfach strukturierten“ Bürger jedoch haben das durchschaut. Vergangenen Dienstag lief die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA mit 3.263.922 Unterschriften ins Ziel ein. Die größte, die es bisher gab! Und dann gestern die 250.000 Menschen auf den Straßen Berlins: Was für ein Ereignis, was für ein Signal!              Doch um TTIP und CETA wirklich zu Fall zu bringen, werden wir viel Ausdauer brauchen. Wir müssen nicht nur dranbleiben, sondern weiter kräftig zupacken. Als nächstes beim SPD-Parteitag in Berlin im Dezember, wenn um die Abkommen gerungen wird. Und dann bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Berlin, wo sich entscheidet, ob es im Bundesrat eine Mehrheit gegen TTIP und CETA gibt.

Damit wir das schaffen, bitten wir Sie, Campact ab sofort regelmäßig zu fördern. Schon mit 5 Euro im Monat helfen Sie enorm.

Ja, ich werde jetzt Campact-Förderer/in

Um das Thema TTIP in den Köpfen zu halten und den Widerstand auszubauen, haben wir einiges vor. Wir wollen... : Mitte Dezember vor dem Parteitag der Regierungspartei SPD die TTIP-kritischen Delegierten stärken. Überall im Land werden Campact-Aktive sie bei Aktionen vor SPD-Büros oder Bürgersprechstunden auffordern, die von der Partei gezogenen roten Linien gegenüber Sigmar Gabriel weiter zu verteidigen. im nächsten Jahr vor den Landtagswahlkämpfen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz den Grünen, der SPD und den Linken das Versprechen abringen, dass sie CETA und TTIP im Bundesrat ablehnen. Denn ohne diese Parteien hat die Große Koalition im Bund keine Mehrheit dafür. auch in Bayern Dampf machen. Und zwar mit einer regionalen Kampagne, die die TTIP-kritische CSU-Basis gegen ihre Parteioberen mobilisiert. Dafür schaffen wir zeitweise eine Anlaufstelle in München und besetzen sie mit zwei Mitarbeiter/innen. mit Campact-Aktiven vor den Büros der deutschen Abgeordneten präsent sein, wenn nächsten Jahres die Ratifizierung von CETA im Europaparlament ansteht. eine große Aktionskonferenz unterstützen, die die vielen lokalen Initiativen gegen TTIP und CETA vernetzt.

Sie sehen: Der Köcher ist voll. Die Pfeile ins Ziel zu bringen, ist jedoch eine Kraftanstrengung, die zusätzliche Mittel benötigt. Flashmobs und Demos, Aktionen vor Ort, Plakate, Flyer, Kontaktaufnahme mit Delegierten: Das alles kostet sehr viel Geld. Wir bitten Sie daher: Fördern Sie Campact mit einem regelmäßigen Beitrag. Das gibt uns die Kraft und Flexibilität, dem komplexen Problem TTIP immer passend zu begegnen – bis die Sache vom Tisch ist. Schon mit 5 Euro im Monat bringen Sie uns nach vorne.

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Wenn Sie bis zum 18.10. Ihre Förderungserklärung übermitteln, senden wir Ihnen zur argumentativen Stärkung das soeben erschienene Buch „Der Unfreihandel. Die heimliche Herrschaft von Konzernen und Kanzleien“ von Petra Pinzler, Hauptstadtkorrespondentin und Otto-Brenner-Preisträgerin für kritischen Journalismus. Als Campact-Förderer/in werden Sie zum jährlichen Förderertreffen eingeladen und erhalten mehrmals im Jahr spezielle Förderer-Informationen per E-Mail. Am Jahresanfang erhalten Sie eine steuerlich absetzbare Spendenquittung über Ihre Beiträge. Ihre Unterstützung können Sie jederzeit formlos kündigen. Vielen Dank für Ihr Engagement Maritta Strasser, Campaignerin Christoph Bautz, Campact-Vorstand PS: Falls Sie einen Brief oder das Fax bevorzugen – einfach unser Förder-PDF ausdrucken und an Campact senden: http://blog.campact.de/wp-content/uploads/2015/10/campact_foerdern_2015ttipdemo.pdf

Aktuell, kritisch, aktiv! Mischen Sie sich ein und gestalten Sie Politik! Nirgendwo geht das so umfassend und schnell wie bei uns. 1.721.574 Menschen sind schon dabei. Innerhalb weniger Minuten verleiht Campact Ihnen eine Stimme!

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campact - Jetzt hauen wir auf die TTIP-Trommel

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TTIP 10.08.2015 - Abonnent/innen: 1.737.691
	Auf zum TTIP-Wendepunkt Wir planen eine der größten Demos seit vielen Jahren! In einem breiten Bündnis zeigen wir der Regierung am 10. Oktober in Berlin: TTIP und CETA sind gegen uns Bürgerinnen und Bürger nicht durchsetzbar. Nun heißt es: dafür trommeln, trommeln, trommeln! Jetzt kostenlos ein Material-Paket bestellen
Liebe Leser, der 10. Oktober 2015 soll der Tag sein, an dem Angela Merkel und Sigmar Gabriel endlich erkennen, dass die undemokratischen Handelsabkommen TTIP und CETA in Deutschland nicht durchsetzbar sind. Stellen Sie sich vor: Das ganze Berliner Regierungsviertel ist gefüllt mit zehntausenden Menschen; die Straße vor dem Brandenburger Tor: bis zum Horizont ein Meer aus Fahnen und Transparenten. Auf die Straße geht eine breite Bürgerbewegung. Und in allen Nachrichten ist die Rede von einer der größten Demonstration seit vielen, vielen Jahren. Eins ist klar: Wir haben für den 10. Oktober Großes vor. Der Grundstein dafür ist gelegt – ein Bündnis in einer Breite, wie es dies schon lange nicht mehr gegeben hat. Der DGB ist mit all seinen Einzelgewerkschaften dabei, ebenso zahlreiche Umwelt- und Sozialverbände sowie entwicklungspolitische Organisationen. Jetzt müssen wir gemeinsam den nächsten Schritt machen: ganz viele Menschen für die Demo begeistern. Damit dies gelingt, brauchen wir Sie! Bitte machen Sie die Demo jetzt bundesweit bekannt: • indem Sie Flyer und Plakate im Freundeskreis verteilen oder an öffentlichen Orten auslegen. Jetzt hier klicken und kostenlos Ihr Material-Paket bestellen • indem Sie Freunde per Mail, Facebook oder Twitter zur Demo einladen. Jetzt hier klicken und Infos verbreiten Mit dem Protest am 10. Oktober kommen wir zur richtigen Zeit: Wenige Wochen später ist nämlich der SPD-Parteitag. Wenn Sigmar Gabriel dem CETA-Vertrag mit Kanada zustimmen will, müssten die Delegierten vorher die hohen Anforderungen aufgeben, die die SPD an das Abkommen gestellt hat. Das aber werden sie kaum tun - sofern zuvor viele zehntausend Bürgerinnen und Bürger zeigen, dass sie gegen die Verträge sind. Die Groß-Demo wird auch den Widerstand in der Union stärken: Schon jetzt ist die CSU-Basis kritisch gegenüber TTIP. Beim letzten Parteitag brachte sie die Führung dazu, sich von den Schiedsverfahren zu distanzieren. Wenn die breite Ablehnung der Bevölkerung am 10. Oktober eindrucksvoll sichtbar wird, wächst für Horst Seehofer die Verlockung, sich einem Nein zu TTIP und CETA anzuschließen. Damit ein so kraftvolles Signal gelingt, brauchen wir schon heute Ihre Unterstützung: Bitte begeistern Sie viele Menschen für die Groß-Demo gegen TTIP und CETA! Machen Sie jetzt mit, indem Sie: • Flyer und Plakate im Freundeskreis verteilen oder an öffentlichen Orten auslegen. Jetzt hier klicken und kostenlos Ihr Material-Paket bestellen • Freunde per Mail, Facebook oder Twitter zur Demo einladen. Jetzt hier klicken und Infos verbreiten Mit herzlichen Grüßen Christine Borchers, Campaignerin PS: Über 40.000 Menschen haben in München anlässlich des G7-Gipfels gegen TTIP und CETA demonstriert – das war fantastisch. Wir können aber bei einer bundesweiten Großdemo in Berlin noch viel mehr werden. Bitte machen Sie die Demo jetzt bekannt: • indem Sie Flyer und Plakate verteilen. Jetzt hier klicken und kostenlos Ihr Material-Paket bestellen • indem Sie Freundinnen und Freunde zur Demo einladen. Jetzt hier klicken und Infos verbreiten
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