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Thursday, May 5, 2016

​Zensur: EU will gemeinsam mit US-Konzernen „Internetinhalte filtern“

Thema: Schöne Aussichten

http://www.neopresse.com/europa/zensur-eu-will-gemeinsam-mit-us-konzernen-internetinhalte-filtern/
“Nicht nur Präsident Erdogan kann Pressezensur: Die EU plant gemeinsam mit US-IT-Konzernen in „freiwilliger Absprache“ Internetinhalte zu zensieren. Egal ob Terror-Propaganda oder politische Meinungsäußerung – der Zensorenwillkür ist dank Gesetzesfreiheit keine Grenzen gesetzt…”
Dabei hat die EU bereits Ende 2015 Maßnahmen zum Filtern von Internet-Inhalten zusammen mit einigen IT-Großkonzernen aktiviert und inkraft gesetzt.
Stichwort Geoblocking
http://www.golem.de/news/recht-auf-vergessenwerden-google-aktiviert-geoblocking-fuer-ausgelistete-links-1603-119587.html
Bertelsmann zensiert Facebook-Postings im Namen der Bundesregierung
http://www.neopresse.com/politik/dach/bertelsmann-facebook-hass-postings-fluechtlinge-bundesrergierung-zensur-loeschen/
Facebook zensiert US-kritische Websites
http://www.neopresse.com/medien/facebook-zensiert-us-kritische-websites/
Clean IT: Die EU-Kommission will das Internet überwachen und filtern, ganz ohne Gesetze
https://netzpolitik.org/2012/clean-it-die-eu-kommission-will-das-internet-uberwachen-und-filtern-ganz-ohne-gesetze/
Internetanbieter müssen illegale Inhalte sperren
http://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article149325486/Internetanbieter-muessen-illegale-Inhalte-sperren.html
Die Telekom will Kontrolle über Inhalte im Internet
http://www.golem.de/news/imho-die-telekom-will-kontrolle-ueber-inhalte-im-internet-1304-98893.html
Telekom baut Sperre ein: Freiheit des Internets geht zu Ende
Telekom plant Gleichschaltung von Internet-Informationsmedien
http://www.golem.de/news/imho-die-telekom-will-kontrolle-ueber-inhalte-im-internet-1304-98893.html
Dank Frau Merkels Inkompetenz und ihrem Unwissen über das Internet “Internet ist Neuland” wird
1984 George Orwells Albtraum immer mehr zur Realität, aber die lernresistenten und beratungsresistenten EUliten wollen davon nichts wissen.
Es wird Zeit für einen erneuten Umsturz wie 1789 in Frankreich!

Quelle:  http://homment.com/5g84vB6juy


Wednesday, August 26, 2015

Der Meister aller Handaufhalter - der König der Absahner

Thema: Korruption

Medienbericht
Strauß kassierte Schmiergeld im großen Stil

Foto: Robert Ward (DoD photo by) Lizenziert unter Gemeinfrei
Franz-Josef Strauß kassierte jahrelang Schmiergelder. Das berichtet das Magazin "Der Spiegel". Unter den Geldgebern sind die größten Firmen Deutschlands.

Über eine Briefkastenfirma kassierte Strauß über Jahre hinweg Geld. Dies belegen bislang unbekannte Akten des "Eureco Büro für Wirtschaftsberatung GmbH und Co. KG". Auf die stieß der Politikwissenschaftler Peter Siebenmorgen bei Recherchen für seine Strauß-Biografie.

Strauß und seine Gattin Marianne hatten das Büro 1964 gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Reinhold Kreile gegründet. Der Anwalt sorgte mittels einer Treuhand-Konstruktion dafür, dass der Name Strauß nicht mit "Eureco" in Verbindung gebracht werden konnte.

Strauß wusste um halblegalen Charakter der Firma

Die Liste der Geldgeber ist lang - und namhaft: Strauß erhielt Zuwendungen von BMW, Bertelsmann, Daimler Benz und Dornier. Auch Firmen aus dem Flick-Imperium sowie die Taurus-GmbH von Medienmogul Leo Kirch zahlten Strauß Schmiergelder. Die Zahlungen summieren sich allein zwischen den Jahren 1964 bis 1968 auf 490.895 D-Mark - und damit mehr als das fünffache des Jahresgehalts, das Strauß damals bezog (etwa 90.000 D-Mark).

Gegenleistungen erhielten die Firmen dafür offenbar kaum: Die "Eureco"-Verträge sind sehr vage gehalten und umfassen meist nur Beratungen. Strauß wusste dennoch, dass er sich damit am Rande der Legalität bewegt, wie Schreiben von Anwalt Kreile belegen. Er schlug vor, dass man sich über die praktische Tätigkeit der Gesellschaft "am besten mündlich" verständige.

Das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" konfrontierte Kreile mit den Anschuldigungen. Er lehnte mit einem Hinweis auf seine anwaltliche Schweigepflicht jeden kommentar ab, stellte jedoch fest, dass die gezahlten Honorare "ohne jegliche Beanstandung seitens der Finanzämter blieben"

Quelle: t-online.de

» der Kommentar des Blogschreibers «
. . . und dann glauben seine Erben sie seien ebenso gewieft und wollen mal eben 300 Millionen an der Steuer vorbei nach Luxemburg schaffen . . .

Kommentare

vorwaerts58
Mit Sicherheit läuft es heute nicht anders!! Was läuft denn überhaupt noch sauber??

NoFuel
Jetzt werden den Strauß-Jüngern sicher die Tränen in den Augen stehen: Was der auch? Ja, der auch! Das ist genau das, was konservative Politik antreibt: Geld!

Hans-Henning
Ja das ist doch nichts Neues, der Typ hat von Lockheed für den Kauf der Starfighter doch auch Sonderzahlungen erhalten. - Mich würde viel mehr interessieren, wer von den heutigen (ehrenwerten ;-)) Politikern Schmiergelder von den Industrie - und Banken-Lobbyisten erhält!

Libero
Keine echte Sensation, nur die Bestätigung für das was jeder halbwegs klar denkende eh schon ahnte/vermutete, ich nenne nur die dubiosen Rüstnugseinkäufe unter FJS seiner Zeit als Verteidigungsminister!

Deerhunter62
er war kein lobbyist, er war die lobby, ist das jetzt was neues? sommerloch beim spiegel, andere themen zu heiss?

Smoker1
Wenn ich jetzt sage, dass verwundert mich gar nicht, habe ich dann den Glauben an eine ehrliche Politik und das Gute im Menschen verloren ? Wer glaubt, es sei heute anders, der ist mit dem Klammerbeutel gepudert !

poscopiati
und die Erbin sind im EU-Parlament


Monday, May 18, 2015

Das neue Beratungs-Gruselkabinett des Petro Poroschenko

Thema: Ukraine

RT-Deutsch
Ukrainischer Präsident Poroschenko verpflichtet neues Propaganda-Dream Team mit John McCain und Elmar Brok

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko konnte neue Berater gewinnen. Neben dem nimmer kriegsmüden US-Senator John McCain, dem ehemaligen georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili und Schwedens früherem Regierungschef Carl Bildt reiht sich auch der deutsche EU-Parlamentarier Elmar Brok (CDU) in die illustre Runde. Brok gilt als Lobbyist der Bertelsmann-Mediengruppe und wird den ukrainischen Präsidenten sicher mit allerlei Medienkampagnen unterstützen können.

Elmar Brok: Lobbyist und EP-Abgeordneter. Quelle: Wikipedia
Da kommt zusammen, was zusammen passt: Der US-Senator John McCain, der immer wieder durch eine sehr einseitige Sicht auf den Ukraine-Konfikt und eine offensichtlich starke Abneigung gegen Russland auffällt, ist künftig direkter Berater des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. John McCain fiel auch sehr negativ und kriegshetzerisch auf, als die USA vor rund zwei Jahren den Druck auf Baschar al-Assad erhöhten und drauf und dran waren, Syrien zu bombadieren. John McCain wurden schließlich in einer Stadtversammlung von einer syrisch-stämmigen US-Amerikanerin die Leviten gelesen, die Aufzeichnung dieser Auseinandersetzung verbreitete sich viral im Internet:

McCain entschuldigt Einsatz von Streubomben durch Kiew: Wir hätten richtige Waffen liefern müssen
Nachdem McCain damit scheiterte, die USA in Syrien in ein größeres Gemetzel zu verwickeln, wurde er schließlich immer stärker in Sachen Ukraine-Konflikt aktiv. Der nun offizielle Beratervertrag mit der neuen ukrainischen Regierung ist ein neuer Höhepunkt dieses Engagements.

Unterstützt wird McCain dabei unter anderem von dem EU-Parlamentarier Elmar Brok (CDU). Brok war vor seiner Zeit in Brüssel lange Jahre offizieller Bertelsmann-Lobbyist. Kritiker, Journalisten und Verfassungsrechtler werfen dem umtriebigen Westfalen vor, diese Tätigkeit nie beendet zu haben und sein öffentliches Amt weiter für die Durchsetzung von Bertelsmann-Interessen zu missbrauchen.

Doch Lobbyismus ist keine Einbahnstraße. Für seine Dienste an der Mediengruppe kann Brok dort seinerseits auf Unterstützung zählen. So wird es nicht wundern, wenn auf Bertelsmann-Sendern wie RTL und n-tv künftig noch einseitiger die Sicht der neuen ukrainischen Regierung vertreten wird.
Quelle: RT-Deutsch

Kommentare
Latinoaleman
Da sammelt sich ein echtes Gruselkabinett in Kyev. Was dieser hasserfüllte Hetzer Brok in einer früher mal seriösen und auf internationale Verständigung setzenden Partei wie der CDU verloren hat verstehe ich nicht.
Sehr ärgerlich auch wie die ÖR Qualitätsmedien diesem Kriegstreiber Brok immer wieder ein von uns bezahltes Forum bieten, ohne die Gegenseite zu Wort kommen zu lassen.
Danke RT, für diesen fehlenden Part.

Putinversteher
Lächerlich
Brok muß man sich nur anschauen und dann weiß jeder warum ihn niemand in Deutschland haben will! Nicht mal Seehofer. Er wurde weggelobt.

Mikky
Na,da hat der Poroschenko ja den richtigen Sauhaufen um sich versammelt.Fehlen noch Marie-Luise Beck,Rebecca Harms und Boris Reitschuster . . .
Elmar Brok hat auf der 51.Münchener Sicherheitskonferenz ein anständigen Einlauf von Lawrow kassiert:
https://www.youtube.com/watch?v=0msxIIitB10


Thursday, February 20, 2014

Merkel und Hollande wollen deutsch-französisches Internet

Thema: Internet

Deutschland und Frankreich wollen das europäische Internet neu regulieren: Es soll frisches Geschäft in die Deutsche Telekom und in den französischen Anbieter Orange spülen. Erst vor wenigen Jahren war eine deutsch-französische Suchmaschine noch vor dem Start gescheitert. 


Bei einem gemeinsamen Treffen wollen Merkel und Hollande über ein europäisches Internet sprechen. (Foto: dpa)
Das Internet in seiner jetzigen Form ist den Eliten ein Dorn im Auge.
Nie zuvor war es leichter, kritische Ideen zu verbreiten und sich über Ländergrenzen hinweg auszutauschen.

Doch damit soll bald Schluss sein: Angela Merkel machte sich nun für eine Aufteilung des Internets stark.

Die deutsche Bundeskanzlerin und der französische Präsident wollen bei gemeinsamen Gesprächen über „sichere Kommunikationsnetzwerke“ innerhalb Europas diskutieren. Dazu sollen europäische Internet-Anbieter gefunden werden, die ein solches Vorhaben technisch umsetzen können.

„Wir werden mit Frankreich sprechen wie wir ein hohes Maß an Datenschutz aufrechterhalten können. Und wir werden auch darüber sprechen, welche europäischen Anbieter wir haben, die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger bieten, das man nicht erst mit seinen Emails und anderem über den Atlantik muss, sondern auch innerhalb Europas Kommunikationsnetzwerke aufbauen kann“, sagte die Kanzlerin in ihrem wöchentlichen Podcast. Mit den europäischen Anbietern dürften die deutsche Telekom und das französische Pendant Orange gemeint sein.

Die Deutsche Telekom hat an solche Partnerschaften keine gute Erinnerung: Im Jahr 2005 kündigte Jacques Chrirac an, sechs große deutsch-französische Internet-Projekte zu starten, die den Amerikanern Paroli bieten sollten. 2 Milliarden Euro wollten die Franzosen in das Projekt stecken, wie der Guardian damals berichtete. Das Bundeswirtschaftsministerium wollte 400 Millionen Euro locker machen, meldete damals Heise. Unter anderem wollten die Regierungen mit Quaero eine Suchmaschine als Google-Konkurrenz etablieren. Quaero war ein Projekt der Superlative – und erblickte folglich nie das Licht der Welt. Das Nachfolge-Modell Exalead ist eher eine Google-Karikatur.

Ein Jahr später sprang die deutsche Telekom ab, weil sich das Großprojekt als zu kompliziert erwies. Von den deutschen Projektpartnern war unter anderem das vom heutigen Bertelsmann-Aufsichtsrat Christoph Mohn geleitete Portal Lycos gerade am Ende seines Lebenszyklus angelangt.

Daher haben Beobachter Zweifel, dass es diesmal klappen könnte. Großprojekte im Internet mit Telekom-Unternehmen haben weder in Deutschland noch in Frankreich jemals funktioniert.

Das geschlossene Netzwerk würde die 26 Schengen-Staaten umfassen, wie der EUobserver berichtet. Die deutsche Telekom, die bereits Forschung zu dem Thema betreibe, machte zuerst den Vorschlag, den Frau Merkel nun erneut aufgreift: digitale Mauern im Internet zu errichten. Europa solle über ein geschlossenes Netzwerk nachdenken, aus dem man die amerikanischen Anbieter wie Google, Facebook und die NSA einfach ausschließt.

Bei dem von der Telekom geplanten Netz würde der Datenverkehr aus Deutschland die europäischen Grenzen nicht verlassen. Als Grund für diese Aufteilung des Internets dient der Elite dabei der Spionage-Skandal rund um die NSA. Ein effektiver Schutz vor Abhör-Aktionen sei nur möglich, wenn man die Hardware konsequent abschirmt, so die Begründung.

Tatsächlich ändert ein geschlossenes Netz überhaupt nichts am Abhören der Bürger. Immerhin hatte die Telekom selbst zugegeben, die Daten ihrer Nutzer an Geheimdienste weitergereicht zu haben (mehr hier). Die flächendeckende Überwachung war nur mit Hilfe jener Unternehmen möglich, die nun das geschlossene europäische Netzwerk als Lösung des Problems präsentieren wollen.

Auch die Niederlande hatten die Daten ihrer Bürger an die NSA geliefert (hier).

Durch eine Unterteilung des Internets in kleinere Bereiche ließe sich das Netz hingegen viel leichter kontrollieren. In Europa nehmen die Zensurbestrebungen zudem stetig zu. Erst verkündete Großbritannien, dass es das Internet künftig mit Filtern von „unliebsamen Inhalten“ säubern möchte. Dazu gehören neben Gewalt und Pornografie auch Esoterische Inhalte und bestimmte Foren (mehr hier).

Daraufhin wurde ein Entwurf der EU-Kommission bekannt, wonach das Internet zunehmend an die Konzerne verkauft werden soll. Künftig sollen zahlungskräftige Unternehmen bei der Vergabe von Bandbreiten bevorzugt behandelt werden, während kleinere Blogs und Webseiten hinten anstehen müssen (hier).

Tatsächlich wollen Merkel und Hollande die NSA-Debatte vermutlich nutzen, um unter Umgehung von EU-Regeln den Großkonzernen Steuergelder in Form von Förderungen zukommen zu lassen.

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN


Kommentare

» der Kommentar des Blogschreibers «

Von so etwas kann auch nur eine träumen, für die das Internet "Neuland" ist.
Außerdem, ist kommunikatives Abschotten die "Freizügigkeit", die sie zusammen mit der EU anderen aufdrängen will?
Sie sollte sich besser um Dinge kümmern von denen sie was versteht und wenn es noch so wenig ist, aber um Gottes Willen die Finger von allem lassen, was für sie "Neuland" ist.

Wo sie was von versteht, ist anderer Leute Geld ausgeben und das scheint mir bei den beiden am naheliegendsten. Hollande fördert Orange (ehem. France Télécom) und Merkel die Telekom, wieder eine Umverteilung von unten nach oben. Aber das kann sie ja! Was Sinnvolles wird dabei nicht herauskommen. Warum auch? Ist doch #Neuland.


Dagmar sagt:
“Das geschlossene Netzwerk würde die 26 Schengen-Staaten umfassen, wie der EUobserver berichtet.” Schöne neue Welt. Dagegen ist die chinesische Diktatur ein Kindergebrutstag.

fischbach sagt:
Das ist Zensur!
Wann gehen Deutsche endlich auf die Straße um für Freiheit und Demokratie zu kämpfen?

Der Heimatlose sagt:
wann hat das Ganze ein Ende?
Wir werden nur noch als Feinde angesehen.
Haben die so viel Angst?
Wir werden mit unserem eigenen Geld bekämpft!

Verleihnichts sagt:
Die “Schoene neue Welt von “1984″ beginnt jetzt mit Verspaetung…

Nigné sagt:
http://ef-magazin.de/2014/02/18/4980-ueberwachung-das-internetz-rueckt-naeher
Die Enthüllungen rund um den PRISM-Planeten waren somit womöglich nur die von langer Hand geplanten Stimuli, um dem Internet nun als schwer unter Kontrolle zu bringenden Versammlungsort für Mainstream-Ungläubige ein Ende zu bereiten.

Heinz-Gerd Schlagregen sagt:
Aus dem Europa der hellen, schönen Visionen wird ein Europa der finsteren Albträume.
Regulierungen, Vorschriften, Gesetze gegen die Bürger, Abschottung (!?), Einengung, Endmündigung, Enteignung und schließlich Freiheitsberaubung für nahezu 500 Mio Bürger. Die gar nicht so gemeinte, eher beiläufige Äußerung, “Fuck the EU” könnte bis zur Europawahl an falsch interpretierter Bedeutung gewinnen und vielleicht wird sie sogar zum geflügelten Wort bis dahin. Die 500 Mio. sind sich ihrer Macht noch nicht bewußt, die Politiker bauen darauf, dass es so bleibt – sicher sollten sie nicht sein.

Zur näheren Erklärung: Aus dem Kontext des geführten Gespräches in dem der Ausdruck “Fuck the EU” fiel, ist zu entnehmen, dass die richtige Interpretation lautet: “vergessen wir mal die Interessen der EU”, oder in anderen Worten: “wir machen unser eigenes Ding”.

Lächerlich sagt:
Die EU hat es noch nicht mal geschafft, in einem mehr als 5jährigen Pilotversuch, eine einheitliche Datenplattform für Europol zur Bekämpfung der OK zu entwickeln, geschweige denn zu implementieren.

Eine echte Unabhängigkeit von den USA beim Theme “Internet” (dem üblichen www. halt), würde eine komplett eigenständige Infrastruktur fordern, eine komplett eigenständige Entwicklung/Herstellung/Bestückung/Wartung der nötigen Hard- wie Software und einen Dienst, der sich ausschließlich und maximal kompetent mit der Sicherung des Systems beschäftigt.
Das ist…siehe Titel.
PS:
Zitat:
“Das Internet in seiner jetzigen Form ist den Eliten ein Dorn im Auge. Nie zuvor war es leichter, kritische Ideen zu verbreiten und sich über Ländergrenzen hinweg auszutauschen. Doch damit soll bald Schluss sein:…”
Zitatende

Das Internet ist den Eliten keineswegs ein Dorn im Auge, denn es ist ganz originär eines ihrer Haupttools, um genau das zu tun, was hier vorgegeben wird zu verhindern:
(Manipulierte) Meinungen flächendeckend und grenzüberschreitend zu verbreiten in Form von
  • Maximaler Metadatenerhebung zur Kontrolle der Bevölkerung
  • Augmented Reality in Form von absurd vielen Meinungsfiltern (Google, Facebook, Twitter & Co.)
  • Screening von Emails, Surfverhalten, Comments etc.
  • Screening von Festplatten
  • Infiltrieren von Schadsoftware
usw.usw.
So ein schönes Spielzeug geben die doch nicht wirklich aus der Hand, also mal ehrlich^^