tag:blogger.com,1999:blog-7018279848110846410.post2040932824792663130..comments2024-02-28T16:53:11.969+01:00Comments on Politikparadox: Der Staat als Wurzel (fast) allen ÜbelsGerd Dietrichhttp://www.blogger.com/profile/05565585120585409625noreply@blogger.comBlogger2125tag:blogger.com,1999:blog-7018279848110846410.post-69822433471145728642015-03-18T11:17:20.524+01:002015-03-18T11:17:20.524+01:00Auf einer Seite der Humanistischen Union ist vom R...Auf einer Seite der Humanistischen Union ist vom Richter a.D. Dr. Egon Schneider dargestellt, dass wir den Rechtsstaat des Grundgesetzes nicht haben- http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134. Man kann zwar kämpfen, aber bekommt keine Rechte. Es rechnet sich immer wieder für die Regierungen als “Billigung und Belohnung”, Straftaten gegen die Menschenrechte zu begehen. Die Menschenrechtsopfer sind dann bis zum Europäischen Gerichtshof im Durchschnitt nach 15 Jahren finanziell, gesundheitlich und sozial abgebrannt mit über 100 Nebenverfahren. Und wenn die Menschenrechtsverletzung in wenigen Fällen festgestellt wird, wird nicht entschädigt und rehabilitiert, sondern an das kranke System zurück verwiesen, in welchem der Horrortrip weitergeht. Der Erfolg ist gleich null, im Sinne der Regierungen, Sinn und Zweck des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist, den Menschen eine heile Welt der Menschenrechte vorzuspielen- vgl. http://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/. Dass nach Auswertung von hunderten Rechtsfällen die Verarmung der Bürger mit Hilfe der Staatsorgane erfolgreich betrieben wird, kann man unter http://unschuldige.homepage.t-online.de/flugblat.htm bestätigt finden. <br />Die Leute nehmen Verbrecherstaaten hin, denn es kränkt sie, wenn sie sich ständig vorstellen müssen, beherrscht und ohne Einfluss zu sein (vgl. http://www.psychosoziale-gesundheit.net/psychohygiene/macht.html). Auch hat man Angst vor der jederzeit gewalt- und terrorbereiten Obrigkeit.<br />Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen, stellt Prof. Albrecht zum Thema Überwachungsstaat fest- https://www.youtube.com/watch?v=uOT1CkVyS18. <br />Ein Staat, der eine Staatsgewalt zur unumschränkten und unkontrollierten Machtausübung ermächtigt, bewegt sich in Richtung Diktatur. Eine Petition mit dem Ziel, Bürgergerichte einzuführen, kann z.Zt. gefunden werden unter https://www.change.org/p/bundesjustizminister-heiko-maas-strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-b%C3%BCrgergerichte-einf%C3%BChren. Petitionen sind allerdings erfahrungsgemäß erfolglos. Es werden größere Anstrengungen zur Verwirklichung der Menschenrechte nötig sein.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7018279848110846410.post-50090809179594262332015-03-18T11:16:27.911+01:002015-03-18T11:16:27.911+01:00Deutschland ein durch und durch totalitäres Land– ...Deutschland ein durch und durch totalitäres Land– und die gute alte DDR im Vergleich dazu eine Art Feierabenddiktatur u.ä. meint man im Internet und ich nunmehr auch. Wahrscheinlich liegt es an der freien Markt- und Betrugswirtschaft, die in der DDR nicht möglich war. Tyrannen gibt es schon immer und sie finden leicht Freunde. Anstatt Rätselraten und von der Obrigkeit gewollten kernigen Sprüchen sowie Bildchen zur Gewaltenteilung wäre eine Verhaltensforschung notwendig gewesen. <br />Bei unserer Form der parlamentarischen Demokratie handelt es sich um nichts anderes als eine Scheineinrichtung- http://www.neopresse.com/politik/dach/kommentar-fragwuerdige-demokratische-prozesse/. Parlamentarier wollen nur eigene Vorteile- https://www.youtube.com/watch?v=5OjeGD2bbN4. Schon in Schulen und Universitäten werden unsere Kinder rücksichtslos getäuscht, denn die verbreiteten Lehren zu Gewaltenteilung, Grundgesetz, Verfassung, Menschenrechten, Grundrechten, Bürgerrechten bzw. zum Grundgesetz mit Wüde des Menschen, rechtlichem Gehör sind falsch, weil obrigkeitsstaatliche Strukturen beibehalten wurden (vgl. z.B. http://www.gewaltenteilung.de/idee) sowie Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen systemkonform sind (vgl. http://de.wikimannia.org/Frank_Fahsel). Der Rechtstaat steht nur auf dem Papier. <br />Der Bundesregierung sind Bürgerrechte egal (vgl. http://www.youtube.com/watch?v=dgsNB8JKDd8 und http://www.gruene-bundestag.de/cms/archiv/dok/294/294128.achtung_der_grundrechte.html). Auch die Petitionsausschüsse, Beamte und Richter scheren sich nicht um Bürgerrechte. Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Dieses System ist darauf angelegt, Menschen zu zerstören. Der Schutz des Grundrechts steht zwar auf dem Papier, wird aber in der Praxis weitgehendst ignoriert. Die jeweiligen die Demokratie sichernden Grundregeln waren und sind unzureichend und haben versagt (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html). Dass der Rechtsstaat auf dem Papier keinen Eingang in die Köpfe der Menschen findet, die ihn vertreten sollen, wird auch bestätigt unter http://web.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf. Beim Rechtsbruch bilden sich ungeachtet der Sollbestimmungen Seilschaften. Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform, vgl. z.B. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740, http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682 und http://de.wikimannia.org/Rechtsbeugung. Gesetze und die im Internet und auf CD-ROM veröffentlichte Gesetzeslücken füllende Rechtsprechung werden in aller Regel ignoriert. Dazu das Bundesverfassungsgericht: Sie als Bürgerinnen und Bürger haben kein Recht auf Recht und auch erst recht kein Grundrecht bzw. grundrechtsgleiches Recht auf Demokratie aus dem Grundgesetz, vgl. http://www.demokratisch-links.de/die-linke-probleme-mit-demokratie-und-rechtsstaat. Die Erfolgsquote beim Bundesverfassungsgericht liegt dementsprechend bei nur 0,2 bis 0,3 %- vgl. http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237. Anonymousnoreply@blogger.com