Montag, 19. November 2018

Presseclub - 18.11.2018 Können Macron und Merkel die EU zusammenhalten?


So. 18. November 2018, 12.03 - 13.00 Uhr

Können Macron und Merkel die EU zusammenhalten?


Bild: Screenshot

Moderation:
Volker Herresn
Programmdirektor des NDR

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat mit seiner Rede an der französischen Sorbonne einen großen Aufschlag gewagt und der Idee von einem geeinten Europa neuen Schwung verliehen. Anfang der Woche, also mehr als ein Jahr später, kam die Antwort der deutschen Kanzlerin: Auch Angela Merkel plädiert jetzt für eine europäische Armee. Damit ist sie zum ersten Mal einen Schritt auf Macron zugegangen. Doch reicht das aus, um die auseinanderdriftende EU zusammenzuhalten und den bevorstehenden Brexit zu verkraften?

In früheren Krisen hat sich Europa fast immer auf die deutsch-französische Freundschaft verlassen können, wenn es darum ging, starke Koalitionen und Mehrheiten für die EU zu bilden. Das Bild des französischen Präsidenten Mitterrand und von Bundeskanzler Kohl, die sich über den Gräbern von Verdun die Hand reichen, hat sich tief im kollektiven Bewusstsein eingeprägt. Zwar haben auch Macron und Merkel immer wieder die deutsch-französische Freundschaft beschworen – zuletzt noch vergangenes Wochenende, als sie gemeinsam an das Ende des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren erinnerten. Aber wie tragfähig ist diese Freundschaft heute? Ist das mehr als schöner Schein?

Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag zwar einen neuen Aufbruch für Europa versprochen, doch auf konkrete Vorschläge wartet Macron bis heute vergeblich. Verpasst die Bundeskanzlerin damit eine einmalige historische Chance, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten die EU zu reformieren? Oder sind die Vorschläge Macrons nicht dafür geeignet, den Kontinent zusammen zu führen, der nicht nur von London, sondern auch von Rom, Budapest und Warschau herausgefordert wird?


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Kommentare

Kommentar 457
Kurt Böhm schreibt am heute, 14:13 Uhr :
Wer meint, daß ein BGE in der EU zum Migrantenmagnet aus aller Welt würde, der irrt. Denn erstens stünde so ein BGE nur allen EU-Bürgern zu. Und zweitens erhalten heute schon die Migranten in Deutschland bessere Sozialleistungen als deutsche Hilfsbedürftige in Not. So zahlt das Sozialamt z.B. den Migranten jede Wohnungsgröße, damit diese ja nicht obdachlos werden, während das selbe Amt nicht mal die notwendigste Hilfe zur Findung einer neuen Wohnung obdachlosen Deutschen in Not mehr seit 2015 gewährt. Und die gesetzlichen Mietobergrenzen machen es deutschen Obdachlosen somit gänzlich unmöglich, wieder eine Wohnung beziehen zu können. Somit hat das BGE auch eine menschenrechtsdurchsetzende Funktion gegen den Merkelstaat. Denn bevor da heutzutage ein Sozialgericht noch zu Potte kommt, sind die deutschen Obdachlosen längst in ihrem Straßenelend verstorben.

Kommentar 452
André schreibt am heute, 14:01 Uhr :
Ich will das alle unsere Soldaten zurückgeholt werden und das Europa sich nur verteidigt und keine Angriffskriege führt, wie es das US-Imperium permanent tut. Es wird kein vereinigtes Europa geben wenn die europäer sich nicht endlich gegen das US-Imperium stellen und deren Kriegsgeilen Präsidenten, egal wie sie heißen und welche Hautfarbe sie haben. Obama war der Präsident, der 8 Jahre permanent Krieg führte. Er hat mehr Bomben abwerfen lassen als die Allierten im 2. WK über Europa abgeworfen haben,hauptsächlich in Deutschland. Was sagt uns das über unsere Eliten, die der Finanzmafia, und Macron kennt diese Mafia sehr genau, immer wieder gestattet, Massenmorde zu begehen. Macron spricht heute vor dem Bundestag und ich habe keine Hoffnung das er die Wahrheit sprich, er plappert nur wie alle anderen auch. Nicht die Unter- und Mittelschicht wollen Krieg sondern die Eliten und ihre Presse bereitet immer wieder den Weg für den Waffengang. Immer ohne Ausnahme Propaganda ist auch heute alltäglich.

Kommentar 435
Hans B. schreibt am 18.11.2018, 13:33 Uhr:
Ich habe mir die Sendung angeschaut und finde, es wurde auch gut diskutiert. Was mir gefiel war, dass was die französische Journalistin Cecile Calla sagte, als Sie gefragt wurde, was Macron heute sagen wird im Deutschen Bundestag, hätte Sie Bla Bla Bla gesagt, hätte ich mich nicht gewundert. Nun eine Meinung zur Europäischen Armee und immer im Anschluss, gegen Russland. Wissen Sie was? Bei diesem Gedanken wird mir Himmelangst. In Frankreich ist der oberste Befehlshaben (wie praktisch) der Präsident selbst. In Deutschland der Bundestag bzw. der Bundesminister für Verteidigung. Wenn es eine europäische Armee geben soll, wer soll die dann befehligen? Herr Juncker in Brüssel? Weiter wurde darüber geredet, dass all das in den nächsten 5 Jahre passieren sollte, denn wer weiß wer dann in Frankreich Präsident ist. Vor was hat man Angst? Warum will man alles so beschleunigen? Warum hat man Angst vor Nationalstaaten, wir haben vor der EU auch gelebt und nicht mal schlecht.
Kommentar 433:
Georg Hardenberg schreibt am 18.11.2018, 13:32 Uhr:
Wer mit Merkel zufrieden ist, geht von einer eigenen kurzen restlichen Lebenserwartung aus oder will die Zusammenhänge nicht verstehen. „Bürger demokratischer Gesellschaften sollten Kurse für geistige Selbstverteidigung besuchen, um sich gegen Manipulation und Kontrolle wehren zu können!“(Avram Noam Chomsky) Hier die gloreiche Merkelpolitik: In Deutschland hat der Normalbürger das geringste Vermögen und die geringste Rente in Europa. Wo ist die Statistik über das Renteneintrittsalter in der EU und die Bezüge dazu? Wo ist die Statistik über die Eigentumsverhältnisse inklusive Immobilien in der EU? Die Neuverschuldung seid Merkel ist um 900 Milliarden angestiegen. Kinderarmut und Altersarmut hat um 50% zugenommen. Erhöhung von Flaschenpfand das Rentner dazuverdienen können. (MdB Paul CDU) Es ist Geld satt da. 30 Milliarden für Asylanten, Migranten und Wirtschaftsflüchtlinge. 10 Milliarden für CUM Ex Geschäfte. Die EU baut einen Megazaun von 130 km an der litauischen Grenze.

Kommentar 427:
Horst Hanstadt schreibt am 18.11.2018, 13:27 Uhr:
Als früher begeisterter Europäer muss ich feststellen, dass man in Deutschland kein einziges Fernsehprogramm in den Sprachen unserer Nachbarn empfangen kann und darf, weder Niederländisch noch Französisch, weil diese Programme blockiert werden. Es besteht von Seiten der Rundfunkanstalten überhaupt kein Interesse daran, deutschen Zuschauern wenigstens eines der niederländischen und französisch sprachigen Programme zugänglich zu machen. Im Internet herrscht das Geoblocking. Da wundert sich die Politik über Nationalismus?

Kommentar 414:
Lisa Maria Wiener schreibt am 18.11.2018, 13:15 Uhr:
Wann hört diese unsägliche Diskussion in Deutschland und Frankreich endlich auf? Wir ÖsterreicherInnen sind davon schon so etwas von verärgert - und wahrscheinlich die Bevölkerung der 24 anderen EU-Länder ebenso (wahrscheinlich auch die Bevölkerung Deutschland und Frankreich). Anstatt und ständig zu erklären, was "getan werden muss", sollte man darüber den Souverän mittels Volksabstimmung befragen! Und das bitte schleunigst. Die EU Wahlen werden sowieso ein Desaster für all jene Parteien, die glauben, über die Bevölkerung hinweg regieren zu können.

Kommentar 417:
Dieter Ludwig schreibt am 18.11.2018, 13:18 Uhr:
Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst einmal ein Lob für den Presseclub, leider ist die Diskussion immer zu kurz, sollte mindestens eine Stunde dauern. Zum heutigen Thema, Situation EU, bricht sie auseinander? Es ist sehr schwierig mit der EU, da unter den Ländern ein großer Egoismus herrscht. Auch vor dem Brexit hatte UK schon Sonderregelungen, um weniger zu zahlen. Die Polen bekommen jährlich über 9 Milliarden, nehmen keine Flüchtlinge auf und bauen die Rechtstaatlichkeit ab. Mit unseren Steuergeldern fördern wir Rechtspopulisten in diversen Ländern. War das das Ziel? Deutschland hat selbst eine seit 1970 aufgebaute öffentliche Verschuldung von ca. 2000 Milliarden €. Jeder Bundesbürger müsste 25000 € zahlen, um diese Riesensumme zu tilgen. In den letzen Jahren wurde etwas getilgt, geht die Konjunktur zurück, werden auch hier die Schulden wieder erhöht, so war es immer. Deutschland gilt als das reichste Land in der EU, wie soll das funktionieren? Mit freundlichen Grüßen

Kommentar 412:
Ron B. schreibt am 18.11.2018, 13:12 Uhr:
Da war es wieder, dieses Wort: (unsere?) "Werte". Ein Beispiel dieser Werthaftigkeit lieferte jüngst auch Frankreich am 14.4. mit dem gemeinsamen Angriff der USA,GB,F auf Syrien. Deutschland's Regierung zeigte seinerzeit "Verständnis". Nach Blättern in der UN-Charta zeige ich allerdings Richtung Den Haag. Das war schon wieder völkerrechtswidrig! Auch vor diesem Hintergrund wird mir mulmig im Blick auf eine EU-Armee. Und weil ich erneut Beiträge lese, wo 75 Jahre Frieden in Europa gepriesen wird: Schauen Sie doch mal nach, wo unsere Bundeswehr derzeit im Einsatz ist. Und "Verantwortung" übernimmt.

Kommentar 393:
Walter Strohmeier schreibt am 18.11.2018, 13:01 Uhr:
Schrecklich, dass im - Presseclub nachgefragt - immmer weniger Fragesteller zu Wort kommen- Die Teilnehmer der Runde diskutieren stattdessen munter weiter. Vielleicht sollten die Fragen an die gesamte Runde nicht zulässig sein, damit mehr Zuschauer die Möglichkeit einer Frage haben. Zum Thema: Ich habe den Eindruck, dass nicht nur ihre Gäste wie die berühmten drei Affen durchs Leben gehen. Wahrscheinlich sollten die Politiker mit mehr Verstand - vorausschauend - regieren, denn schnell wird etwas beschlossen, das eines Tages in eine Katastrophe enden kann.

Kommentar 390:
Renate E. schreibt am 18.11.2018, 13:01 Uhr:
Da wird mal wieder geschönt, was das Zeug hält! Natürlich ist Macron vorrangig wegen Frankreichs Interessen an aktiver Zuarbeit Deutschlands interessiert. Da spielt der finanzielle Faktor eine entscheidende Rolle. Was hat er denn mehr riskiert als Deutschland?

Kommentar 386:
Walter Risan schreibt am 18.11.2018, 12:58 Uhr:
...der Idee von einem geeinten Europa neuen Schwung verliehen.Mit Geld aus dem Nichts ? Die Flexibilität, besser Nachgiebigkeit, der EU-Politik macht selbst Gummimatten Konkurrenz. So hat man sich zwar strikte (Stabilitäts-)Regeln gegeben. Doch in Krisenzeiten werden sie pragmatisch interpretiert, gerne auch geschliffen, wenn es dem Zusammenhalt von EU und Eurozone dient. So hat Frank. seit Euro-Einführung zehnmal das Defizitkriterium von drei Prozent zur Wirtschaftsleistung gerissen und keinen Cent Strafe zahlen müssen. Ab Sep 2014 wurden in DL auch illegale Aktivitäten (Sex, Drogen und Illegaler Waffenhan. für das BIP) zum Bruttoinlandsprodukt hinzugezählt. Forschungsausgaben werden anders verbucht. Das erhöht die Wirtschaftsleistung. „Dahinter stehen politische Interessen“ Dies gilt auch in Hinblick auf die im Mai 2019 stattfindende Europawahl.

Kommentar 383:
Dr. H. Sträter schreibt am 18.11.2018, 12:56 Uhr:
Wenn der deutsche Finanzminister die Besteuerung der global agierenden US-Großkonzerne wie Facebook, Google, Amazon, Twitter & Co. immer wieder verhindert, wenn nicht endlich eine europaweite Finanztransaktionssteuer eingeführt wird, werden die europäischen Bürger immer wieder "populistisch" abstimmen. ::: Und vor einer gemeinsamen europäischen Arbeitslosenversicherung kann nur gewarnt werden; denn dann würden alle verlieren, außer eben den Eliten und den Großkonzernen.


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