Montag, 12. November 2018

Presseclub 11.11.2018 - Die Kongresswahlen in den USA – Erfolg oder Niederlage für Trump?


So. 11. November 2018, 12.03 - 13.00 Uhr

Die Kongresswahlen in den USA – Erfolg oder Niederlage für Trump?


Bild: Screenshot

Moderation:
Jörg Schönenborn
Fernsehdirektor des WDR
Mitglied der Atlantikbrücke

Die Kongresswahlen zur Hälfte der Amtszeit eines Präsidenten – auf Englisch „Midterms“ - gelten als wichtige Evaluierung seiner Arbeit, eine Art Zwischenzeugnis der Präsidentschaft. Und der Präsident Donald Trump geht mit Verlusten aus den Wahlen hervor. Bisher waren beide Kammern des Kongresses von den Republikanern geführt, nun muss die Präsidenten-Partei das Repräsentantenhaus abgeben. Die Demokraten haben damit eine Mehrheit beim Budgetrecht, und sie können Gesetzesvorhaben des Präsidenten blockieren. Das bedeutet: Trump und die Demokraten müssen zusammenarbeiten, irgendwie. Kann das gut gehen? Für den Präsidenten ist das Wahlergebnis gleichbedeutend mit einem Machtverlust. Seine Kritiker fürchten, das mache ihn noch unberechenbarer.

Was bedeutet das für uns, für Europa? Wenn Trump innenpolitisch auf Widerstände stößt, könnte er versuchen, sich stärker außenpolitisch zu profilieren und zum Beispiel den Handelsstreit mit der EU wieder neu befeuern.

Gestärkt oder geschwächt?

Hinzu kommt: Auch wenn die Republikaner das Repräsentantenhaus verlieren, der Präsident könnte sich in seiner Politik durchaus bestätigt fühlen. Denn Kongressabgeordnete, die zur Wahl stehen, haben es traditionell schwerer, wenn sie der Partei des Präsidenten angehören – insofern ist es nicht überraschend, dass Donald Trumps Partei Verluste einstecken musste. Das Gegenteil wäre eine Sensation gewesen. Und im Senat hat er sogar gewonnen. Wichtige Entscheidungen wie die Ernennung von Richtern kann er nun sogar einfacher treffen.

Waren die Kongresswahlen also ein Erfolg für Trump? Geht der Präsident gestärkt oder geschwächt in die zweite Hälfte seiner ersten Amtszeit? Und was bedeutet das Ergebnis für die Aussichten auf eine mögliche Widerwahl? Müssen die Demokraten ihre Oppositionsarbeit überdenken?

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Kommentare

Kommentar 1:
Klaus Keller schreibt am 10.11.2018, 15:03 Uhr :
Bitte zu Beginn eine Loblied auf Trump. Diskussion braucht Pro und Kontra. Das Kontra kann ja später kommen aber bei Trump-Bashing pur schalte ich ab. Diese plumpe Manipulation in Dauerschleife ist langweilig und hilft weder Freund noch Feind. // @„Was bedeutet das für uns, für Europa?“. „Im Westen nichts Neues“, die EU ist weiter „weltoffen“ für Lohndumping und Trump nicht. Trump will eine ausgeglichene Außenhandelsbilanz und Deutschland will weiter „weltoffen“ ein Ungleichgewicht als Exportüberschuss, der bei „uns“ als Niedriglohnsektor und Altersarmut ankommt und über Lobbyisten bei der EU für die Gewinne der Unternehmer sorgt. Aber nur global agierende Konzerne profitieren von der „weltoffenen“ Umverteilung von unten nach oben. Auch der Pächter einer Pommesbude ist Unternehmer und wenn seine Kunden keine Kohle haben kann er seine Aushilfen nicht bezahlen und nicht genug Gewinn für seine eigene Altersvorsorge erwirtschaften. Auch manche Unternehmer landen in der Altersarmut.

Kommentar 3:
Peer K. schreibt am 10.11.2018, 15:10 Uhr :
Schon wieder Trump soll das jetzt ein Witz sein? Ich bringe jetzt einmal Kritik an wie oben gestattet ja sogar erwünscht. Was ist mit dem "Wahlbetrug" und Schätzungen in Hessen, was ist mit Ursula von der Leyen und McKinsey, was ist mit dem UN Migrationspakt, was ist mit dem total Versagen von der Richtlinienkompetenz Kanzlerin Merkel im Diesel Skandal? Deutschland hat bei Gott genug andere, dringendere Themen als ständig Donald Trump. Im übrigen auf das Russland Bashing von diesem C. Marshall das wie das Amen im Gebet kommen wird kann ich gut und gerne verzichten, wünsche kein schönes Wochenende.

Kommentar 22:
Stephan schreibt am 10.11.2018, 16:57 Uhr :
Eine Woche USA hinter mir. Nachrichten morgens und Abends. Die Stimmen sind gezählt, die Sitze verteilt, die Regierung arbeitet Der Präsident bedankt sich bei Helfern gegen die Waldbrände, bedauert Opfer. Das wars. Warum gibt es dieses Presseclubthema, das nicht einmal die Amerikaner interessiert?

Kommentar 71:
Meißner C. schreibt am 10.11.2018, 22:02 Uhr :
Um die wievielte Sendung über Trump dürfte es sich morgen bei der ARD handeln?Es langweilt schon,da die übliche Verteufelung zu erwarten ist. Das Verbrechen des Präsidenten besteht darin,dass er kein Linker ist. Es wird ihm pausenlos Dummheit Verlogenheit etc.unterstellt. Wie oft sind wir schon von deutschen Politikern belogen und verarscht worden? ("die Mehrwertsteuer wird nicht erhöht .Flüchtlinge sind zum gut Teil Ärzte,Ingenieure etc,Keine höhere Kriminalitätsrate als bei der deutschen Bevölkerung usw.) Wofür hatte Obama den Friedensnobelpreis erhalten? Wann wurde dies diskutiert.Begründungen keine. Woher nehmen Journalisten das Recht, den Präsidenten als töricht abzustempeln.Journalisten,deren IQ häufig unter Trumps liegen dürfte. Die Welt ist auch nach 2 Jahren Trump nicht untergegangen. Er hat im Gegenteil seinem Land zu Aufbruch und wirtschaftlichen Erfolgen verholfen. Diese ewige ÖR-Miesmacherei ist bei jeder Sendung vorhersehbar,ähnlich den Berichten von CNN etc.

Kommentar 135:
M. Kästner schreibt am 11.11.2018, 10:16 Uhr :
19 Nationen sind gegen den UN Migrationspakt aber hier wird nur abgelenkt und Trump thematisiert . Es brennt , bis zur Unterzeichnung sind es nur noch 4 Wochen. Wann will der ÖR endlich diese Frage aufgreifen ? Auch einem Herrn Frey oder einem Herrn Gniffke müsste daran gelegen sein da wir als Beitragszahler Aufklärung fordern.

    Antwort von
    Dr. Helma Ahlemeyer , geschrieben am 11.11.2018, 10:36 Uhr :
    Schön, dass Sie dieses Thema aufgreifen. Es gibt mittlerweile 19 Petitionen zu diesem Thema an den Petitionsausschuss, die nicht veröffentlicht werden. In den Medien wird hierzu nichts oder einseitig informiert, abgresehen von dem aktuellen Tichys Einblick [vom Blogschreiber verlinkt]

Kommentar 193:
Cornelia Strump schreibt am 11.11.2018, 12:16 Uhr :
Es ist bedauerlich, dass die deutsche Medienlandschaft wieder einmal den Wahlausgang in ihrem ideologischen Sinne auslegt. Jeder, der schon einmal längere Zeit in den USA gelebt hat oder amerikanische Wurzeln hat, weiß, dass der Wahlsieger Donald Trump heißt. Er hat lediglich einige Sitze im Repräsentantenhaus verloren, aber er hat etwas geschafft, was noch nie ein Präsident vor ihm geschafft hat, er hat die Mehrheit im Senat errungen. Wie kann man das leugnen? Man kann den deutschen Medien wirklich gar nichts mehr glauben.

Kommentar 210:
Dr. H. Sträter schreibt am 11.11.2018, 12:28 Uhr :
Zitat (SPIEGEL online): "US-Präsident Trump Größter Schuldenbringer der Geschichte Warum bloß wählen in den USA immer noch so viele Trump? Das könnte auch damit zu tun haben, dass der eine Riesentüte Steuergeschenke verteilt hat. Auf Pump." Thomas Fricke ::: Zitat Ende. Warum bloß laden Sie Herrn Fricke nie in den Presseclub ein? Eigentlich kann man sich nach der Lektüre dieser Kolumne Ihre Diskussion schenken. Die USA sind zutiefst gespalten. Die hasserfüllte Wahlwerbung, die nur die Dümmsten der Dummen anspricht, das Dauerfeuer von staatlich generierten "Fake News", die Angstmache mit der angeblichen "Invasion" aus Südamerika, das Mundtotmachen kritischer Journalisten. Den ganzen Leuten, die vor zwei Jahren und jetzt wieder republikanisch gewählt haben, wird es nach den vier Jahren Trump genauso schlecht gehen, wie vorher. Die Reichen werden immer reicher und die Armen bleiben weiterhin arm.

Kommentar 302
Carola schreibt am heute, 14:34 Uhr :
Germany first. Das würde uns auch mal gut zu Gesicht stehen. Immer nur für andere unser schwer verdientes Geld aus dem Fenster werfen muss aufhören. Hier bei uns gibt es noch genug Armut bei Kindern und Alten. über 1000 Tafeln sprechen eine eigene Sprache.

    Hans B. , geschrieben am 11.11.2018, 14:53 Uhr :
    @Carola, genauso sehe ich das auch. Vor allem, wer bedient sich seit 2015 auch an den Tafeln? Diese Menschen bekommen von unserem Sozialsystem eine Rundumversorgung. So waren diese Tafeln nie gedacht und dafür, wenn die Betreiber die Abgabe an diese Menschen ablehnen, noch beschimpft und noch schlimmer betitelt werden. Es ist traurig geworden in Deutschland. Erst das eigene Land retten, dann die Welt!

Kommentar 304:
Susanne schreibt am 11.11.2018, 14:40 Uhr :
Was in den USA wohl so los wäre, wenn Deutschland dorthin einen neuen Botschafter schickt und dort gleich mal sowas sagt wie "Ihr habt sofort den Handel zu den Staaten einzustellen, mit denen wir nicht handeln"...?

Kommentar 312
Willi Willig schreibt am 11.11.2018, 14:57 Uhr :
Trump profitiert noch von der Hohlheit der freiheitlichen demokratischen Lippenbekenntnisse der Eliten, die das besondere Misstrauen der US-Bevölkerung zur Zentralregierung im Weißen Haus herbeigeführt haben, mit dem nun christliche Fundamentalisten aus den Bible Belt, rassistische weiße Absteiger aus dem Mittelstand und nicht zuletzt die begeisterten Anhänger der Waffenlobby in konzertierter Aktion gegen den Rechtsstaat polemisieren und auch bereits mit organisierten Gewaltakten kämpfen. Nur wenn es den Demokraten gelingt, die Unterschicht und die untere vom Abstieg bedrohte Mittelschicht von den Vorteilen des Rechtsstaats zu überzeugen, bleibt Trump sozusagen als Leibstandarte nur noch die stets stabile Minderheit gewaltbereiter Verfassungsfeinde. Daher wird die konservative Bildungselite wie in Deutschland dafür sorgen, dass das marode staatliche Bildungswesen nur so viele Mittel erhält, um den Anteil der auf Fake-News fixierten funktionalen Analphabeten wenigstens zu stabilisieren.

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