Dienstag, 6. November 2018

Presseclub - 04.11.2018 - Ende einer Ära – Angela Merkel geht, wer kommt?


So. 04. November 2018, 12.03 - 13.00 Uhr

Ende einer Ära –
Angela Merkel geht, wer kommt?



Bild: Screenshot

Moderation:
Jörg Schönenborn
Fernsehdirektor des WDR
Mitglied der Atlantikbrücke

Der 29. Oktober 2018 markiert eine historische Zäsur: Er wird als der Tag in Erinnerung bleiben, an dem Angela Merkel ihren Ausstieg aus der Politik angekündigt hat. Schon im Dezember wird sie nicht mehr Parteivorsitzende sein und auch das Ende ihrer Kanzlerschaft ist in Sicht. 18 Jahre lang hat sie als Vorsitzende die Geschicke ihrer Partei geprägt. Welches Erbe hinterlässt Angela Merkel?

Tatsache ist: Sie hat die CDU so nachhaltig verändert wie keiner zuvor. Ehemals klassisch konservative Positionen wurden von ihr geräumt. Sie hat die Wehrpflicht abgeschafft, die Homo-Ehe eingeführt und den Ausstieg vom Einstieg in die Kernenergie vollzogen. Waren diese Entscheidungen gut für ihre Partei und die Demokratie? Oder hat dieser Sozialdemokratisierungsprozess eher geschadet?

Die Kanzlerin war lange Zeit sehr beliebt. Nicht nur, weil sie das Land sicher durch die Finanzkrise navigiert hat, sondern auch wegen ihrer verlässlichen, unprätentiösen Art, die ihr in Europa und der Welt viel Anerkennung eingebracht hat. Am Ende war sie aber für viele Menschen auch eine Hassfigur, vor allem wegen ihrer Entscheidung, Flüchtlinge 2015 ins Land zu lassen. Denn seither ist die AfD nicht nur im Bundestag, sondern auch in alle Landtage eingezogen.

Trägt Angela Merkel dafür die Verantwortung? War dieser Rücktritt vom Parteivorsitz also überfällig? Hätte sie zeitgleich auch als Kanzlerin aufhören sollen? Und wer wird ihr nachfolgen: Ihr alter Rivale Friedrich Merz, ihre Vertraute Annegret Kramp-Karrenbauer oder ihr parteiinterner Kritiker Jens Spahn? Wie tiefgreifend ist die Veränderung, die der CDU jetzt bevorsteht?

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Kommentare

Rüdiger und Frauke Dierke schreibt am 04.11.2018, 11:17 Uhr :
Frau A. Merkel hat die CDU und die Politik der Bundesrepublik Deutschland derartig an die Wand gefahren, dass wirklich nur ein Neuanfang zur Orientierung helfen kann. Das geht nur ohne die Kanzlerin. Warum soll man eigentlich noch bis 2021 warten? Gibt es eine(n) neue(n) Vorsitzende(n) der CDU, kann es auch Mitte des Jahres 2019 Neuwahlen geben. Wir plädieren für F. Merz, denn die beiden Gegenkandidaten sind durch die Merkelsche Politik zu sehr verbrannt. MfG R. und F. Dierke

Gerhard Reiners schreibt am 04.11.2018, 11:16 Uhr :
Angela Merkel hat die CDU der SPD angeglichen, was bei beiden Parteien zu Stimmenverlust führte. Im Gegenzug wollen nun Spahn und Merz das konservative Profil der CDU stärken. - Wir hatten früher einen Kanzler Kohl, unter dessen Regierung man es ganz gut aushalten konnte, auch wenn man keinen Wert auf konservative Politik legte. Wie stark ist nun der Konservatismus der Spahn und Merz ausgeprägt, im Vergleich zur Politik der CDU von 1982 bis 1998?

Friedrich Dahl schreibt am 04.11.2018, 11:15 Uhr :
Wir brauchen keine Parteien wie CDU und SPD, die uns Bürger mit all ihren Tatsachenverfälschungen und Halbwissen von einem Fiasko ins nächste rein regieren und kein Problem wirklich lösen können in all ihrer Zerstrittenheit und ideologisch-religiösen Verblendung. Bürger-gerechte Politik ergäbe sich ohne all das CDU-Wenn und SPD-Aber bereits aus der unverfälschten Durchsetzung von Grundgesetz & Verfassung. Und das kann eine Roboterregierung als Staatsgroßrechner viel besser und schneller als der nix auf die Reihe bekommende Bundestag. Und so eine Roboterregierung hätte auch in Sekundenschnelle ermitteln können, ob und wieviele Migranten wir uns finanziell und vom Wohnraum her leisten können, anstatt daß uns eine jobunfähige und völlig inkompetente Frau Merkel rein nur mit ihrem "Bauchgefühl" ohne die erforderlichen Sachkenntnisse in die Katastrophe hinein regiert.

    Susanna Raab am 04.11.2018, 12:36 Uhr :
    Recht haben Sie. Jedesmal das gleiche Spiel. Vor der Wahl Versprechungen, um gewählt zu werden; nach der Wahl Erhöhungen von Steuern und Abgaben, um die nächsten Versprechungen theoretisch finanzierbar zu machen. Ein paar unabhängige Experten plus "Roboter" völlig ausreichend. Wir können das selber. Vor Politikern, die ständig irgendwas gestalten und verändern wollen, habe ich inzwischen Angst.

Heinrich schreibt am 04.11.2018, 11:09 Uhr :
Was kommt nach Merkel? Ca. 72% des Haushaltes sind gebundene Zusagen. Davon über 40% für Sozialtransfairleistungen (das wird nicht weniger). Der Spielraum für zukünftige regierungen ist gering. Die können eigentlich nur die Suppe auslöffeln die ihnen die Groko eingebrockt haben. Typische Handlungsweise: Heute beschliesen und verteilen, in der (weiten) Zukunft bezahlen (wenn überhaupt). Wozu sollte man sich diesen Schuh anziehen? Schon dieser Diesel... hat eine Rezession verursacht, es wird noch spaßig.

    Franko Bick, am 04.11.2018, 11:36 Uhr :
    Wenn wirklich etwas geändert werden soll, kann dies auch finanziert werden. Denn erst hieß es, dass die Kasse nichts hergibt, dann kamen über eine Millionen Flüchtlinge und es sprudelten die Milliarden. Wo kamen diese so plötzlich her. Es kommen Staatschefs die ihr Land selbst herunter gewirtschaftet haben und bekommen ebenfalls Milliarden. Das heißt doch dass grundsätzlich Geld vorhanden ist. Daher zählt die Aussage,, dass sich Änderungen nicht finanzieren lassen, absolut nicht mehr.

Kalli Feldkamm Bochum schreibt am 04.11.2018, 11:02 Uhr :
Einigen, auch hier, muss klar gesagt werden, dass weder das Kanzleramt, noch das Finanz- oder Wirtschaftsministerium unseren Wohlstand bewirkt. Nichts da ! Es sind die vielen Fleissigen in einem gebremsten Kapitalismus. Der heisst nicht umsonst Soziale Marktwirtschaft. Und er ist das Erfolgsbeste, was auf deutschem Boden je existiert hat. Mal sehen, wie lange das mit oder ohne Merkel so bleibt. Merkel hat das politisch-soziale Prinzip nicht erfunden, sondern nur ausgeborgt.

    Fred Hansen , am 04.11.2018, 11:23 Uhr :
    Meinen Sie das Armenhaus Deutschland mit all den immer länger werdenden Warteschlangen vor Tafeln, Sozialämtern, Armenküchen, Obdachlosenheimen und Kleiderkammern als Ihre "Erfolgsbeste & Wohlstand" ? Dann fragen Sie sich mal, wo all der Fleiß und all die Arbeit hin verschwinden ! Denn das sich in ganz Deutschland seit 12 Merkeljahren sich ausbreitende Volkselend samt Millionen Dumpinglöhner bekommt von all dem erarbeiteten "Wohlstand" nichts ab. Stattdessen ginge es vielen Menschen noch etwas besser als nur arm & elendig, wenn sie überhaupt nichts mehr arbeiten würden.

Klaus Keller schreibt am 04.11.2018, 11:01 Uhr :
@“Welches Erbe hinterlässt Angela Merkel?“ Lohn- und Altersarmut; es ist der Erbe Gerd Schröders, das an die nächste Generation weitergegeben wird. Das wird sich auch nicht ändern, egal wer die Nachfolge bei der CDU antritt. Allerdings hat Merkel mit dem „freundlichen Gesicht“ zur Willkommenskultur im Jahre 2015 noch ein Signal in die Welt gesendet, das nicht mehr rückholbar ist. Diesen Teil des Erbes können wir auch durch Wahl nicht mehr ablehnen; das wird noch sehr viele Jahre Belastung bringen, egal in welche Richtung man tendiert. Die Umverteilung von unten nach oben könnte man vielen Jahren reparieren wenn man bereit ist, die sogenannten Populisten zu wählen; ist zugegeben auch kein Selbstläufer. In Italien gibt es eine Koalition zwischen Links- und Rechtspopulisten, aber zu spät; in Griechenland gibt es ähnliches, aber viel zu spät. Leider ist unsere Linkspartei beim Thema Zuwanderung ein Totalausfall und die italienische 5 Sterne Bewegung kann ich hier nicht wählen.


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