Mittwoch, 11. April 2018

Anne Will - 8.04.2018 - Hartz IV - reformieren oder abschaffen?


Sendung am 8. April 2018 | 21:45 Uhr
Hartz IV - reformieren oder abschaffen?

Fotos: Screenshots
    die Gäste im Studio

  • Hubertus Heil (SPD)
    Bundesminister für Arbeit und Soziales
  • Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen)
    Parteivorsitzender
  • Inge Hannemann (Die Linke)
    Ehemalige Arbeitsvermittlerin und Hartz-IV-Kritikerin
  • Ingrid Hofmann
    Geschäftsführerin eines Zeitarbeitsunternehmens
  • Rainer Hank
    Ressortleiter Wirtschaft bei der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung"

Deutschland diskutiert leidenschaftlich über eine Reform von Hartz IV. Trotz des Job-Booms finden nach wie vor viele Langzeitarbeitslose nicht in ein Beschäftigungsverhältnis zurück. Mit einem Milliardenprogramm will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil diese Menschen jetzt in einen "sozialen Arbeitsmarkt" integrieren. Doch wer profitiert am Ende von dieser Idee? Ist Hartz IV überhaupt noch zeitgemäß, oder wäre zum Beispiel die Einführung eines Grundeinkommens eine Alternative zum 15 Jahre alten Konzept des "Förderns und Forderns"?

Link zur Sendungsseite: (hier)
Link zum Anne-Will-Blog: (hier)

Pressestimmen

FAZ.de
TV-Kritik: Anne Will
„Das Hartz-IV-Dilemma des Hubertus Heil“
In der Talkrunde bei Anne Will beginnen die Namen aller Gäste mit dem Buchstaben H – wie Hartz IV. Das ist die einzige Gemeinsamkeit. Vor allem bei einer Frage sind sich die Teilnehmer alles andere als einig.

Tagesspiegel.de
„Anne Will zu Hartz IV"
Heil: „In fünf Jahren werden wir den Begriff ,Hartz IV' nicht mehr haben“
Arbeitsminister Heil wagt bei "Anne Will" eine Prognose zur Zukunft der Grundsicherung. Die Diskussion zeigt einmal mehr, wieviel gefährlicher Populismus in Hartz IV steckt.
Focus.de
TV-Kolumne "Anne Will"
SPD-Politiker Heil: "In fünf oder zehn Jahren soll es kein Hartz IV mehr geben!"
Arm in Deutschland: Arbeitsminister Hubertus Heil kennt das Problem aus der eigenen Familie. Soll man Hartz IV reformieren oder abschaffen? "Es tut mir leid, dass alle auf Ihnen rumhacken", sagt der Grünen-Politiker Robert Habeck. Und hackt auf Hubertus Heil herum.

Kommentare

Paulus schrieb am 08.04.2018 18:53 Uhr:
Das ALG II wirkt in seiner gegebenen Struktur - trotz Ungerechtigkeit gegen ältere Langzeitarbeitslose -, bei offenen Grenzen (!!!) wie ein Magnet auf verarmte Massen in Nordafrika. Das schafft Fehlanreize für junge Leute. Es zieht sie nach E und insbesondere nach D, statt in den Heimatländern den Ausweg aus hoffungsloser Lage zu suchen. Hier sollte Hilfe aus D zur Berufsausbildung ansetzen aber den Weg versperren, um nach D auf Asyl- oder GFK Ticket zu entschwinden.
Mit dieser Fehlentwicklung laden wir D soziale Probleme auf, die diese oder andere Regierungen niemals beherrschen werden, bei denen die Bevölkerung einfach nicht mitmachen wird oder gar der Bürgerkrieg droht. Gruß Paulus

Blessmann schrieb am 08.04.2018 20:15 Uhr:
Vorallem darf man nicht vergessen,dassdie Menschen die hier schon länger leben ihr gesamtes Vermögen versilbern müssen um Harz4 Leistungen zu erhalten. Ist das unter Zugereisten auch so.Habe noch nichts davon gehört,dass EU "Fachkräfte" ihr Vermögen offen legen müssen um Leistungen zu erhalten. Soviel zu Gerechtigkeit! Nun diesen Tatsachenbericht wieder löschen!!!
Torsten schrieb am 08.04.2018 21:05 Uhr:
Mit der Agenda 2010 wurde absichtlich der Arbeitsmarkt dereguliert.
Das ging und geht nur wenn mindestens 2 Voraussetzungen zutreffen:
1) H4 beruht hauptsächlich auf "Fordern"! Die Umsetzung erfolgt durch Androhung oder Durchführung von Sanktionen (unter das Existenzminimum). "Fördern" für den AL ist nicht einklagbar. Für den Unternehmer gibt es "Fördergeld" in Form von Eingliederungshilfen etc. vom Steuerzahler bezahlt.
2) H4 muss so abschreckend als möglich gebrandet werden. Das wird dadurch erreicht, das ALG I nur noch 1 Jahr bezahlt wird und hernach vor der Auszahlung von H4 das eigene Vermögen bis auf den Selbstbehalt aufgebraucht werden muss. Nebst Einschränkung der Wohnungsgröße etc.
Angst, Druck und Sanktionen sind die Zutaten für H4. Heraus kommt der größte Niedriglohnsektor innerhalb Europas und die Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft.

Zoe Des schrieb am 08.04.2018 21:09 Uhr:
Warum spricht man in Deutschland aufeinmlal von der Hartz4 Abschaffung?
Der Riester und der Hartz waren bei uns im franzoesischen TV und preissten es als goldenes Zeitalter und behandelteten die Franzosen als "doof", weil sie es nicht wollten. Um Marine le Pen zu verhindern, wurde Macron gewaehlt, obwohl nur mir 24% in der Erstwahl. Der will nun dieses gesetz in Frankreich einfuehren. Die deutsche SPD feierte Macron als Freund, allen voran der Mann mit den Haaren im Gesicht.
Wer ist nun verlogen in deutschland? Die SPD? Die Medien? Oder das gesamtdeutsche Volk?

Ingo P. schrieb am 10.04.2018 06:48 Uhr:
Die Hartz IV - Opfer sind nicht nur ungelernte.
Vom ehemaligen Professor - Akademiker - Techniker - gut qualifizierte Fachkräfte sind alle vertreten !
Man will es nur nicht akzeptieren oder veröffentlichen, das seriöse Arbeitsplätze in unserem grössten Billiglohnland Deutschland stetig abnehmen.
Die Rede von Herrn Gerhard Schröder in Davos im Jahr 2005 über das erschaffene Billiglohnland sagt alles aus.
Zitat:
"Drittens: Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. Ich rate allen, die sich damit beschäftigen, sich mit den Gegebenheiten auseinander zu setzen, und nicht nur mit den Berichten über die Gegebenheiten. Deutschland neigt dazu, sein Licht unter den Scheffel zu stellen, obwohl es das Falscheste ist, was man eigentlich tun kann.
Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt." Zitat Ende
Damit hat der Lohn-Dumping-Vandalismus in Deutschland mit der EU begonnen ! Bei einem Stand des Volkseinkommen von 6 Billionen € haben die reichsten 2% in Deutschland 95% einkassiert.
Nur darum geht es ! Unkontrollierter Kapitalismus!

Ingo P. schrieb am 10.04.2018 06:52 Uhr:
Zitat:"Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus dass skrupelloseste und menschenverachtendste System erleben, wie es die Menschheit noch niemals zuvor erlebt hat, ihr "Armageddon".
Das System, welches für diese Verbrechen verantwortlich ist, heißt unkontrollierter Kapitalismus." Zitat Ende
Carl-Friedrich von Weizäcker

SinaSina schrieb am 10.04.2018 07:58 Uhr:
Es ist schon erstaunlich:
Am 08.04.18 gibt es bei Frau Will (ARD) eine Diskussion über Hartz4. Und wie es der Zufall so will, gibt es am 09.04.2018 im ZDF eine Dokumentation: »Deutschland, Deine Ämter: Die Berater vom Jobcenter«
Und wie es ein weiterer Zufall so will, werden in dieser »Dokumentation« eigentlich nur arbeitunwillige Menschen gezeigt, zuzüglich einer Frau, die offenbar das Amt belogen hat und einem Alibi-Migranten, der pampig wurde.
Dazu immer wieder 2 Sachbearbeiter im Außendienst, die Anträge auf Wohnungseinrichtungen und Elektro-Geräte bearbeiten.
Die Wohnungen der Betroffenen sieht man allerdings nie – im Gedächtnis hingegen bleibt, dass Hartz4-Empfänger offenbar auch noch Möbel und Geräte vom Amt bekommen, die sich andere Menschen mühsam ersparen müssen.
Es gibt 1.000 von arbeitswilligen Menschen, die erfolglos eine Bewerbung nach der anderen geschrieben haben – die kommen aber erstaunlicherweise in dieser Dokumentation nicht vor.
Ich habe immer hinter dem öffentlich rechtlichen Rundfunk gestanden. Auch dann noch, als immer mehr Menschen sich über die Zwangsgebühren aufregten. Aber mittlerweile empfinde auch ich es als perfide, dass der Bürger mit seinen Zwangsgebühren solche Parteipropaganda-Dokus auch noch bezahlen muss.

Klaus Winkler schrieb am 08.04.2018 23:00 Uhr:
Wir haben als seither führende Industrienation das Problem, daß unsere Marktposition in der Breite durch neu erwachsene Konkurrenz sich auf immer weniger Produkte verengt mit denen wir wirklich gutes Geld erwirtschaften können. Dieser erwirtschaftete Gewinn reicht aber inzwischen nicht mehr aus für einen im Weltvergleich sehr hohen Wohlstand bzw. Vollbeschäftigung. Insofern hat sich die Arbeitslosenstatistik seit Einführung von Harz4 nicht wirklich gebessert sondern wurde nur geschönt. Das vielfach erwähnte Lohndumping hat die Lage der dt. Wirtschaft stabilisiert. Vermutlich ist aber der Einfluß des Euro wesentlich größer der eine Abwertung für uns war - aber gleichzeitig eine Aufwertung für unsere Konkurrenten. Es ist also nicht Harz4 das Problem sondern daß wir zu wenig Jobs haben die ihr Geld wirklich erwirtschaften. Mit ein Grund ist, daß die Gesellschaft über ihre Verhältnisse lebt. Dazu gehören auch die immensen Kosten der Migration die sich einschleichen.

Marie schrieb am 09.04.2018 00:25 Uhr:
Irrtum - auch alle anderen in der Runde wissen genau, wovon sie sprechen und alles, was Sie beschreiben, ist gewollt und beruht nicht auf Unkenntnis oder Ahnungslosigkeit. Hartz IV wurde aus einem einzigen Grund eingeführt, um in DL den "besten Niedriglohnsektor Europas" zu schaffen - und das schafft man nur, indem man Menschen schikaniert, drangsaliert und in Angst vor dem Absturz ins Bodenlose stürzt. Die einen (z.B. "fleißige" Armutslöhner) gegen die anderen ("faule" Arbeitslose, Armutsrentner, Kranke und Behinderte, Flüchtlinge usw. alles "Sozialschmarotzer") aufhetzt. Man schafft so eine Mannschaft von Hungerlöhnern, die sich zu Hungerlöhnen verdingt und ein Reserveheer von Arbeitslosen, das mit den Hungerlöhnern um Hungerlohnarbeitsplätze konkurriert. Das bereit ist, sich zu noch niedrigeren Löhnen zu verdingen zur Steigerung des Profits der Arbeitgeber. Und damit das ganz hervorragend klappt, schwadronniert man unablässig vom Fachkräftemangel, während eine Reserveheer von Arbeitssklaven, oft gut ausgebildet bereit steht, um jede Arbeit zu jedem Lohn anzunehmen. So, und nur so, konnte man in DL den "besten Niedriglohnsektor Europas" schaffen.
Solange die Menschen in diesem Lande nicht begreifen, dass das alles absichtlich geschieht, solange sich die Ausgebeuteten nicht gegen die Ausbeuter erheben und an Unkenntnis oder Irrtümer glauben, wird sich in diesem Lande nicht das Geringste ändern, im Gegenteil, es wird noch sehr viel schlimmer werden,

    SinaSina schrieb am 09.04.2018 13:38 Uhr:
    @Marie (schrieb am 09.04.2018 00:25 Uhr)
    Es ist erschütternd, wie Recht Sie haben

Paulus schrieb am 09.04.2018 09:48 Uhr:
Das ALG II hat schwere bürokratische Defizite, es leistet zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit zu wenig und fungiert zu stark als Fehlanreiz für Nord- und Schwarzafrikaner. Grenzkontrollen sind allein aus diesem Grunde drastisch zu verschärfen. Das hat unmittelbar mit dem Nutzen/Schaden des ALG II auf dem Binnenmarkt wenig zu tun, mit seinen Wirkungen insgesamt aber viel. Diejenigen, die aus sehr unterschiedlichen Gründen keine Perspektive am Arbeitsmarkt haben können, werden auf das absolute Existenzminimum zurück geworfen. In diesen Fällen könnte, müsste etwas mehr geschehen.
Das Gerede vom solidarischen Grundeinkommen läuft auf die Ausweitung des 2. Arbeitsmarktes hinaus den wir schon haben, er soll anders etikettiert werden. Die gefühlt 20. Diskussion zum ALG II hat keine neuen Einsichten produziert, "gut das wir wieder einmal drüber geredet haben". Rainer Hank produzierte sich wieder einmal als die "professionelle" Nervensäge. Ihm scheint diese Rolle als lebende Karikatur von "Wirtschaftskompetenz" zu genügen.
Gruß Paulus

Franz Müller schrieb am 09.04.2018 10:58 Uhr:
Komm, wir bedanken uns für eine in KLassen eingeteilte Gesellschaft durch die SPD! Vor den Hartzreformen habe ich SPD gewählt, seitdem nur noch links/grüne Parteien. Was die CDSU nicht wahrhaben will: die Einteilung in "brauchbare" und "unbrauchbare" Bürger durch die Hartzreform haben es geschafft dass Menschen die niemals radikal gedacht haben sich radikalisiert haben. Die CDSU mit der Aufrechterhaltung des Arm/Reich Gefälles wird Deutschland weiter spalten. Wir werden Enden wie ale EU Staaten, reich, isoliert, sozial-arm. Danke dafür SPDCSUAFD, ihr schürrt Hass und Zorn unter uns Bürger.

franzi schrieb am 09.04.2018 11:13 Uhr:
Musste gestern nach den ersten Minuten abschalten. Was sollte in der Anmoderation der Hinweis von Frau Will, dass Frau Hannemann (Partei die Linke) krankgeschrieben ist? Mir erschließt sich nicht der Zusammenhang zum Thema. Rainer Hanks völlig realitätsfremde Bewertung von Hartz IV reichte mir dann. Vorschlag:
R. Hank lebt zusammen mit Jens Spahn mal einen Monat nur von Hartz IV in einem Dorf ohne Aldi, Lidl und einer Tafel vor Ort. Die Ernährung erfolgt nach Thilo Sarrazins Hartz IV- Diät aus seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“. Viel Spaß dann beim Einhalten der finanziellen Vorgaben!

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