Montag, 18. September 2017

Presseclub 17.09.2017 - Zwischen Hass und Behaglichkeit - Brauchen wir eine andere Politik?

So. 17.09.2017, 12.03 - 13.00 Uhr

Zwischen Hass und Behaglichkeit -
Brauchen wir eine andere Politik?


Zu Gast:

  • Nico Fried, Leiter der Parlamentsredaktion, Süddeutsche Zeitung
  • Christiane Hoffmann, Stellvertretende Leiterin des Berliner Hauptstadtbüros von "Der Spiegel"
  • Annette Binninger,Recherche-Chefin und Mitglied der Chefredaktion der Sächsischen Zeitung
  • Ulf Poschardt, Chefredakteur, Die Welt

  • Moderation:
    Jörg Schönenborn
    Mitglied der Atlanikbrücke
    Foto: Kopfzeile, mitte
    Bilder: Screenshots

    Wenn die Meinungsforschungsinstitute richtig liegen, dann wird am nächsten Sonntag zum ersten Mal seit den 50er Jahren eine Partei aus dem rechten Spektrum in den Bundestag einziehen.

    Dann hätte der zeitgenössische Nationalismus, der sich anderswo in Europa schon längst etabliert hat, auch im Bund seine eigene Partei: Die AfD. Künftig säßen sechs Parteien im Parlament, was die Regierungsbildung nicht einfacher machen würde. Rechnerisch wahrscheinlich sind nur eine Große Koalition zwischen Union und SPD oder ein Jamaika-Bündnis zwischen Union, FDP und Grünen.

    Politische Spaltung?
    Weshalb gibt es nun auch in Deutschland eine wachsende Sympathie mit nationalistischem Gedankengut und eine Zersplitterung der Parteienlandschaft? Fakt ist, dass wir zurzeit eine politische Spaltung erleben, wie wir sie bis jetzt nicht gekannt haben. Auf der einen Seite sagt eine Mehrheit der Deutschen, dass sie mit der Arbeit der Bundeskanzlerin zufrieden sind, auf der anderen Seite schlägt Angela Merkel bei ihren Wahlkampfauftritten insbesondere in Ostdeutschland unglaublich viel Wut und Hass entgegen, sodass man sich fragt:

    Was ist los in diesem Land?
    Woher rührt dieser Frust? Hat das möglicherweise etwas mit der geringen Unterscheidbarkeit der beiden Volksparteien zu tun oder doch eher mit der Schwäche der derzeitigen Opposition? Oder drückt sich darin eine tiefersitzende Abwendung von der Demokratie und ihren Volksvertretern aus? Welche Politik und welches Bündnis wären jetzt nötig, um diese Gräben zu überwinden?

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    Kommentare

    Otto Carius
    Natürlich brauchen wir eine andere Politik. Die Merkel-Regierungen haben alle gegen dem Amtseid "zum Wohle des deutschen Volkes zu handeln und Schaden von ihm abzuwenden!" Der Bruch des Amtseids ist gleichzusetzen mit dem Bruch des Treueeids früherer Zeiten gegenüber dem Souverän! Und in einer Demokratie its das Volk der Souverän! Die heutigen Eidbrecher sollten mal in die Geschichtsbücher sehen, wie in früheren Zeiten der Treuebruch gegenüber dem Souverän sanktioniert wurde! Verbannung war noch eine milde Strafe! Wenn die heutigen Eidbrecher sich nicht umbesinnen und eine Politik für den Souverän, das deutschen Volk machen wird dies in absehbarer Zeit entsprechende Konsequenzen haben, denn irgendwann hat auch der geduldigste und/oder dümmste Esel genug von seinen Peinigern!

    B.Tester
    Da fehlt doch noch was...Wenn sich die Rentner ihrer Macht an der Wahlurne bewusst wären würden sie die asozile Rentenpolitik unter merkel abwählen!Mir kann doch keiner erzählen das man mit Minitenten ein gutes Leben im Alter führen kann.Man hat aus der Rentenkasse weit über 800 Milliarden rausgeklaut und für andere Zwecke missbraucht.Das ist der eigendliche Skandal.Und das Wort Pension ist wie zu erwarten war nicht einmal gefallen.Oder habe ich das überhört?

    Hans Zimmer
    @GEZ-Empfänger Schönenborn ("Bei Hartz-IV wird eine defekte Waschmaschine ersetzt!", "Clinton wird erdrutschartig gewinnen!", "Demokratieabgabe!") + GEZ-Empfänger Herres + GEZ-Empfängerin Mikich ("Die österreichische Rente ist der deutschen unterlegen!")- allesamt mit Pensionsanspruch, ohne jemals auch nur einen Cent einzuzahlen - nicht unterschlagen: DIE AfD WILL DEN RUNDFUNKSTAATSVERTRAG mit sofortiger Wirkung wegen einseitigem Vertragsbruch KÜNDIGEN und die geleisteten GEZ-"Gebühren" mit Zins und Zinseszins zurück fordern... Meine Stimme hat sie allein dafür ;- ))

    Klaus Winkler
    Fast 70 Jahre nach dem 2. Weltkrieg gibt es meines Erachtens keine Legitimation mehr für eine Politik die gegen die Interessen des dt. Volkes gerichtet ist unter Verweis auf die damalige Schuld. Und daher ist auch der dt. Steuerzahler nicht verpflichtet sein Sozialsystem für die Welt zu öffnen. Gleichzeitig ist es genau so abzulehnen über eine Euro und EU Politik durch die Hintertür eine dt. Vormacht in Europa wieder anzustreben die mittelfristig die völlige wirtschaftliche Destabilisierung zur Folge hat. So ist das Erscheinen der AFD die diese Themen u.a. aufgreift mehr als überfällig auch im Bundestag.

    STEFFEN BARTELS
    vor allen dingen brauchen wir wahre volksvertreter, sprich: jemanden aus den unteren schichten!! der "SCHULZ" kommt als "MESSIAS" von brüssel nach berlin, vergeigt 3 landtagswahlen, überzeugt beim "DUETT" nur in einem punkt-aggressivität!! wie ticken die sozis eigentlich?? vor jahren hatte man das gefühl, sie stünden über der cdu, dann die kuschelige GROKO & jetzt der tiefe fall, das ER es nun richten muss/soll, aber nicht kann bzw. können wird!! merkel macht es zum 4.mal - davon bin ich fest überzeugt! bin arbeiter & gewiss kein cdu-wähler!! also kann man nur gespannt sein, was sich zur BTW(24.9.) für konstellationen bilden, nur um an der macht zu bleiben (etablierte parteien sind gemeint)! der "normale" wähler hat doch ehrlich gesagt, keinen vertreter mehr!! sind politiker erst einmal gewählt & haben den "duft der macht" genossen, vergessen sie ganz schnell wo sie mal herkamen - dann zählt nur noch "MONEY; KARRIERE & IM ALTER EIN GUTES AUSKOMMEN MIT DEM EINKOMMEN"! TRAURIG!

    Xaver Breitbach
    Merkel ist nicht nur im Osten dieses Landes verhasst ! fake-news Hoffmann vom Spiegel. Merkel, " die Kümmerin" ist auch im Westen, ja europaweit verhasst. Man kann auch einmal die internationale Presse lesen und deuten. Guten Tag

    Hermann Grande
    Woher die Unzufriedenheit? Wir wollten -syrische- -Kriegsflüchtlinge- aufnehmen, keine Männer unbekannter Herkunft. Breitbandausbau, Straßenausbau. Mehr Wohnraum, günstigere Mieten. Eine Politik für klassische Familien mit Kindern, kein Patchworkunsinn, keine Alleinerziehenden. Bankenkontrolle, Euro und Europareform. Was machen die Minister? Maas macht eine Männerfeindliche Politik. Leyen macht die Bundeswehr zur Ganztagskita. Die Mietpreisbremse ging nach hinten los. Unser Breitband ist schlechter als in Rumänien.

    Hans Zimmer
    GEZ-Empfänger Schönenborn: "Die Große Koalition hat eine Politik gemacht, die der Mehrheit des Landes sehr gut gefallen hat!" Fake-News vom GEZ-Empfänger.

    Hans Zimmer
    GEZ-Empfänger Schönenborn: "Das A in AfD steht ja für Alternative..." Vielen Dank, Herr GEZ-Empfänger. Da wär ich ja nie drauf gekommen. Millionengehalt + Millionenpension sind gerechtfertigt.

    Eric Elbinger
    Es ist schrecklich sich das Gerede dieser abgehobenen und völlig ahnungslosen Journalisten anzuhören! Die haben überhaupt keine Ahnung was der AfD-Wähler wirklich will und was ihn umtreibt! Wie kann man sich ins Fernsehen setzen und Menschen, die gegen die Kanzlerin protestieren, als asozial bezeichnen? Blenden diese Menschen völlig aus, was sich auf AfD-Veranstaltungen abspielt? Auch wird hier bejubelt, dass wir so wenige Arbeitslose haben wie noch nie haben. Es wird aber verschwiegen, dass sich die Zahl derjenigen verdoppelt hat, die von ihrer Arbeit nicht mehr leben können! Menschen die ihr Leben lang gearbeitet haben, werden mit Mini-Renten abgespeist und müssen mit ansehen, wie Hunderttausende ins Land strömen und ein Rundum-Sorglos-Paket, inklusive neuster Wohnungen, bekommen, von dem diese Menschen nur träumen können. Menschen, die niemals in Arbeit gebracht werden können und unsere Sozialsysteme zum Kollabieren bringen werden. Vorurteile? Sicher nicht!

    Prof. Dr. H. Liss
    Ich verstehe gar nicht, dass das hier nie gesagt wird: es gibt keine Konservativen mehr: Wehrpflicht weg, AKWs weg, Homoehe mit einem Handstreich eingeführt. Es geht hier nicht um Angst, es geht um Frust darüber, dass hier eine Frau im Durchmarsch das ganze Land umkrempelt ....wer wie ich (natürlich) nicht AFD wählen will, bleibt angesichts keiner wirklichen Alternativen zurück, alle sind für den Versorgungsstaat, alle sind irgendwie Mitte links und alle sind für Kitas umsonst. Wollen wir das wirklich so weitermachen?

    B.Tester
    Was wer die afd wählt wählt merkel.Ist merkel zur afd gewechselt.?Habe das gar nicht mitbekommem.Wer weckt mich aus dem mekel-Alptraum auf.Wer?

    Klaus Keller
    @Schuster, 17.09.2017, 13:58 Uhr: "Warum es jetzt auf einmal alles "Wirtschaftsflüchtlinge" sein sollen, hat noch niemand erklären können." // Ich will es versuchen. Flucht ist der Weg zu UN-Lager, dort erhalten sie Schutz. Dafür sollte das UNHCR natürlich genügend Geld haben. Die Weiterreise vom UNHCR auf andere Kontinente ist die "Suche nach einem besseren Leben", also banale wirtschaftliche Gründe weil das Leben im Lager recht trostlos sein kann, besonders wenn dem UNHCR das Geld ausgeht. Mit einem Bruchteil der Milliarden, die hier für eine in der Summe aussichtslose Integration verschwendet wird, und mit den Milliarden für die Schlepperindurstrie wäre dem UNHCR vor Ort schon sehr geholfen. Schauen Sie mal bei Wiki unter Kriegsflüchtlinge nach. Bei der Genfer Konvention über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten steht etwas über entmilitarisierte Zonen; Schutzzonen, die es auch in Syrien gibt. Schon ein Grenzübertritt ist nur bei unmittelbarer Gefahr vorgesehen.

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