Mittwoch, 21. Juni 2017

EU und Europa driften immer weiter auseinander

Thema: Nach dem Kaltem Krieg

Grafik: public Domain
EU und Europa driften immer weiter auseinander

EU und Europa driften immer weiter auseinander. Da hilft auch das habituelle Gleichsetzen in selbsternannten Qualitätsmedien nicht.

Dass der EU-Systembüttel Macron die Wahl nach einer hysterischen Angstkampagne gewann, wird nur alles verschärfen. Das Siechtum Europas wird verlängert, die nationenzerstörerische Politik Brüssels sieht sich bestätigt. Der Knall zum Ende des Vielvölkerstaatsexperiments wird umso schrecklicher.

Die Franzosen sind halt keine Briten, unsere Nachbarn, denen eine freiheitlich-souveräne Tradition in den Genen liegt.

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Demokratie und die Durchsetzung der Interessen der Mehrheit

Oskar Lafontaine:
"Demokratie heißt eine Gesellschaft, in der sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen. Wenn du glaubst, die Interessen der Mehrheit setzen sich in Deutschland durch, dann kannst du auch daran glauben wir haben eine Demokratie. Wenn ich an Leiharbeit, an Mindestlohn, an Niedriglohnsektor denke, an viel zu niedrige Renten, an Zerstörung der Rentenformel, die Arbeitslosenversicherung, die Gesundheitsversicherung, dann kann ich nicht sagen: Die Interessen der Mehrheit setzen sich durch. Wir sind ein parlamentarisches System, in dem sich zuerst die Interessen der oberen 10 Prozent durchsetzen. Das sieht man bei der Erbschaftssteuer, bei der gesamten Steuer. Es ist also ein Märchen zu sagen, in Deutschland setzen sich die Interessen der Mehrheit durch." "Ist eine Demokratie, in der man nicht sagen darf, dass sie keine wirkliche Demokratie ist, wirklich eine wirkliche Demokratie?"
Erich Fried

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