Sonntag, 14. Mai 2017

Umweltinstitut - Deutschlands Vögel sterben aus ++ Urteil: Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP" hätte zugelassen werden müssen

Deutschlands Vögel sterben aus

Deutschlands Vögel sterben aus

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

die Zahlen sind dramatisch: Um 600 Millionen Individuen ist die Anzahl der Vögel in Deutschland seit 1980 zurückgegangen. Besonders betroffen sind dabei Vogelarten, die in Agrarlandschaften leben. Von den einheimischen Vogelarten der Äcker und Wiesen stehen fast zwei Drittel mittlerweile auf der Roten Liste der Brutvögel Deutschlands. Und im Rest Europas sieht es nicht besser aus.

Neben dem Fehlen von geeigneten Lebensräumen und dem ebenfalls dramatischen Rückgang bei den Insekten ist der Grund für das Vogelsterben der massive Einsatz von Pestiziden. Auch die Bundesregierung räumte dies  kürzlich ein und sieht erheblichen Handlungsbedarf. Jetzt muss sie endlich tätig werden. Denn wenn die konventionelle Landwirtschaft weitermachen darf wie bisher, gehen immer mehr Tier- und Pflanzenarten unwiederbringlich verloren. Eine Agrarwende ist seit langem überfällig!

Mehr über die Gründe des Vogelsterbens erfahren Sie in unserer aktuellen Meldung

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Urteil: Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP" hätte zugelassen werden müssen

Vor über zweieinhalb Jahren wollten wir mit einem breiten Bündnis die Europäische Bürgerinitiative (EBI) "Stop TTIP" starten. Doch die EU-Kommission lehnte die Zulassung unserer Bürgerinitiative ab, wogegen wir vor dem Europäischen Gerichtshof klagten. Erst am vergangenen Mittwoch, nach über 30 Monaten, fällte das Gericht sein Urteil: Ja, die EU-Kommission hätte unsere Bürgerinitiative offiziell zulassen müssen. Gut, dass wir auf die Entscheidung des Gerichts nicht gewartet und gleich eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gestartet haben. Fast 3,3 Millionen Unterschriften kamen so zusammen, ein riesiger Erfolg.

Das Urteil aus Luxemburg kommt also zwei Jahre zu spät. In der Zwischenzeit ist viel passiert, Fakten wurden geschaffen, Entscheidungen getroffen. Deshalb müssen solche Gerichtsverfahren in Zukunft deutlich schneller ablaufen.

Trotzdem sind wir sehr glücklich über das Urteil.
Es stärkt Europäische Bürgerinitiativen und lässt keinen Zweifel daran, dass internationale Abkommen wie TTIP und CETA auch gegen den Willen der Kommission Gegenstand einer EBI sein können. Es ist kein Urteil für die Vergangenheit, sondern für die Zukunft.

Mehr zum Urteil und Links zum Urteil finden Sie in unserer aktuellen Meldung.

Wir möchten uns an dieser Stelle bei all denen bedanken, die für selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative und die Klage gegen die Kommission gespendet haben.


Mit herzlichen Grüßen, Ihr
Harald Nestler
Harald Nestler
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