Dienstag, 16. Mai 2017

Merkel und Macron wollen EU reformieren - und wer bezahlt wohl?

Thema: Frankreich

Merkel und Macron wollen EU reformieren

Der französische Staatspräsident und die deutsche Bundeskanzlerin sind offen für die Änderung von EU-Verträgen. Das gaben sie am Montag in Berlin bekannt.

Foto: Screenshot Youtube
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der neue französische Präsident Emmanuel Macron wollen die Modernisierung der Europäischen Union vorantreiben und sind offen für die Änderung bestehender Verträge. Merkel und Macron kündigten am Montag in Berlin einen gemeinsamen Fahrplan für Reformen in der EU und der Eurozone an. Nach den Parlamentswahlen in Frankreich soll es eine gemeinsame Kabinettssitzung geben.

«Wir können dem Ganzen eine neue Dynamik geben», sagte Merkel auf gemeinsamen Medienkonferenz beim Antrittsbesuch Macrons in Berlin. Dazu müsse man auch bereit sein, Verträge zu ändern. «Wenn wir sagen können, warum, wozu, was die Sinnhaftigkeit ist, wird Deutschland jedenfalls dazu bereit sein», sagte Merkel. «Die ganze Welt ändert sich», fügte sie hinzu.

Auch Macron betonte: «Für uns gibt es hier keinerlei Tabu.» Der 39-Jährige hatte im Wahlkampf eine klar pro-europäische Linie gegen die rechtspopulistische EU-Gegnerin Marine Le Pen vertreten und strebt eine enge Partnerschaft mit Deutschland an.

Demonstration für den Erhalt der EU

Zum Auftakt seines Besuchs in Berlin ist der neue französische Staatspräsident Emmanuel Macron vor dem Kanzleramt mit militärischen Ehren begrüsst worden. Kanzlerin Angela Merkel und Macron wollten danach zu einem Gespräch und einem gemeinsamen Abendessen zusammenkommen.

Bei dem Treffen dürften die Zukunft der Europäischen Union und neue Akzente für die deutsch-französischen Beziehungen im Mittelpunkt stehen. Vor dem Kanzleramt demonstrierten mehrere hundert Anhänger der Organisation «Pulse of Europe» mit Europafahnen. «Im Namen der Freundschaft» war auf Transparenten zu lesen.

Merkel will nicht als «Besserwisser» auftreten

Macron kam bereits einen Tag nach seiner Amtsübernahme nach Berlin. Merkel sagte unmittelbar vor dem Treffen, sie begegne ihm «offen und voller Sympathie» und wolle keinesfalls als «Besserwisser» auftreten. Stattdessen wolle sie «freundschaftlich, partnerschaftlich und in grossem Respekt füreinander die Zusammenarbeit angehen.»

Der sozialliberale Macron will Frankreichs Wirtschaft mit Reformen wieder in Schwung bringen. Der 39-Jährige hatte im Wahlkampf eine klar pro-europäische Linie gegen die rechtspopulistische EU-Gegnerin Marine Le Pen vertreten und strebt eine enge Partnerschaft mit Deutschland an. Seine Ideen zur Reform der europäischen Währungsunion stossen in Teilen der deutschen Politik aber auf Kritik. (oli/sda)

Kommentare

Toni S.
Wie wäre es denn, wenn sich die beiden Herrschaften wieder einmal mit den Anliegen des "niederen" Volkes beschäftigen würden? Dafür wurden Sie nämlich gewählt. Aber wie heisst es doch so schön: Macht macht blind. Und wenn uns Blinde regieren, wissen wir ja inzwischen was uns dann blüht.

lars vegas
der schöne und das biest haben schon am ersten tag bewiesen das es ohne militär und waffen nicht geht also dürfen wir die waffen auch behalten.

peter
gerade merkel!! ob dass wirklich gut ist, wenn genau die, die für das problem verantwortlich sind, es auch wieder lösen wollen?

Lars Bendicht
Die Absichten sind dermassen verschieden, dass die nicht miteinander gehen werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Deutschen die Zeche bezahlen wollen. Nichts von Einigkeit. Und genau solche Offerten verlangt E. Macron von Merkel.

Karl
Als Union verstehe ich eigentlich ein Team, ein Zusammenschluss ALLER Mitgleidsstaaten, aber scheinbar hat Merkel das prinzip trotz ihrer fatalen EINZELentscheidungen bei der Flüchtlingskrise immer noch nicht verstanden. Es kann und darf nicht sein, dass eine Union von nur 1-2 Menschen "geändert" werden kann oder nur diese 1-2 Menschen den kurs angeben. Fakt ist schon, dass sich die EU, eigentlich komplett neu, neu strukturieren/aufbauen muss, aber in einem Allein- oder Zweigang verfehlt es ja schon wieder den Sinn der Union. Das sieht schon wieder mehr nach Diktatur als Demokratie aus! Pfui!

Benno B.
Ja dann müssten sie zuerst den EU-Stall mit seinen abgewählten oder aus den Regierungen entlassenen Politiker ausmisten. Allen voran den abgewählten Luxemburger Juncker. Und der Bevölkerung der Länder muss ein Mitspracherecht bei wichtigen Entscheidungen gegeben werden.

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

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