Dienstag, 16. Mai 2017

Anne Will - 14. Mai 2017 - Kraftprobe in NRW - Weichenstellung für den Bund?


Sendung am 14. Mai 2017 | 21:45 Uhr
Kraftprobe in NRW -
Weichenstellung für den Bund?
Foto: Screenshot

    die Gäste im Studio

  • Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur "Die Zeit"
  • JürgenTrittin (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Bundestages
  • Wolfgang Kubicki, (FDP) Stellvertretender Bundesvorsitzender
  • Manuela Schwesig (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  • Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident von Hessen

Es ist der letzte Stimmungstest vor der Bundestagswahl: Am Sonntag wird in Nordrhein-Westfalen ein neues Parlament gewählt. SPD und CDU ringen um den Sieg, für eine Neuauflage von Rot-Grün dürfte es nicht reichen. Was ist schief gelaufen in NRW? Kann SPD-Landeschefin Hannelore Kraft ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz noch zu Rückenwind verhelfen? Oder entscheiden am Ende FDP und Grüne darüber, wer in Deutschland zukünftig regiert?

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Wiederholungstermine

Di, 16.05.17 | 00:45 Uhr Radio Bremen TV, NDR
Mi, 17.05.17 | 10:15 Uhr 3sat

Kommentare aus dem Blog

Peter Fischer schrieb am 13.05.2017 12:35 Uhr:
"Kraftprobe in NRW - Weichenstellung für den Bund?", titelt reißerisch die Will Redaktion. Welche Kraftprobe und welche Weichenstellung meint die Will Redaktion? Die Will Redaktion tut ja gerade so, als ob es irgendeine Auswirkung für den normalen Bürger oder die Politik der Bundesrepublik haben würde. Was würde sich denn außer der Unterschrift ändern, wenn in NRW Laschet statt Kraft die Gesetze und Verordnungen signiert? Welche Weiche würde denn plötzlich anders gestellt werden, wenn der Bundeskanzler Schulz statt Merkel heißt?

Richtig, nichts aber auch wirklich gar nichts würde sich ändern. Aber genau das soll der Wähler nicht bemerken. Er darf für 4 Jahre im wahrsten Sinne des Wortes seine Stimme ab geben. Und wenn es dann nicht geklappt hat mit dem Wechsel, heißt es die Umstände sind schuld. Der Wähler hat es so gewollt. Also warten die Lemminge wieder 4 Jahre um dann erneut enttäuscht zu werden.

Deshalb nochmal in aller Deutlichkeit. Die eigentlichen Machtzentren werden durch Wahlen nicht im Geringsten tangiert. Das Spektakel ist in Wahrheit nur ein Placebo um das Volk ruhig zu halten.

    Ernst schrieb am 13.05.2017 15:03 Uhr:
    "Das Spektakel ist in Wahrheit nur ein Placebo um das Volk ruhig zu halten."
    Genau das ist es! ABER: Nicht alle werden für alle Zeit getäuscht werden! Wie Bob Marley so treffend in Anlehnung an Abraham Lincoln singt:

    You can fool some people sometimes,
    But you can't fool all the people all the time.


    Nur, solange noch genügend Leuten meinen, es geht uns doch gut in Deutschland, wird sich auch nichts ändern. Doch der Tag wird in nicht all zu ferner Zukunft kommen. Denn das Target-2 Saldo der Bundesbank sollte im Prinzip täglich ausgeglichen sein. Kurzfristige Verbindlichkeiten der teilnehmenden anderen Euro-Zentralbanken werden laut Bundesbank geduldet. Die Realität sieht allerdings sehr viel anders aus. Target-2 erreichte im Januar mit 795 Mrd. Euro einen Rekordstand. Das Euro-System wird seit 2016 offensichtlich wieder schwerstens gestresst. Bricht es zusammen, ist Deutschland pleite. Es kommt dann zum Forderungsausfall von rund Euro 750 – 800 Milliarden während der ganze Bundeshaushalt nur knapp über Euro 300 Milliarden liegt. Der Vergleich beider Zahlen zeigt, um was es geht. Währenddessen döst die deutsche Bevölkerung vor sich hin und wird vom Mainstream mit nebensächlichen Themen beschäftigt.
    Der Ausgang der Wahlen in NRW wird daran nichts ändern. In sofern kann er auch keine Weichenstellung für den Bund sein. Denn auch dort wird es weitergehen, wie bisher. Niemand nimmt Notiz vom Eisberg, bis es zu spät ist. Bis dahin spielt die Musik, wie auf der Titanic.

    Anonymus schrieb am 13.05.2017 15:48 Uhr:
    Danke ! Der letzte Satz - Placeboeffekt - ist treffend formuliert. Genauso sehe ich das auch !

Bettina schrieb am 13.05.2017 12:49 Uhr:
Zum Schulzzug:
Züge wurden früher mit Dampf in Bewegung gesetzt und konnten so Fahrt aufnehmen. Das hat man bei Schulz auch gedacht, deshalb der steiel Anstieg. Aber aus der Ferne und von Medien gut beschützt, haben die meisten nicht gesehen, dass kein Dampf da war, sondern viel heiße Luft. Die kann aber keinen Zug antreiben. Deshalb fällt der Zug zurück und er wird noch weiter fallen (der Rückgang der Sozialdemokratie ist europäisches Phänomen, kein deutsches).

Matthias schrieb am 13.05.2017 15:55 Uhr:
Jetzt stehen in Deutschland nur noch die Clinton- Macron Unterstützer (CSU/CDU/SPD/FDP/Grüne/Linke) und die Trump- Le Pen Unterstützer (AfD) zur Wahl. Wo bleibt da eine alternative Wahlmöglichkeit? Die Medien haben nur die Clinton- Macron Unterstützer vorgestellt und für diese geworben, eine Wahlalternative haben sie uns nicht nahe gebracht, warum? Und den Trump- Le Pen Unterstützern wurde in den Medien auch nicht so geschmeichelt wie den Clinton-Macron- Unterstützern, warum? Sind die Medien ausschließlich in den Händen der Clinton- Macron- Unterstützer und wir sollen nur diese wählen? Sind das dann überhaupt noch freie Wahlen?
    Klaus Winkler schrieb am 13.05.2017 17:52 Uhr:
    Eine Demokratie funktioniert nur mit einer freien Presse und die muß nach Adam Riese von rechts bis links aufgestellt sein.
    Wenn aber nur noch Links-Grüne Journalismus studieren und/oder die Verlage in der Hand einseitig positionierter Besitzer sind klappt das nicht. Noch extremer ist das in den USA. Hier versucht die einseitige Presse das Wahlergebnis nachträglich in ihrem Sinn zu korrigieren und somit den Wähler zu entmündigen.

Christine 1949 schrieb am 14.05.2017 17:49 Uhr:
NRW, Stammland der SPD, Heimat des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, wenn man sich die Situation in NRW ansieht, Verschuldung, Arbeitslosigkeit, steigende Kriminalität, marode Straßen, schlechte Schulpolitik, eine Bilanz und ein Ergebnis realitätsfremder Politik. Dazu noch ein an Inkompetenz nicht zu überbietender Innenminister. Diese vielen Skandale hätten für Rücktritte mehrerer Innenminister gereicht. Sich sämtliche Pleiten und Pannen schön zu reden, Schuld sind immer die Anderen, das Wetter oder Funklöcher, SPD wird trotzdem gewählt weil ja schon der Uropa SPD gewählt hat. NRW befindet sich seit Jahrzehnten im Tiefschlaf. Weiter mit einer selbstverliebten SPD, oder einfach Politik um NRW langfristig zu sanieren? Einen schönen Wahlabend!

Margit schrieb am 14.05.2017 21:59 Uhr:
Zu dem Zeitpunkt, zu dem Fr. Kraft erklärte, nicht mit den Linken koalieren zu wollen, war klar, dass sie viele Stimmen verlieren wird. Denn eine Absage an die Linken signalisiert, dass ihr soziale Themen nicht wichtig sind. Wofür aber sollte man dann die SPD noch wählen? Viele Wähler haben daraufhin dann die große Schwester der SPD, die CDU, gewählt.
Auch für die Linken hat diese Absage einer Koalition Stimmen gekostet. Denn ohne Koalitionsaussage hat die Linke im Landtag keine Funktion. D. h. deren Stimmen sind dann auch an die CDU oder die FDP gegangen.
Kraft hat es also vergeigt.
Außerdem war sie mir immer eine deutliche Spur zu überheblich. Das kommt nicht gut an ...

Monika B. schrieb am 14.05.2017 22:12 Uhr:
Wie kann es sein, dass die Partei mit dem größten Zuwachs im NRW in dieser Talkrunde nicht vertreten ist. Die AfD zieht nun auch in NRW in den Landtag ein. Der 13. in Folge. Dies ist eine einmalige Erfolgsgeschichte. Trotzdem hält es die ARD nicht für nötig diese Partei in ihrer Talkrunde zu Wort kommen zu lassen. Der Eindruck dass man sich als öffentlich rechtlicher Sender gegenüber der AfD nicht neutral verhält wird immer stärker. Offensichtlich hat ihr Sender ein Problem mit den Erfolgen dieser Partei.

klaus müller schrieb am 14.05.2017 22:19 Uhr:
Der Rücktritt ist immer das Einzige was den Politikern einfällt wenn Fehler passiert sind. Finanziell natürlich ohne oder mit geringen Konsequenzen, ein Arbeitnehmer mit gemachten Fehlern bei seiner Tätigkeit stünde warscheinlich vor einem Disaster! Aber wo liegen wohl die Ursachen? Für mich eindeutig an der Totengräberpolitik der Regierung Schröder für die SPD. Das kann der Wähler nicht vergessen und Martin Schulz hat sich auch schon geautet in Bezug auf seine eigene "Gerechtigkeit" .
Was absolut nicht nachzu vollziehen ist, die Abwanderung der SPD Wähler zur FDP. Der Partei welche den Neoliberalismus mit der Aufweichung der Arbeitsmarktregeln eigentlich schon auf Ihren Fahnen zu stehen hat. Der Michel begereift es aber erst wenn der eigene Hintern betroffen ist. Und ist es nicht so das alle Genannten und auch die CDU/CSU den Neoliberalismus als einzig unverhinderbare Entwicklung für den Arbeitsmarkt pflegen und das der Bevölkerung auch so verkaufen?

I. Grimm schrieb am 14.05.2017 23:15 Uhr:
Mit Verlaub, aber Herr Tretin ist nach wie vor ein arroganter Politiker, der sich nicht scheut, das Wählervotum in NRW zu verspotten.
Wer sich hinstellt und der FDP Nachhilfe in Realpolitik gibt, indem er sagt:
Wir kleinen Parteien wollen doch die Macht der großen Machtparteien begrenzen. Das macht man am besten so, indem man den Wahlgewinner links liegen lässt und dem Wahlverlierer so viel Macht abnimmt, wie es möglich ist um den Verlierer dann doch wieder an die Macht zu bringen.
Die Grünen müssen sich bei solchen Vorträgen nicht wundern, wenn sie selbst für Ihre Kernzielgruppe nicht mehr wählbar sind.
Politiker - Verdrossenheit hat in diesem Verhalten ihren Nährboden.
Solche "Volksvertreter" sollten realisieren, dass sie vom Volk nicht mehr gewollt sind.
Ich würde mir eine Politikerklasse wünschen, die es ernst mit uns meinen.
Ich wünsche einen schönen Abend.
I. Grimm

kalfaktor schrieb am 15.05.2017 11:36 Uhr:
In den letzten Wochen wurden doch der Lindner und Kubicki massiv durch alle ÖR Talkshows "geschleift". Die Politiker der unliebsamen Parteien wurden durch die ÖR erst gar nicht eingeladen oder direkt an den Katzentisch verbannt.
Solche massive Wahlbeeinflussung bleibt natürlich nicht ohne Wirkung auf die Zuschauer/Wähler. Ein hochschnellen der FDP auf rund 12% ist dann das Ergebnis.
Auftrag der ÖR erfüllt!
Ich frag mich nur,wer war der vermutliche Auftraggeber für die massive Wahlhilfe der FDP?

- Nachtrag 19.05.2017 -

Die gesuchten Gründe für die verlorene Wahl der rot-grünen Koalition sind für mich drei Namen: Jäger, Löhrmann, Remmel. Mit denen hätte Frau Kraft rechtzeitig die Reißleine ziehen müssen.

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