Sonntag, 12. Februar 2017

Böhmermann bekommt Maulkorb vom Gericht

Thema: Armes Deutschland

Erdogan triumphiert
Richter legen Böhmermann Maulkorb an

Strittige Passagen der Schmähkritik am türkischen Präsidenten Erdogan darf Jan Böhmermann weiterhin nicht wiederholen. Der Satiriker will das Urteil anfechten.

Der TV-Satiriker Jan Böhmermann darf nach einer Entscheidung des Hamburger Landgerichts bestimmte Passagen seines Schmähgedichts über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan weiterhin nicht mehr veröffentlichen. Das Hamburger Landgericht gab heute einer Klage Erdogans damit in Teilen statt.

Böhmermann will das Urteil anfechten. «Wie bereits angekündigt, werden wir gegen dieses Urteil Berufung einlegen», erklärte Böhmermanns Anwalt Christian Schertz. Das Hamburger Landgericht habe die Kunstfreiheit bei seinem Beschluss erneut «nicht hinreichend berücksichtigt».

Es bleibe Böhmermann verboten, strittige Passagen mit sexuellem Bezug und sonstigen Schmähungen zu wiederholen, entschied das Gericht heute. Sonstige harmlose Passagen sind laut der Entscheidung weiter nicht verboten.

Der Moderator hatte die Verse am 31. März 2016 in seiner Sendung «Neo Magazin Royale» (ZDFneo) vorgetragen und darin das türkische Staatsoberhaupt mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht.

Kontroverse um Genehmigung der Ermittlungen

Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Erdogan hatte per Unterlassungsklage erreichen wollen, dass das Gedicht nicht mehr öffentlich vorgetragen werden darf. Dagegen wehrte sich Böhmermann.

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Böhmermann wegen des Verdachts der Beleidigung stellte die Staatsanwaltschaft bereits im Oktober ein. Für politische Kontroversen hatte zuvor gesorgt, dass die Bundesregierung die strafrechtlichen Ermittlungen genehmigt hatte. (sep/afp)

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

Kommentare

Cartman1993
hmm interessantes Phenomen
Wenn einer sich über Trump lustig macht, dann wird das von der gefühlten Mehrheit verurteilt, aber bei Erdogan ist das anders. Wieso ist das so

Patrick
Was ist bloss los mit der Welt
Irgendwas läuft vollkommen verkehrt auf dieser Welt. Trump kann nicht mal im eigenen Land regieren, einer wie Erdogan aber gleich auf der ganzen Welt.

Luc de luc
freie Meinungsäusserung
Er darf nicht. Wir dürfen. Dann machen wir das

YouBetterInfo
Satire satire
Ich bin immernoch der Meinung das Satire keine Grenzen kennt.

BMW-Sepp
Triumphiert nicht
Ob hier Erdogan "triumphiert" möchte ich sehr stark bezweifeln. Er wird nur nicht ganz so schlimm gedisst, wäre die richtige Aussage.

Soso
Online
Sie können verbieten was sie wollen das Gedicht ist online , egal was passiert das wird er nimmer los da kann er klagen wie er will

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