Montag, 12. Dezember 2016

Presseclub 11.12.2016 - Flüchtlinge, Ängste, Populisten – Wie hat sich Deutschland 2016 verändert?

So. 11.12.2016, 12.03 - 13.00 Uhr

Flüchtlinge, Ängste, Populisten –
Wie hat sich Deutschland 2016 verändert?

Zu Gast:

  • Andreas Rinke, Chefkorrespondent, Reuters
  • Martina Fietz, Chefkorrespondentin von Focus Online
  • Silke Burmester, Freie Journalistin
  • Wolfram Weimer, Verleger, Weimer Media Group

  • Moderation:
    Volker Herres
    Bilder: Screenshots

    Das Jahr 2016 war geprägt durch die Diskussion über Flüchtlinge in Deutschland. In der Gesellschaft sind die Gräben tiefer geworden und die Ängste in der Gesellschaft vor zunehmender Gewalt durch den großen Flüchtlingszuzug sind massiv.

    Besonders Angela Merkel steht wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingspolitik unter Beschuss. Auch aus den eigenen Reihen. Gerade hat der CDU-Bundesparteitag der Kanzlerin per zweitschlechtestem Wahlergebnis einen Denkzettel verpasst. Und auch die Schwesterpartei CSU hat in diesem Jahr keine Gelegenheit ausgelassen, Merkel für ihr „Wir schaffen das“ zu kritisieren.

    Doch auch in der Gesellschaft sind die Gräben im Jahr 2016 tiefer geworden. In sozialen Netzwerken beschimpfen sich die Anhänger der unterschiedlichen Lager. Und die AfD hat in diesem Jahr einen enormen Aufwind erhalten. Bei allen Landtagswahlen zog sie mit zweistelligen Ergebnissen in die Parlamente ein.

    Die Ängste in der Gesellschaft vor zunehmender Gewalt durch den großen Flüchtlingszuzug sind massiv. Zusätzlich befeuert wurden sie durch den aktuellen Mordfall von Freiburg, die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht, durch den vereitelten Anschlag des Syrers Al-Bakr und den Axt-Attentäter von Würzburg.

    Wohin steuert Deutschland? Wie muss man populistischen Parteien begegnen? Wie werden sich die Veränderungen im Wahljahr 2017 niederschlagen?

    Alle Kommentare findet man (hier)

    Kommentare

    Martin Schodlok 10.12.2016, 20:00 Uhr:
    Heribert Prantl, SZ: „Über den Sexualmord von Dessau wurde im Regionalfernsehen berichtet; Anlass für bundesweite Debatten in Talkshows war er nicht, Antrieb für Gesetzesverschärfungen auch nicht. Dort hat, so die Anklage, ein junges Paar eine chinesische Studentin in eine Wohnung gelockt, um dort an ihr sexuelle Gelüste auszulassen. Anders als der Freiburger Fall war er nicht Gegenstand von Reden auf dem CDU-Parteitag. Anlass für Spekulationen, ob bestimmte Gruppen "besonders kriminell" sind, war der Fall in Dessau auch nicht. Hätte die Öffentlichkeit den Dessauer Fall nach dem Freiburger Muster behandelt, hätte man die Gewalttaten gegen Flüchtlinge in Ostdeutschland mit dem Sexualmord in Verbindung bringen können und groteske Schlüsse über irgendeine Gruppe gezogen, zu der man das Paar rechnet. Man hätte mit Häme darauf hingewiesen, dass die Eltern des Angeklagten Polizisten sind. Das alles ist glücklicherweise im Fall Dessau nicht passiert. Im Fall Freiburg aber schon.“

    Maria Schmidt, 10.12.2016, 19:49 Uhr:
    Ich lebe in Mannheim in einer kleinen Wohnung mitten im Stadtzentrum. Ich wurde in den letzten 2 Jahren hier 22 mal sexuell angemacht und teils schon begrapscht, habe mehrfach Anzeige erstattet. Die Polizei sagt mir, sie könne nichts machen. Abends kann man nicht mehr sicher einkaufen gehen. Ich will hier nur noch weg.

    S. Erdana, 10.12.2016, 19:48 Uhr:
    Ich möchte das Thema nicht nur auf den Aspekt Massenmigration und deren unabsehbare Folgen einschränken (es geht auch um "NATO Politik", Ostpolitik, Waffenlieferungen nach SA, Europolitik), aber es ist gerade aktuell durch die Untat(en) in Freiburg (es wurde in den letzten Monaten in Endingen eine andere junge Frau vergewaltigt und ermordet und in Freiburg ein Mann totgeschlagen). Man stelle sich vor, was passiert wäre, wenn sich ein deutscher Täter an einer jungen Flüchtlingsfrau so vergangen hätte. In der ARD war Maria L. kein Thema aber sonst Waldbrände in Kalifornien etc.; oder damals, als ein Flüchtling in Dresden erstochen wurde - Lichterketten, voreilige Anschuldigungen usw. Wer erinnert sich nicht an Herrn Brüderle und das Dekolletée der Journalistin - ein Sturm der Empörung in der Republik. Die Bürger merken die Ungleichgewichte in der öffentlichen Bewertung und ahnen bald, hier stimmt was nicht. Man kann es auch Doppelmoral nennen oder ist es schon betreutes Denken?

    E.Dreier, 10.12.2016, 19:45 Uhr:
    Nochmals zur Erinnerung.Mit ihrer einsamen Entscheidung über alle Köpfe hinweg hat allein Merkel im 2015 für den Rechtsruck und den Aufstieg der Afd gesorgt. Niemand anderes, Ohne Rückschprache des Parlaments, der anderen Staatschefs, der eigenen Bürger. Hochmut kommt vor dem Fall. Merkel ist nicht die Kanzlerin der Deutschen, sondern Kaiserin, Herrscherin, Despotin in Halbeuropa. Das kommt nirgens gut an. Abwahl ist das Gebot der Stunde!

    Peter Dach, 10.12.2016, 19:12 Uhr:
    Dank der AfD können im Jahr 2016 die Probleme mit gewalttätigen Flüchtlingen in Deutschland nun nicht mehr völlig tot geschwiegen werden. Im Jahr 2015 gab es noch ein großes Schweigekartell von Politik und Medien, wobei die AfD damals schon auf die sich jetzt immer schlimmer realisierenden Gefahren hinwies. Letztlich bezahlt die heimische Bevölkerung nicht nur mit horrenden Steuergeldern, sondern auch mit dem Verlust von Sicherheit, von Freiheit und sogar von Menschenleben für die absurde Willkommenspolitik.

    Bettina Sonnenfeld, 10.12.2016, 18:45 Uhr:
    @Pia Wir sind mit nichten 83 Mio. Deutsche. Hier leben 83 Mio. Menschen davon sind gute 20 % Migranten. Darüber hinaus fühlt sich doch nicht nur der Deutsche bedrängt Fremden. Vielmehr fühlen sich auch unsere Mitmenschen mit Migrationshintergrund befremdet. Deutsch steht für Made in Germany. Qualität, Bürokratie und Verwaltungsirrsinn. Der enorme Vertrauensverlust in unseren Staat ist der unkontrollierten und nicht sicherheitsüberprüften Einreise von fast 1 Mio. Menschen zu verdanken. Das hat unser Urvertrauen in die Sicherheit unseres Rechtsstaates massiv beeinflusst. Des Weiteren werden große Teile der Gesundheitskosten ausschließlich von den Mitgliedern der GKV getragen. Wie die TKK berichtete übersteigen die Kosten die geleisteten Beitragszahlungen durch den Bund. Im Klartext bedeutet das, alle Nicht Mitglieder der GKV ( Beamte Ärzte etc.) beteiligen sich nicht daran. Hier liegt immer noch vieles im Argen und das stößt vielen sauer auf - auch den Mitbürgern mit Migrationshintergrund.

    Dr. Hans Meister, 11.12.2ß16, 11:25 Uhr:
    Fr.V.d.Leyen verschenkt soeben auf ihrer Dienstreise Schützenpanzer an Jordanien, mit der Begründung "zur Sicherung derer Grenzen". Warum verschenkt sie Jordanien keine Teddybären und erklärt denen ihr Weltbild der offenen Grenzen ?

    "Prof. Dr. Eckhard Rückl, 11.12.2016, 10:57 Uhr:
    Das Thema selbst ist sehr kritikwürdig, weil die Begriffe zumeist falsch gesetzt sind. Erstens sind es nur zum allerkleinsten Anteil Flüchtlinge, die durch Merkels irre Asylpolitik eingeströmt sind, zweitens geht es nicht nur um Ängste sondern um den Willen des Volkes, das die Massezuwanderung eben nicht haben zu will und dritten wird fortgesetzt der Bergiff Populismus negativ besetzt. In Anlehnung das das bekannte Kürzel SPQR aus der Zeit des Römischen Imperiums - man kennt dieses Zeichen auf den Standarten römischer Legionen in Filmen - läßt sich dessen positive Interpretation ableiten. Aber leider wird der Populismus auch von den Moderatoren dieser Diskussionsrunde fortgesetzt negativ "heruntergeputzt". Solche Einseitigkeit wäre Werner Höfer, dessen immer Ergebnis offene Diskussionen ich schon vor 45 Jahren gern gesehen habe, niemals unterlaufen.

    Dieter M., 11.12.2016, 10:55 Uhr:
    Schon 3 mal hat Merkel eine Meineid geleistet,einen 4. darf ihr niemalsmehr erlaubt werden.Daher Abwählen. Lest mal diesen Amteid genau durch und ihr werdet festellen das der 3 mal gebrochen wurde,Wahrscheinlich hat Merkel hinterrücks die Finger gekreuzt,wenn ihr wisst was ich meine.Jeder kleine Bürger wird wegen Meineid bestraft, warum nicht eine Kanzlerin?Imunität aufheben,anklagen,Beweisführung unumstösslich,danach Verurteilung.Anschliessend hinter schwedischen Gardienen,da wo der Hoeness einsass.Oder in Bautzen,oder in Hohenschönhausen als Alernative.

    Angelika Klingler, 11.12.2016 13:37 Uhr:
    Die AfD wurde vom BDI mitgegründet und PEGIDA von einer PR-Agentur ins Leben gerufen, um die "Basis" für die AfD "abzubilden". Wer finanziert die AfD, wer hat ein Interesse an deren Erfolg und wieso hinterfragen die Medien das nicht??? Wer will einen Rechtsruck hier unbedingt durchdrücken??? Haben die Konzerne und Lobbyisten schon so viel Macht an sich gerissen??? Und wieso machen die Medien da mit???

    Ulf Lindermann, 11.12.2016 13:50 Uhr:
    Der Presseclub als reines ideologisches Sprachrohr Merkels. Alles aus der Realität Deutschlands wird hingegen ausgefiltert und bemaulkorbt. Und da frag noch einer, wieso das deutsche Volk da von Lügenmedien spricht.

    André, 11.12.2016 14:05 Uhr:
    Herr Herres ihre "Mikrofonhalter" Bezeichnung ist zwar treffend,aber es beschränkt sich nicht nur darauf.Ob es die Ostukraine ist wo sie Faschisten offen als verbündete bezeichnen,die Krim Sezession als Beginn eines Zerwürfnisses mit Russland ansehen und nicht den Putsch und das Massaker auf dem Maidan, Das die Bevölkerung Syriens lieber bei Assad ist und nicht bei den westlichen IS Terroristen oder das sie die libyschen Giftgas Reste die von Clinton (E-Mails) über die US Botschaften in Libyen und Libanon nach Syrien geschafft wurden (alles belegt) und die unbedarften Terroristen dies falsch anwendeten und daraufhin der US-Botschafter in Libyen von einem "Mop" ermordet wurde. Das ist alles keine Fatamorgana sondern belegte Fakten die sie alle ignorieren.Desinformation eben.

    André, 11.12.2016 14:13 Uhr:
    Es sind keine 85% die den Kurs der Merkel für richtig halten.Nur dann wenn wir das Wort Flüchtlinge benutzen.Wenn die Elite aber immer Integration als Allheilmittel propagiert dann ist dies in Bezug auf Flüchtlinge falsch.Flüchtlinge dürfen laut Genfer Konvension und UNO nicht integriert werden weil man will das diese Menschen wieder in ihre Heimat zurückkehren.Die UNO will Aggressoren die ethnische Säuberungen begehn nicht belohnen wenn man diese Menschen "Deportiert" nichts anderes ist diese Wanderung.Dies sollten wir alle eigentlich aus dem 2.WK wissen nicht nur die deutschen haben dies betrieben auch aus dem Osten wurden Millionen deutsche vertrieben das gegen diese Konvention verstieß.Das die israelische Regierung Palästinenser vertreibt, auch darüber kein Ton bei ihen.

    Jürgen Jandt, 11.12.2016 14:36 Uhr:
    Die Wahlbeteiligungen vor dem Erstarken der AfD waren teilweise schon so Grottenschlecht, dass spätestens zu jener Zeit alle Beteiligten eine Überarbeitung von Politik (auch Medien-Politik) hätten vornehmen müssen (!). Aber: Niemand hat sich gerührt. Im Gegenteil: Es wird eine große Koalition in’s Leben gerufen. Und dann begann das große Dreckwerfen gegen die Protestler, Herr Gauck und Frau Dr. Merkel ganz vorne dran (Ich habe deren Ansprachen nicht ganz vergessen). Und nun ist es so, dass die Kanzlerin diese Protest-Stimmung so weit in ihre eigene Politik „eingebaut“ hat, wie sie es gerade noch als glaubwürdig vertreten kann. Es ist genau diese Merkel-Strategie, unter der auch die SPD seit Jahren leidet: Die Kanzlerin hat die SPD-Politik derartig aufgesogen, dass sich das Profil der ehemaligen Arbeiter-Partei sozusagen in Nichts auflöste. Man weiß heute daher weder, wofür die CDU eigentlich steht, noch wofür die SPD da ist. Das Vakuum ist perfekt. Wer füllt es nun?

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