Freitag, 23. Dezember 2016

Das Ende der Volksparteien in Deutschland?

Thema: Demokratie

Das Ende der Volksparteien

Derzeit wird bei Wahlen das Ende der Volksparteien eingeläutet. Die Zustimmung der Bürger zu den großen Parteien nimmt immer mehr ab, da sich diese nicht mehr von den Parteien repräsentiert fühlen. Alle Parteien im Parlament haben sich von den Wünschen der Bevölkerung immer weiter entfernt.

Die Parteien müssen in Zukunft immer neue Bündnisse und Koalitionen eingehen, um die Regierungsfähigkeit zu sichern. Regierungsbildungen werden immer schwieriger. Man sollte daher ein Mehrheitswahlrecht (ähnlich GB, USA) einführen und den Regierungschef direkt wählen. Der mag dann zwar keine Mehrheit im Parlament haben, kann aber individuell mit einzlnen Abgeordneterten für jedes Vorhaben Koalitionen schmieden (übrigens auch wenn er eine Mehrheit hat).

Damit fiele der Fraktionszwang weg und die Abgeordneten sind wirklich frei, populitische/Einthemen Parteien verhindern keine Mehrheiten mehr und Regierungschef wird nur, wer auch tatsächlich gewählt ist. Gleichzeitig rücken die Parteien und Ideologien zumindest etwas in den Hintergrund, und die Persönlichkeiten stehen im Vordergrund. Hätte m.E. deutlich mehr Vor- als Nachteile. Alle Wahlkreise sollten dann nach Bevölkerungszahl zugeschnitten sein, und zwar von einer unabhängigen Kommission.

Die Rolle der Parteien und ihre Stellung in der Gesellschaft ist zunehmend geschwunden. Parteien gibt es nicht mehr als Vehikel der breiten Anhängerschaft und der aktiven Mitgliedschaft.

Sondern "schuld" ist nur die Situation: dass sich alle Parteien im Parlament von den Wünschen der Bevölkerung immer weiter entfernt haben. So gesehen, hat die AfD ihr Potential noch gar nicht ausgereizt.

Das Parlament muss dem Volk mehr direktes Mitspracherecht geben. Wie z.B. die Schweizer mit Volksabstimmungen. Oder es braucht wieder Parteien im Bundestag, die auch die verschiedenen Meinungen der Bevölkerung widerspiegeln.

Es war zu erkennen, wann sich das Volk gegen das Diktat einer Angela Merkel wehrt. Sie ist eben nur bei den sogenannten Flüchtlingen, welche durch sichere Länder reisten, die Merkel, welche geladen hatte.

Das Volk allerdings soll die Zeche zahlen, arbeiten und Steuern entrichten, damit die europäische Heilsbringerin für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen wird. Das Volk will und wird sich aus der Knechtschaft des politischen Diktats befreien.

Von Blogger am 3/26/2016 10:00:00 vorm. unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog eingestellt.
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