Freitag, 11. November 2016

Anne Will: Strafanzeige wegen Paragraf 130 „Störung öffentlichen Friedens…“

Thema: Kalter Krieg

Extremistin in Talkshow:
Anne Will wegen Volksverhetzung in Hamburg angezeigt

Nach Einladung einer mutmaßlich radikalen Muslima zur “Anne Will”-Talkshow hat eine Rechtsanwältin aus Brandenburg gegen Moderatorin Anne Will und weitere verantwortliche Redakteure Strafanzeige erstattet. Man ziele vor allem auf den Tatbestand der Volksverhetzung ab, so die Anwältin zur FAZ.

Frauenbeauftragte des Islamischen Zentralrates Schweiz Nora Illi (l) und Wolfgang Bosbach (CDU) (r) in der "Anne Will" Talkshow am Sonntag, den 6.11.2016.
Wegen verharmlosenden Äußerungen über radikalen Islamismus durch die Frauenbeauftragte des „Islamischen Zentralrates Schweiz“, Nora Illi, bei „Anne Will“ hat eine Rechtsanwältin aus Brandenburg eine Strafanzeige erstattet.

Auf Anfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) bei ihrer Kanzlei erläuterte die Anwältin, es werde vor allem auf den Tatbestand der Volksverhetzung abgezielt.

Anzeige wegen Paragraf 130 „Störung öffentlichen Friedens…“

Demnach sanktioniere Paragraf 130 des Strafgesetzbuches Handlungen oder Äußerungen, die geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu stören, weil sie gegen bestimmte Gruppen oder einen Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelten, so die FAZ.

Laut Aussage der Kanzlei habe diese die Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft Hamburg geschickt. Sie stehe in der Verantwortung, da die Hansestadt Sitz des des Norddeutschen Rundfunks (NDR) ist. Der NDR ist für die Sendung „Anne Will“ zuständig.

Anne Will vor Einladung gewarnt

Vor der Sendung hatten Schweizer Behörden Anne Will gewarnt, die Schweizer Konvertitin Nora Illi einzuladen, weil gegen ein Mitglied des „Islamischen Zentralrates Schweiz“ (IZRS) ermittelt werde.

Nora Illi, die Frauenbeauftragte des IZRS, war in Vollverschleierung, einem Niqab, aufgetreten. Sie hatte sich verharmlosend über den Islamischen Staat (IS) und über ausreisewillige junge Menschen, vor allem Mädchen, in den Herrschaftsbereich des IS ausgesprochen. Gäste hatten dies bereits während der laufenden Sendung kritisiert.

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Keine Kommentare :

Kommentar veröffentlichen