Sonntag, 4. September 2016

Das war der Aufreger: Merkel distanziert sich von Armenien-Resolution

Thema: Wer regiert hier eigentlich?

Um Erdogan zu besänftigen
Merkel distanziert sich von Armenien-Resolution

Nach Informationen des "Spiegel" plant die Bundesregierung sich von der Armenien-Resolution des Bundestages zu distanzieren. Berlin will damit angeblich erreichen, dass die Türkei das Besuchsverbot der deutschen Soldaten in Incirlik kippt.

Wie das Hamburger Nachrichtenmagazin erfahren haben will, haben sich das Kanzleramt von Angela Merkel und das Auswärtige Amt von Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf diese politische Geste gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geeinigt. Regierungssprecher Steffen Seibert soll die Distanzierung öffentlich verkünden.

Anfang Juni hatte der Bundestag die Massaker an den Armeniern 1915 im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft. Die Resolution hatte zu erheblichem diplomatischen Verwerfungen mit der Türkei geführt. Unter anderem hatte Ankara deutschen Bundestagsabgeordneten untersagt, Soldaten der Bundeswehr auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik zu besuchen.

Hinter den Kulissen waren Merkel und Steinmeier von Anfang an gegen eine Völkermord-Resolution. In den vergangenen Wochen haben sich Diplomaten offenbar um eine Lösung des Streits mit der Türkei bemüht - eine öffentliche Distanzierung scheint für Ankara dabei unabdingbar zu sein.

Quelle: t-online.de

Kommentare

susanne1000
Wen man von Anfang an gegen die Resolution war, hätte man das zu Beginn sagen können / müssen, einfach um klar Stellung zu beziehen! Im Nachhinein zurück zu rudern, gegen die eigene Politik zu wettern um Erdogan zu besänftigen, das geht gar nicht! Wie unglaubwürdig wollen sich die Damen und Herren der deutschen Politik eigentlich noch machen? Ob die Positionierung zur Armenien Resolution klug war steht überhaupt nicht mehr zur Debatte. Aber was nun läuft ist unter aller Wuerde!

motoguzzi1959
Wenn das passiert wird die CDU unwählbar. Ich behaupte....Wenn wir das Geld,dass wir erdowahn in den Rachen werfen wollen und uns damit mitschuldig an der Unterdrückung z.b. Der Kurden machen, in die Integration von Flüchtlingen und in die Steuerung der flüchtlingsströme investieren....Dann schaffen wir das auch ohne Despoten zu unterstützen.

nixversteh
Erbärmlicher geht es nicht mehr. Die Regierung wendet sich von einem Beschluss ab, den das Parlament, immerhin in unserer Demokratie das Souverän, beschlossen hat. Wie weit sinkt diese Frau und die Regierung eigentlich noch. Es kann nur einen Rücktritt der gesamten Regierung nach sich ziehen. Mehr Verrat am Volk geht nicht mehr.

Sender
Ich dachte unsere Regierung wäre nicht mehr zu toppen wenn es um miese Politik und ruinöse Entscheidungen geht, aber jetzt noch vor Erdogan auf die Knie zu fallen und sich von der Armenien-Resolution zu distanzieren, das ist der zur Zeit absolute Gipfel. Hat diese Frau denn überhaupt kein Hirn mehr oder wer hat die gekauft? Ich hoffe es geht jetzt endlich mal ein Ruck durch Deutschland, damit auch die Gutmenschen mal aufwachen und bemerken, dass Deutschland kaputt regiert wird. Laut CDU soll soetwas wieder gewählt werden, was haben die geraucht!? Die werden nach einigem zieren auch die Visumfreiheit durchwinken und später kommt dann noch der EU-Beitritt. Unsere Politiker haben jegliches Maß verloren.

Animals
Ich glaube nicht was ich da lese. Kann sich BRD noch unglaubwürdiger machen, als wir es ohnehin schon sind. Hat diese Frau den überhaupt keinen Stolz. Überall in der Welt knallt es und unsere Regierung fährt so ein Programm. Langsam muss man sich schämen.

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