Montag, 29. August 2016

Presseclub - 28.08.2016 - Burkaverbot und Konserven im Keller

Thema: "schaffen 'Wir' das"



Burkaverbot und Konserven im Keller
Was sorgt wirklich für mehr Sicherheit?

Presseclub - So. 28.08.2016, 12.03 - 13.00 Uhr
Wasser, Nudeln, Taschenlampe – Schlagworte, die für eine zum Teil bizarre Debatte stehen: Die Frage über Sinn und Unsinn des „Hamsterns“ von Überlebensmitteln in unsicheren Zeiten dominierte tagelang die Diskussion über das neue Konzept zur „zivilen Verteidigung“ von Bundesinnenminister de Maizière.

Zu Gast:

  • Markus Ackeret, Neue Züricher Zeitung
  • Bascha Mika, Frankfurter Rundschau
  • Franziska Augstein, Süddeutsche Zeitung
  • Hugo Müller-Vogg, Publizist

  • Moderation:
    Jörg Schönenborn
    Bilder: Screenshots

    Die einen loben den Realitätssinn, andere kritisieren das „Timing“ des CDU-Politikers, sprechen von Panikmache und unterstellen populistische Profilierungsversuche vor den anstehenden Wahlen. Fakt ist, dass die Themen Zivilschutz und Innere Sicherheit über Jahre vernachlässigt oder verdrängt wurden.

    Als Gefahr sieht die Bundesregierung heute vor allem „hybride Konflikte“, bei denen staatliche oder nichtstaatliche Akteure mit einer Mischung aus Cyberattacken, Propaganda, Anschlägen und militärischen Mitteln angreifen könnten.

    Angesichts der vergangenen Terroranschläge auch in Deutschland wird die Sicherheitsdebatte leidenschaftlich, manchmal schrill geführt - über ein Verbot der Vollverschleierung, über Passentzug und schnellere Abschiebung für „Gefährder“ oder einfach mehr Polizisten. Fest steht: Die Zahl der Deutschen, die Terrorismus, Gewalt und Verbrechen befürchten, ist spürbar angestiegen. Zentrale Fragen sind unter anderen: Welche Bedrohungsszenarien sind realistisch? Was hilft wirklich gegen den Terror? Was ist Panikmache, was reine Symbolpolitik?

    Profitieren nicht vor allem rechte Parteien von einer teilweise sehr populistisch geführten Debatte? Was macht Angst vor Terror mit uns?

    » der Kommentar des Blogschreibers «

    Wie wäre es, wenn im Zuge der Islamisierung Deutschlands die Frauenquote im Parlament der Frauenquote von islamischen Ländern angepasst würde?
    Ein erster Schritt könnte sein, dass sämtliche Frauen im Parlament und in der Regierung, die eine Verschleierung befürworten, vier Wochen lang nur noch verschleiert, wahlweise mit Hidschab, Al-Amira, Chimar, Tschador, Nikab oder Burka auftreten dürfen.
    Anschließend wird noch einmal über Verschleierung diskutiert.
    Dieser Vorschlag wurde im Gästebuch zensiert.
    De Misiere könnte seine Vorstellung erläutern, welche Gesichterkennungssoftware durch einen Schleier blickt. Warum alle Überwachungsmaßnahmen einschließlich Vorratsdatenspeicherung, die Frankreich ja schon hat, nichts verhindert haben, wäre auch interessant von ihm zu erfahren.
    Oder kommt auch dazu wieder nur heiße Luft?


    Kommentare

    Thomas Müller
    Es wird immer lächerlicher. Erst holt Mama Merkel mit Unterstützung aller Parteien des Bundestags und der Presse Hunderttausende ohne Identitätskontrolle ins Land, was wohl in keinem anderen Land möglich wäre, und jetzt versuchen aktive und passive Unterstützer dieser vollkommen verantwortungslosen Politik, sich mit weiser Salbe als Sicherheitspolitiker zu profilieren. Nun ja, in Deutschland merkt sowieso keiner mehr was. Und zum weiteren Ausbau des bereits größten Niedriglohnsektors der EU muss man eben auch ein gewisses Sicherheitsrisiko in Kauf nehmen.

    holger schmidt
    Dieses Land wird nie wieder so sein wie es einmal war. Ich habe viele Polizisten in meinem Bekanntenkreis die nur noch die Faust in der Tasche ballen.

    Bärbel S.
    Warum müssen Kreuze als christliches Zeichen in Schulen und öffentlichen Gebäudene entfernt werden, ohne das eine öffentliche Debatte darüber geführt wird, und ein Burkaverbot wird als Diskriminierung debattiert?

    Sebastian Bauer
    „ … und Konserven im Keller“ – Ich lese wohl falsch. Man traut seinen Augen nicht und fühlt sich wie im Irrenhaus. 89, zur Wende, schien die Welt rosarot. Die Russen unter der Führung von Gorbatschow hatten dem Osten Deutschlands die Freiheit geschenkt. Der Kalte Krieg war vorbei! --- So glaubte man. Doch leider war das ein Trugschluss! Während die Russen sich zurückzogen, nutzte die Gegenseite diese „Schwäche“(?) um zu expandieren. Putins Versuche, sich dem Westen zu nähern, wurden großkotzig abgeschmettert. Und jetzt? Die aktuell große militärische Bedrohung geht wohl kaum vom Islam aus, zumindest noch nicht. Der wahre, alte „Feind“ steht im Osten. Es wird alles aber auch wirklich alles versucht, um stetig mehr Zwietracht zwischen Russland und dem Westen zu sähen (bestes Beispiel Doping). Herrschaften, wisst Ihr noch, was Ihr tut? Ich frage noch einmal: Wisst Ihr, was Ihr tut?

    Axel Heinrich
    Warum müssen Männer keine Burka tragen oder verbergen sich auch Männer unter den Burkas, vielleicht Homosexuelle.

    Otto Carius
    Was nützt eine neue Gesichtserkennungs-Software, wenn es kein Burka-Verbot gibt? Wieso gibt es in Deutschland, einem Land christlich-jüdischer Traditionen Sonderrechte für Muslime? Die Muslime sind alle freiwillig hier. Wem die deutschen Regeln nicht passen, soll seine Koffer packen und gehen!

    Dr.Hans Meister
    Solange der alltägliche Rechtsbruch, der Bruch der Schengener und Dubliner Verträge durch unsere Regierung nicht gestoppt wird, sind Debatten über Panik, Populismus wohl kaum mehr jemanden mit gesundem Verstande noch zu vermitteln.

    Florian Relgnef
    kann mir mal jemand sagen, warum im Presseclub eigentlich immer nur Pro-Flüchtlingsleute sitzen? Ich habe das langsam satt, diese Propaganda, solche Leute wie Leute wie die von der Süddeutschen sind unerträglich und sie schaffen durch ihren selbstgefälligen Kram die Probleme vor denen Deutschland heute steht. Gleiches gilt für Frau Mika die nur noch Freiheit und lasst doch alle kommen im Sinn hat. Was haben diese Frauen eigentlich davon, wenn solche Leute ins Land kommen??? Wollen Sie selber mal Burka tragen??? Nein mit Qualitätsjournalismus hat das nichts mehr zu tun. Wenn diese Frauen noch mal eingeladen werden, schalt ich ab!!!!

    Jörg Liedtke
    Es geht gar nicht um die Einschränkung von Freiheitsrechten, es geht darum unsere Gesellschaftsform zu bewahren. Nicht wir müssen uns anpassen, sondern diejenigen die wir schützen, müssen unsere Werte akzeptieren. Und zum Thema Angst, das gerade von den beiden Damen gekonnt heruntergespielt wird, möchte ich fragen, ob diese sich in der letzten Zeit mal mit Bürgern jüdischen Glaubens unterhalten haben. Das sollten Sie ruhig mal machen, vielleicht überdenken Sie dann Ihre Haltung ein Wenig.

    Axel Heinrich
    Wir diskutieren tatsächlich darüber, ob es erlaubt werden soll, das Männer ihre Frauen in einen schwarzen Sack mit Sehschlitz stecken dürfen.

    Sylvia Struss
    Ich finde es unerhört, wie "verharmlosend" Frau Augstein argumentiert. Freie Kleidungswahl Frau Augstein, Frau Mika? Was schrieb die Süddeutsche Zeitung am 6. Juli 2015? " Baden-Württemberg - Schule verbietet aufreizende Kleidung " Und damit sind u. a. nur Hotpants, Tank Tops, dünne Blusen und Miniröcke gemeint! Das ist in Ordnung meine Damen? WAS ist nur los in Deutschland? Ich fühle mich nicht mehr wohl, bei immer mehr werdenden Kopftüchern, wallenden, langen Kleidern usw...

    Anita
    Ich bin für das Burka-Verbot. Erstens möchte ich sehen, mit wem ich es zu tun habe bzw. wer mir da auf der Strasse entgegenkommt. Und zweitesn: Man weiss nicht, wer unter dieser Burk steckt. Diese Riesendiskussion soll wieder ablenken von anderen Dingen. Und AFD-Bashing darf auch nicht fehlen. Staatsfernsehen halt.

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