Sonntag, 17. Juli 2016

Deutschland stuft Herero-Massaker als Völkermord ein

Thema: Völkermord

Herero-Massaker als Völkermord eingestuft

Deutsche Truppen haben in der früheren Kolonie Deutsch-Südwestafrika 100'000 Herero und Nama getötet. Jetzt hat Deutschland das Massaker offiziell als Völkermord eingestuft. Namibia war von 1884 bis 1915 unter dem Namen Deutsch-Südwestafrika eine deutsche Kolonie.

Deutschland ändert damit die Bewertung der Gräueltaten deutscher Truppen. Diese zuvor von Deutschland vermiedene Einstufung der Ereignisse von 1904 bis 1908 im heutigen Namibia «spiegeln die Position der Bundesregierung wider», hiess es in einer Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion, aus der die «Frankfurter Rundschau» am Mittwoch zitierte.

In der damaligen Kolonie töteten deutsche Truppen nach Schätzungen gezielt rund 100'000 Herero und Nama. Bisher hatte Deutschland immer betont, dass die «historischen Ereignisse» erst seit Inkrafttreten der UNO-Völkermord-Konvention 1951 als Genozid eingestuft werden könnten. In diesem Jahr hatte allerdings der Bundestag – Deutschlands Parlament – bereits die Massaker an den Armeniern von 1915 und 1916 im Osmanischen Reich als Völkermord verurteilt.

«Keine Rechtsfolgen»

In ihrer neuen Stellungnahme zu den Herero-Massakern betonte die Bundesregierung nun, dass ein Völkermord «in einer historisch-politisch geführten öffentlichen Debatte» auch in einem «nicht rechtlichen» Sinn definiert werden könne. Es bleibe allerdings bei der Position, dass allein aus der Verwendung des Völkermordbegriffs keine Rechtsfolgen für Deutschland entstünden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte kürzlich auf dieses Kapitel verwiesen, als er die Armenien-Resolution des Bundestags kritisierte. Mit dem Verweis auf die Verbrechen in Deutsch-Südwestafrika sprach Erdogan den deutschen Abgeordneten das Recht zur Kritik an den Massakern an Armeniern im Osmanischen Reich ab.

Verhandlungen mit Namibia

Deutschland zählte das heutige Namibia von 1884 bis 1915 unter dem Namen Deutsch-Südwestafrika zu seinen Kolonien. Als die Herero 1904 einen Aufstand begannen, ordnete General Lothar von Trotha die Vernichtung des Stammes an. Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte die Verbrechen bereits im Juli 2015 als «Völkermord» bezeichnet.

Anlass für die Anfrage, die der Linken-Entwicklungspolitiker Niema Movassat gestellt hatte, sind die derzeit laufenden nicht-öffentlichen Verhandlungen zwischen deutschen und namibischen Regierungsbeauftragten. Inwiefern über Entschädigungen verhandelt wird, hält das Schreiben laut «Frankfurter Rundschau» offen.

Mit freundlicher Genehmigung von http://www.20min.ch

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