Mittwoch, 16. März 2016

Volksabstimmung in den Niederlanden zum EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine

Thema: Ukraine

Was sagen die Niederlande?
Gedanken zur Volksabstimmung
von Franz Krummbein

Am 6. April entscheiden die Niederlande per Referendum über ein EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine. Für ein Abkommen muss nämlich jedes EU-Land sein ok geben.

Es wurde beschlossen, ein Referendum abzuhalten, nachdem eine entsprechende Petition im Internet die erforderliche Zahl an Unterschriften erhalten hatte. “In den Niederlanden gibt es aber nun seit letztem Jahr ein neues Gesetz, dass 300.000 Bürger ein Referendum erzwingen können. Und das erste Volksbegehren ist nun dieses Assoziierungsabkommen.

“Da sind über 400.000 Unterschriften zusammengekommen”, sagt das Mitglied des Deutschen Bundestags Andrej Hunko.

Wie der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte mitteilte, wird die Regierung die Ergebnisse der Volksabstimmung berücksichtigen, wenn sie über die Zweckmäßigkeit des Assoziierungsabkommens entscheidet. Die Niederlande sind bereit, ihre Einstellung zur EU-Assoziierung der Ukraine zu ändern, falls niederländische Bürger beim anstehenden Referendum dagegen stimmen sollten, erklärte seinerseits der holländische Außenminister Bert Koenders. Er selbst werde dagegen stimmen.

Von 27.000 Befragten seien 53 Prozent sicher, dass sie zu dem Referendum gehen werden, weitere 17 Prozent behaupten, sie würden möglicherweise abstimmen. Damit die Regierung die Ergebnisse des Referendums anerkennt, muss die Wahlbeteiligung höher als 30 Prozent sein.

Laut Umfragen sind 55 Prozent der niederländischen Bevölkerung dagegen, weil sie sich vor Konkurrenz am Arbeitsmarkt und vor Migranten aus der Ukraine fürchten. Ein weiteres Viertel der Befragten sagte, sie würden sich wahrscheinlich dagegen aussprechen.

Viele Deutsche sind sich ebenfalls sicher, dass die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine die EU in eine noch größere Krise stürzen kann und sich die Beziehungen zu Moskau bedeutend verschlechtern werden.


Einige Online-Kommentare:

“Nicht vergessen, dass die Nazibrigaden der Ukrainer die russisch sprachigen Einwohner ohne Eingreifen “der Separatisten” bereits ausgerottet hätten. Der Maidan wurde vom CAI inszeniert, die Ukraine hat den Luftraum nicht geschlossen und somit ein Flugzeug mit über 300 Passagieren in Tod geschickt. Interessant, dass diese Unglück nicht mehr thematisiert wird. Wie schon angenommen ist der Verdacht erhärtet, dass die Ukrainer diese Schweinerei selbst verursacht hat. Ein höchst fraglicher Sturz von Janukowitsch hat die USA als Serientäter entlarvt. Afghanistan, Libyen, Syrien, Irak und auch die Ukraine gehen auf das Konto der USA und der Europäer”.

“Ich bin jedoch der Meinung, dass wir mehr als genug der maffiösen Post-Sowjetischen Länder aufgenommen haben. Die haben mit ihren korrupten Staatssystemen bereits die Sowjetunion kaput gemacht und werden Europa ganz genau so kaput machen. Der ganze Rest sind kaputte Sozialsysteme, die ausschließlich das Verbrechen begünstigen und immer auch kriminelle an die Führungsspitze und den Beamtenappаrat spühlen!”

“Die Niederländer dürfen abstimmen. In jedem Verein können die Mitglieder über die Aufnahme eines neuen Mitgliedes Abstimmen. In der EU geht das nicht. Menschenrechte werden in der Ukraine mit Füßen getreten. Islamisten werden eingeladen zum Bürgerkrieg. Su24 Mörder erhalten Orden für ihre Taten. Steuerzahlergeld verschwindet täglich in der Ukraine. Die Macht der Oligarchen sollte eingeschrämkt werden. Nichts ist passiert! Die Bevölkerung hungert und friert. Nichts was gefordert wurde, wurde erfüllt. Griechenland ist ein Zwerg dagegen. In Odessa wurden unter Aufsicht der Polizei Menschen verbrannt. So wie in Köln Frauen vergewaltigt wurden. Ich hoffe das die Niederländer ihre Stimme abgeben. Wie krank die Demokratie in der Ukraine ist, zeigen schon die Handgreiflichkeiten im Parlament”.

“Die Niederländer haben sicher so eine Ahnung wer die MH17 wirklich abgeschossen hat. Es waren die Faschisten der Ukraine, wiedermal wie einst die russische Maschine über dem Schwarzen Meer. Das Ergebnis der Untersuchungen wird künstlich zurückgehalten und man hofft offensichtlich das Thema in den Hintergrund zu schieben. Die Ukraine ist ein Teil der russischen Welt, wenn die Ukraine Partner der EU werden möchte muss es die Eurasische Union auch”.

Quelle: LupoCattivoBlog.com

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