Dienstag, 4. August 2015

Österreich: Wann kommt die Volksabstimmung über den Austritt aus der EU?

Thema: Europäische Union

die EU-Skepsis wächst
Volksbegehren war erfolgreich:
Jetzt denkt auch Österreich an den EU-Austritt

Über 261.000 Österreicher haben ein Begehren für einen Austritt des Landes aus der EU unterzeichnet. Die Hürde von 100.000 Unterschriften hat das Volksbegehren mit Leichtigkeit übersprungen. Nun muss das Anliegen im Parlament diskutiert werden. Droht nun auch noch der „Auxit“?
Quelle: Focus



Im Klartext: Die erforderlichen 100.000 Unterschriften des Volksbegehrens wurden in Österreich mehr als erreicht. 261.159 Österreicher und Österreicherinnen haben von 24. Juni bis 1. Juli für den Austritt aus der EU offen vor den Gemeindebehörden mit Namen, Geburtsdatum und Ausweisleistung unterschrieben, und das obwohl ihnen größte Schwierigkeiten bereitet wurden und von den Medien nur Totschweigen angesagt war.



Vor diesem Hintergrund ist es klar, dass das EU-Austritts-Volksbegehren als reines Bürgerbegehren ein großer Erfolg war und ein deutlicher Auftrag an die Parlamentsparteien, bei der offiziellen Behandlung des Volksbegehrens im Herbst die von mehr als einer Viertelmillion Österreichern verlangte, für die Regierung verbindliche VOLKSABSTIMMUNG über den EU-Austritt zu beschließen gemäß dem Text des Volksbegehrens.
Quelle: http://eu-austritts-volksbegehren.blogspot.de/

Keine Kommentare :

Kommentar veröffentlichen