Mittwoch, 29. Juli 2015

Frage zum Thema Bildung, Forschung und Verteidigung

Thema: Studie des wissenschaftlichen Dienst des Bundestags


Liebe Leser,

es wird immer toller mit unserer abgehobenen "Elite".

So manch ein Bewohner der Europäischen Union mag sich in letzter Zeit gefragt haben: "Worauf läuft das Alles nur hinaus, was wir augenblicklich erleben?
Wer profitiert letztendlich von den ganzen 'Rettungsmassnahmen' und wo bleibt eigentlich das ganze 'Rettungsgeld' wenn es schon nicht bei den Menschen ankommt?"

Aber - außer der Steuergeld-Verschleuderung für Griechenland und die Ukraine, dem Flüchtlingsproblem u.s.w. kommt mindestens noch ein ganz großes Problem der Wichtigtuer hinzu:

Frank Reitemeyer, ein Hobby-Forscher, hatte verlangt, die Studie "Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischen Lebensformen" lesen zu dürfen.
Dies wurde ihm jedoch mit Hinweis auf das Urheberrecht des Bundestages untersagt.
Das Parlament vertritt außerdem die Ansicht, dass Studien des Wissenschaftlichen Dienstes "mandatsbezogene Information der Abgeordneten" seien.
Nun hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Die primäre Aufgabe des Bundestages sei die Gesetzgebung und die Regierungskontrolle.
Dazu gehöre nicht die Arbeit des Wissenschaftlichen Dienstes, heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts, "da dieser lediglich Fragen der Abgeordneten beantworte und Gutachten erstelle". Auch das Urheberrecht werde nicht verletzt, da Reitemeyer die Studie lediglich lesen wolle, nicht veröffentlichen.
Quelle: n-tv.de

Und so stellt Herr Martin Grannenfeld an MDB Dr. Fritz Felgentreu die Frage:

Nachdem die Medien heute über eine vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestags erstellte Studie mit dem Titel "Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischen Lebensformen" berichtet haben, möchte ich Sie als Abgeordneten meines Wahlkreises sowie als Mitglied der Ausschüsse für Verteidigung sowie für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung fragen, ob Ihnen eine Beschäftigung des Bundestags bzw. einer seiner Einrichtungen mit der innen- und außenpolitisch brisanten Frage bekannt ist, ob und wann die Wiederkunft Jesu Christi zu erwarten ist?

aber lesen Sie die ganze Frage und die Antwort selbst: Link


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