Mittwoch, 8. Juli 2015

Anne Will - 08.07.2015 - Nach der Kampfansage aus Athen – Ist Merkels Europa noch zu retten?


Sendung am 8. Juli 2015 | 22:45 Uhr
Nach der Kampfansage aus Athen - Ist Merkels Europa noch zu retten?
Die Gäste im Studio
© Will Media Fotograf Wolfgang Borrs/Marijan Murat
  • Richard Sulík Slowakischer Europa-Abgeordneter
  • Gesine Schwan Politologin
  • Gregor Peter Schmitz Leiter des Hauptstadtbüros der WirtschaftsWoche
  • Elmar Brok Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments
Nach dem EU-Sondergipfel ist klar: Griechenland bekommt bis Sonntag eine letzte Chance, ein Reformpaket vorzulegen. Gelingt das nicht, dann scheint ein Grexit unausweichlich. Viele osteuropäische Staaten haben schon jetzt jegliches Vertrauen in die Regierung Tsipras verloren. Wird Athen jetzt endlich eine Reformliste vorlegen, die alle Eurostaaten überzeugt? Gelingt eine Rettung in letzter Sekunde oder ist ein Grexit schon nicht mehr aufzuhalten? Und wird Europa aus der Krise stärker oder schwächer hervorgehen?

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Kommentare aus dem Blog

Nr. 1 von Alisa
Muss es denn immer nur Sieger und Besiegte geben?
Kann man denn nicht mal an einem Strang ziehen?
Wie heißt es so schön, eine “win-win” Situation schaffen?
Wenn man das Buch von Varoufakis gelesen hat, dann weiß man, wie sehr die Weltwirtschaft und vor allem deren Finanzwesen in Schieflage ist und dann sollte man so klug sein und nicht weiter versuchen, sich immer nur auf Kosten anderer schadlos zu halten, sondern begreifen, wie eine gesunde Ökonomie aussehen muss und wie diese Schritt für Schritt herstellen kann. Ökonomie ist nur gut, bei einem meist ausgeglichenen Geben und Nehmen.
Das ist völlig aus dem Lot. Griechenland kann nur genesen, wenn es einen Ausgleich erhält für die Überschüsse der deutschen Wirtschaft, entweder als Investitionen oder als Finanzausgleich. Nur so hat die BRD funktioniert. Die derzeitige Lage gäbe die Möglichkeit, einmal ganz grundsätzlich über die weitere gesellschaftliche Ausrichtung nachzudenken. Dass es nicht mehr weiter gehen kann, wie in den letzten 40 Jahren müßte eigentlich allen klar sein. Man sollte nur versuchen, nicht mehr den maroden US- Staat zu finanzieren, sondern mal lieber Griechenland und den anderen Südländern dabei helfen, wieder auf die Füße zu kommen. Es wird Zeit, dass die sich so klug gebenden Ökonomen mal anfangen, Selbstkritik zu üben und den naiven Glauben an alles, was von Übersee kam, über Bord werfen. Sie haben viel dazu beigetragen, dass es in Europa nicht besser steht. Zum Glück ist der Ökonom, der Frau Schwan nicht zu Wort kommen ließ, diesmal außen vor und Frau Schwan hat die Chance ihre Gedanken dem Publikum in Ruhe zu unterbreiten. Das finde ich eine faire Sache und Wiedergutmachung.

Seltsame Dinge geschehen im Öffentlich-Rechtlichen, zwangsgebühren-finanzierten Fernsehen. Da werden die Hetzparolen - einer, von einer erklärten Merkelgegnerin auf wundersame Weise zu einer Merkelanbeterin, gewendeten Ex-SED-Genossin - unzensiert freigeschaltet . . .

Nr. 24 von Marie Luise Müller
7. Juli 2015 um 18:55
@ Alisa # 1
Sie schrieben von Siegern und Besiegten und es sollten doch alle an einem Strang ziehen. Ihre Gedanken dazu sind sehr interessant und regen zum Nachdenken an. Zum Nachdenken auch über uns. Eine rücksichtslosen Gesellschaft, die nur den Sieger feiert. Der Besiegte wird links liegen gelassen, ohne zu hinterfragen, warum er auf einmal zu den Hinteren gehört.
Mit dieser Frage sollte begonnen werden. Dann kommt jeder ganz schnell zu Differenzierungen. Es biete sich das Beispiel Griechenland sehr gut an. Dieses Land gehörte bis vor kurzem (sind es 5 oder 10 Jahre? her) zu den Siegern. Die haben es aber verabsäumt zu erkennen, dass man, um dort weiter seinen Platz einnehmen zu können, harter Arbeit bedarf. Sie haben sich in ihrer Rolle gesonnt, nicht mehr täglich trainiert, nicht sich hinterfragt, reicht das Ergebnis von heute noch, um auch morgen in der ersten Reihe zu stehen. Sie haben nicht ihre marode und veraltete Staats(verwaltungs)struktur gesehen, nicht ihre groben Nachlässigkeiten bei der Geldeintreibung (Finanz- und Vermögensverwaltung), nicht wie allein diese zwei Faktoren erheblich die Wirtschaftskraft minderten, jede Innovation abwürgten.
Wenn man aber dann solche hervorragenden Wissenschaftler wie einen Varoufakis in seinen Reihen hat, frage ich mich allen Ernstes, wie kann er hervorragend sein, wenn er, jetzt sogar in die löbliche Lage versetzt, seine Wissenschaftsergebnisse in die Praxis umzusetzen, sich wie ein kleines dummes Kind benimmt. Wo ist sein Innovationswille als Wissenschaftler geblieben? Als ernsthafter Wissenschaftler hätte es ihm eine Ehre sein müssen, die im Argen liegenden griechischen Verhältnisse seinen Forschungsergebnissen anzupassen. Aber was macht er? Er sonnt sich in seiner Eitelkeit, benutzt sein Volk als Tribüne für seine ganz persönlichen Bauchpinseleien. Da kann er hervorragende Bücher schreiben, er ist und bleibt nur ein eitler Geck, der seine Gabe der Analytik verschleudert ohne Rücksicht auf Verluste.

Nr. 29 von Marie Luise Müller
7. Juli 2015 um 19:24
@ Alisa # 1
Habe noch etwas zu ergänzen.
Da stellen nun die ehemaligen Sieger, Griechenland, fest, hoppla, da sind ja einige an uns vorbeigezogen, wir sind ganz hinter und haben keine Puste mehr, nach vorne zu gehen. Aber sie fragen sich nicht, warum es so gekommen ist. Nur bei einer Analyse der Ursachen kann man zu Lösungsansätzen kommen.
Aber was wird gemacht? Es wird die ideologische Karte gezogen, wird nach Schuldigen gesucht, somit die besten Gründe, nichts zu machen. Und das hat die derzeitige Regierung bisher gemacht. Nichts.
Dass sie dafür sogar ihr Volk benutzen, hat meine größte Verachtung. Sie lügen, versprechen, tricksen, alles unter Berufung auf hehre Beweggründe. Sie wollen nicht sagen, dass die Lage besch… ist, die wir von den Vorgängern übernommen haben, aber machen wir jetzt alle das Beste daraus, immer mit dem Blick nach vorne gerichtet. Dann werden auch wir wieder zu den Siegern gehören.
Aber solange in diesem sehr bequemen Modus verharrt wird, hat der Sieger die beste Vorlage, dem Verlierer seinen Platz zu zeigen.
Und mit diesen Plauderern soll ich an einem Strang ziehen? Ich versuche mit aller Kraft, den Strang bis ganz oben hochzuklettern, aber da unten hampelt einer herum und quatscht noch dummes Zeug. Hört nicht auf meine Ratschläge, will sich kein bisschen die Kraft und die Technik aneignen, um mir nachfolgen zu können. Er könnte es schon, er will aber nicht. Dazu lacht er sich noch halbtot, wie bekloppt ich bin in meinem Ehrgeiz.
Ich nehme an, wir beide werden auch nicht hier einer Meinung sein, aber Sie verstehen meine Worte und werden nicht mit der populistischen Dummheit kommen, ich hätte behauptet, die Griechen wären faul.
Dies ist meine Beschreibung dieser Situation. Sie mag vielen nicht gefallen, nur es hat sich bisher noch niemand (Foren, Medien querbeet, Politiker usw.) gefunden, diese meine Meinung zu entkräften. Vielleicht liegt es aber daran, nicht konsequent gesucht zu haben. MLM

. . . während die Antworten auf die Hetzparolen zensiert (nicht im Anne-Will-Blog veröffentlicht) werden.
Nr. 64 von franzi
8. Juli 2015 um 7:44
Der Kommentar wartet auf Freischaltung.
@24,29 MLM
selten so eine von Arroganz und primitiver Sebstbeweihräucherung triefende Verdrehung der Tatsachen gelesen.
1. Griechenland gehörte nie zu den Siegern, also den starken Wirtschaftsmächten. Primärsektor der Wirtschaft ist die Landwirtschaft. BIP 241 Mrd.€, zum Vergleich Deutschland 3.635 Mrd.€, Die gemeinsame Währung schwächt ein wirtschaftlich schwaches Land zusätzlich.
2. Die Staatsverschuldung stieg von 102% (2002) auf 177% (2014). Daran haben Tsipras und Varoufakis , die erst seit 2015 im Amt sind bzw. waren, die Schuld ???
3.Ein allgemeines Problem in Griechenland, wie auch in den meisten Staaten der EU, ist die seit den 1980er Jahren aufgebaute verzweigte Klientelpolitik und Korruption,…, insbesondere französischer und deutscher Unternehmen,welche über ihre Athener Lobbys die Ausgaben des Staates ungünstig beeinflussten, der dadurch oftmals von Ineffizienz betroffen war bzw. noch immer ist.(Wikipedia: Griechenland)
Fortsetzung folgt

Nr. 65 von franzi
8. Juli 2015 um 7:46
Der Kommentar wartet auf Freischaltung.
@24,29 MLM
Fortsetzung
4. Ihr Linkenhass treibt schon seltsame Blüten. Angeblich hätte diese Regierung nichts getan. Schon im März hat sie wichtige Maßnahmen zur Abmilderung der größten Not der Bevölkerung getroffen: monatliche Mietbeihilfe , Ausgabe von Essensmarken, zahlungsunfähige Haushalte bekommen in diesem Jahr ein kostenfreies Kontingent von bis zu 300 Kilowattstunden zur Stromversorgung usw. Z.Zt. muss sie die Notstandsituation bewältigen und ein Notbankenwesen organisieren. Die ständigen Verhandlungen mit EU,IWF und EZB hält sie von ihrer eigentlichen Arbeit an den Problemen im Land, die sich über Jahrzehnte gebildet haben, ab. Fr.Merkel dagegen genießt höchste Anerkennung für Tag-und Nachtverhandlungen mit Unterstützung der anderen EU-Staaten mit Griechenland. Griechenland hat keine Unterstützer.Tsipras tut nichts ?
5.Hetze pur, wenn Sie schreiben:”Ich versuche mit aller Kraft, den Strang bis ganz oben hochzuklettern, aber da unten hampelt einer herum und quatscht noch dummes Zeug. Hört nicht auf meine Ratschläge, will sich kein bisschen die Kraft und die Technik aneignen, um mir nachfolgen zu können. Er könnte es schon, er will aber nicht. Dazu lacht er sich noch halbtot, wie bekloppt ich bin in meinem Ehrgeiz.”
Und danach steht dann, Sie würden nicht behaupten, die Griechen wären faul. Soviel Zynismus macht einen sprachlos.
Ein weiterer Beitrag wurde sogar nachträglich wieder gelöscht
Nr. 202 von Heidrun
8. Juli 2015 um 21:39
@24 Marie Luise Müller
Liebe Marie Luise,
das ist aber gar nicht fein, wie Du dich hier über den ehemaligen, griechischen Finanzminister äußerst:
“Er sonnt sich in seiner Eitelkeit, benutzt sein Volk als Tribüne für seine ganz persönlichen Bauchpinseleien. Da kann er hervorragende Bücher schreiben, er ist und bleibt nur ein eitler Geck, der seine Gabe der Analytik verschleudert ohne Rücksicht auf Verluste”.
Es sieht ja beinahe danach aus, als würdest Du ihm die alleine Schuld geben. Wie lange war er im Amt? Reicht für Dein negatives Urteil schon, dass Syriza keine CDU-nahe Regierung ist?
Der IWF selber hat am doch am 2.7. eine neue Analyse der griechischen Wirtschaft vorgelegt. Die schockierenden Zahlen wurden in den vergangenen Monaten erhoben. Die nun vorliegenden Zahlen braucht man nicht mehr nach unten zu revidieren, wie es eigentlich sonst immer beim IWF notwendig ist. Sie sind der glasklare Beleg, dass das sogenannte Rettungs-Programm für Griechenland grandios gescheitert ist. Der IWF hat nämlich bereits vor dem Zerwürfnis mit der griechischen Regierung ermittelt, dass Griechenland für sein drittes, sogenanntes „Hilfspaket“ weitere 52 Milliarden Euro benötigt hätte. Dieser Betrag ist das Ergebnis von nunmehr fast vier Jahren Bail-Out und nur zu einem Teil der Syriza-Regierung anzulasten. Die IWF-Fachleute haben nämlich für diese Analyse die Gesamtentwicklung der bisherigen Griechenland-Rettung evaluiert. Demnach bleibt das Land in allen Werten hinter den von den Euro-Rettern erhofften Werten zurück.
Zusätzlich zu den 52 Milliarden Euro kommt nach dem Zerwürfnis ein aktueller Finanzbedarf von 16,3 Milliarden Euro. Dieser Betrag war eigentlich noch derjenige, der im zweiten Kreditprogramm auszuzahlen gewesen wäre. Damit kommt man auf ein neues Kreditprogramm in der Höhe von 70 Milliarden Euro, das den europäischen Steuerzahlern von den Euro-Rettern verordnet werden müsste.
Man fragt sich schon: "Welches System steckt dahinter und vor allem, warum hetzt die verbitterte Ostgotin in letzter Zeit gegen alles Linke?"

Nr. 54 von Reini
Auf Phönix kam nach dem Presseclub am Sonntag noch eine 15 minütige Telefondiskussion mit Zuschauern und da war ich echt erstaunt. Ich dachte, jetzt wird wieder auf die Griechen eingeprügelt…aber Denkste! Die Zuschauer waren gut informiert und hielten dieser neoliberalen Runde den Spiegel vor!
Einer sagte es könnte doch nicht sein, dass man Europa nur noch auf Schulden und deren Rückzahlung reduziert!
Einer machte die Runde darauf aufmerksam, dass sie wohl nicht genügend Mitgefühl für die leidende Bevölkerung zu Tage legten….
Auch wurde es bemängelt, dass die Bürger die Schulden der Banken begleichen müssen!
Alles in allem war ich angenehm überrascht, das kein einziger Anrufer BILD Niveau erreichte! Verwunderlich, bei den täglichen Hetzkampagnen in allen Sendern!

Deutschland mit Merkel und Schäuble haben sich als Anti-Europäer erwiesen! Auch die Parteien von csucduspd glänzten immer mit populistischen Äußerungen! Kein Wort zum Schuldenschnitt für die Banken 2010! Kein Wort, dass der IWF die Schulden der Banken übernommen hat und die europäischen Steuerzahler wieder als Abgezockte dastehen!!
Kein Wunder, dass diese unfähigen Politiker alles tun werden um von ihrer eigenen Schuld abzulenken!! Schäuble sollte nach diesem Desaster endlich zurück treten!
Der hat nur Schulden und Rückzahlungen im Kopf….von Menschen hält er anscheinend nichts!
Dabei weiß er genau, dass er große Mitschuld am Leid der griechischen Bevölkerung trägt! Dazu noch die abwertende Behandlung von Tsipras und Varoufakis! Eine Schande, die gewählte Regierung wie dumme, kleine Kinder zu behandeln!
Schulz und Lagarde sind nicht besser! Die wollen nur IHRE Vorschläge gelten lassen…Die Griechen könnten verhungern und die würden sagen…ist alles nicht so schlimm!
Wir brauchen dringend besseres Personal für Europa!!

Nr. 84 von Peter Fischer
Da hier in Deutschland und natürlich nicht nur in Deutschland das Volk nicht über das Wesen des Geldes aufgeklärt wird, haben neoliberale Bauernfänger leichtes Spiel. Wenn die Mehrheit der Menschen wirklich begreifen würde, das Geld nichts anderes als Schuld ist, dann könnte man sie auch nicht so leicht an der Nase herum führen. Geld ist Schuld und das bedeutet, dass es ohne Schulden kein Geld geben würde. Diese Tatsache hat in der Praxis gravierende Auswirkungen, da man in der Realität etwas haben kann oder nicht. In der Realität ist es nicht möglich, weniger als nichts zu haben. Da aber unser Geld immer eine Schuld ist, bezahlen wir immer mit weniger als nichts, also mit etwas das gar nicht da ist. Nur unsere Phantasie verleiht diesem weniger als Nichts einen Wert, weil wir glauben, dass der Schuldner irgendwie seine Schuld begleichen wird. Nur tobt um diese Schulden ein gnadenloser Wettbewerb. Also ein Wettbewerb um weniger als nichts und hier verkünden die neoliberalen Bauernfänger voller Stolz, dass wir diesen Wettbewerb um weniger als nichts unbedingt gewinnen müssen. Dabei wird allerdings die Tatsache verschwiegen, dass es in jedem Wettbewerb auch Verlierer geben muss. Was bekommt eigentlich der Verlierer, wenn schon der Wettbewerb um weniger als nichts ausgetragen wird? Der Sieger will nun seine Beute, nur die ist gar nicht da. Die kann auch gar nicht da sein, da sie nie existierte. Im Gegenteil, denn alle Staaten haben Schulden, also weniger als nichts und erwarten nun, dass Griechenland ihnen vom weniger als Nichts genug abgibt. Klingt paradox und genau das ist es auch!

Nr. 88 von Alisa
@ Nr. 24 von Marie Luise Müller,
sie wissen meine Antwort, weil schon einmal gegeben: wer weder griechisch spricht, noch in Griechenland gelebt hat oder Erfahrungen aus erster Hand hat, kann sich kein Urteil erlauben, sondern ist im Reich der Spekulation oder der “Sündenbockrethorik”. Nicht nur in der DDR gab es Manipulation der Wahrheit, glauben sie mir, auch hier ist es in der Politik, tagtägliche Praxis, die Interpretation der eigenen Weltsicht zu präsentieren und als “Realität” auszugeben. Bei Nr. 50 von Friedrich Bier zum Beispiel können sie Gründe finden, die zu dem Desaster geführt haben. Auch wenn sie sich dem Buch von Varoufakis ” der globale Minotaurus” widmen mögen, werden sie sehr interessante Fakten und Thesen finden, die ihnen weitere Informationen an die Hand geben, sich ein umfassenderes Bild von der Lage der Welt zu machen, ich stelle immer wieder fest, man lernt nie aus. Ich weiß um ihren Antikommunismus, ich bin genauso gegen diese Form des Zusammenlebens, aber ich bin auch gegen den Kapitalismus, wie er ist und sage, es muss noch andere Wege geben, wir sind noch nicht am Ende der Geschichte. Und darum ringt auch ein Varoufakis, wie ich in seinem Buch gesehen habe und auch der neue Minister ist nicht ein Neoliberaler und wird sein Volk nicht verraten, wie es viele dieser Sorte gemacht haben. Die ideolgische Karte wurde von Neolibs gezogen und da ist der Schuldige weil Schuldner, eindeutig GR. Sehen sie, ich finde die Bezeichnungen Links und Rechts für überholt, denn genauso wie Linke nicht automatisch “link” sind, sind Rechte nicht automatisch Nazis. Man sollte sehr vorsichtig sein, mit solchen Zuschreibungen, sie vergiften das Klima vollends. Im Übrigen waren es Großkonzerne der BRD die konservative Griechen geschmiert haben, was die Verschwendung von Steuergeldern angeht und das Schwarzarbeiten, ist man auch kein Vorbild und die “Vetternwirtschaft” in der CSU, hat man erst wieder bestaunen dürfen. Es gibt dort Probleme, die muss man lösen.

Nr. 343 von Claudia X.
9. Juli 2015 um 0:53
Es wäre schon lustig, wenn es nicht so traurig wäre:
Da wird über Monate behauptet, die GR-Regierung würde kein eigenes Konzept, keine eigenen Reformvorschläge einbringen. Dann verweist Frau Schwan darauf, dass es diese Reformvorschläge natürlich gibt und dass sie sie auch hätte. Aber da viele auf diese gezielte Falschinformation rein gefallen sind, unterstellen sie jetzt, ausgerechnet Frau Schwan hätte irgendein Geheimpapier oder es gebe doch keines. Liebe Leute: Man findet die griechischen Vorschläge sogar im Netz und Frau Schwan wies darauf hin! Also bitte zuhören!
Links sollen hier ja nicht reingestellt werden. Aber einfach mal nachsehen z.B. unter Tagesspiegel, Downloads.
Und wenn nun schon widerlegt ist, dass die GR-Regierung keine Reformvorschläge eingebracht hätte, dann überlegen Sie mal, ob Sie nicht vielleicht auch in so manch anderen Punkten belogen wurden!

Nr. 357 von Marie
9. Juli 2015 um 2:39
Die Erpressungs- und Putschmethoden der “Institutionen” ziehen sich wie ein roter Faden durch die Geschichte der Bankenrettung im Rahmen der Bankenkrise, die uns als Staatschuldenkrise verkauft wird.
Als Berlusconi im Herbst 2011 die wirtschaftl. Probleme mit dem Austritt aus dem Euro u. Abwertung lösen wollte, es waren bereits Sondierungsgespräche (u.a.mit Papandreou) gelaufen, mussten wenig später beide zurücktreten.
Papandreou wollte die Griechen in einem Referendum vor die Wahl zwischen Euroaustritt und harter Austeritätspolitik stellen, EU-Kommissionspräsident Barroso hat hinter seinem Rücken mit Finanzminister Venizelos und Oppositionsführer Samaras einen Verzicht auf das Referendum und eine Einheitsregierung unter Führung des kurz zuvor aus dem Amt geschiedenen EZB-Vizepräsidenten Papademos vereinbart. Venizelos verfasste auf dem Rückflug vom G-20 Gipfeltreffen in Cannes eine Presseerklärung mit der Absage des Referendums, während Papandreou schlief, da war sein politisches Schicksal besiegelt. Berlusconi wurde in Cannes massiv unter Druck gesetzt, danach schossen die Anleiherenditen massiv nach oben. EZB Trichet und Draghi, damals noch Chef der Bank von Italien, schrieben Berlusconi einen Drohbrief, mit wirtschaftspolitischen Bedingungen, unter denen die EZB Staatsanleihen kaufen würde, der Geheimbrief wurde an die Presse gegeben, heizte die Spekulationen weiter an, was B. schwer geschadet hat, wenig später musste er zurücktreten. Die Vermutung liegt sehr nahe, dass die Bank von Italien auch ihr Anlagenportefolio zulasten italienischer Anleihen umgeschichtet hat, um B. unter Druck zu setzen, wenn es sich auch nicht mit letzter Sicherheit beweisen lässt.
Hierzu Sinn im Handelsblatt: “Übergeordnete politische Interessen, aber auch das Interesse des Bankensystems, standen dem Austritt entgegen.”
So ist das in der EU, es regiert die fünfte Gewalt, und wer nicht kuscht, wird zurückgetreten.

Pressestimmen

Konsens über das Scheitern
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