Donnerstag, 12. März 2015

Anne Will - 11.03.2015 - Griechenland am Abgrund -


Sendung am 11. März 2015 | 22:45 Uhr
Griechenland am Abgrund - Stolpert die Regierung Tsipras einen Schritt nach vorn?
Die Gäste im Studio
© Will Media Fotograf Wolfgang Borrs/Marijan Murat
  • Sahra Wagenknecht Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei
  • Armin Laschet Stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender
  • Jean Asselborn Außenminister von Luxemburg
  • Alexis Passadakis Politikwissenschaftler und Attac-Mitglied
  • Robert Halver Leiter Kapitalmarktanalyse bei der Baader Bank
Der Druck auf Griechenland wächst. Das Land ist in akuter Finanznot und das verlängerte Hilfsprogramm läuft nur bis Ende Juni. Doch den europäischen Geldgebern reichen die bisherigen Reformvorschläge nicht aus, um weitere Hilfen zu gewähren. Die Geduld mit Griechenland scheint am Ende. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem kritisierte: "Wir haben mehr als zwei Wochen verloren." Am Mittwoch wollen die griechische Regierung und die Vertreter der europäischen Geldgeber ihre Gespräche über den weiteren Reformkurs wieder aufnehmen. Droht Griechenland der Kollaps und muss Europa schneller Gelder zahlen, wie es Athen fordert? Wie ernst meinen es die Griechen mit der Zusammenarbeit und ihren Reformversprechen? Oder steht am Ende der Rettung doch der "Grexit"?

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Kommentare aus dem Blog

Nr. 4 von Marie
Nun, ja, auch hier wieder Staatspropaganda, mit der die Regierungen anderer Staaten diskretitiert werden, um von den demokratiegefaehrdenden Entwicklungen hierzulande und generell in der EU abzulenken, die im Staatsfernsehen nicht thematisiert werden. Nach dem “Diktator” Putin ist zur Abwechslung mal wieder der “stolpernde” Tsipras dran, mit dem die illegitime, neuerdings als “Institution” bezeichnete Troika und ihre medialen Sprachrohre “keine Geduld mehr haben”. “Wir haben mehr als 2 Wochen verloren”, na sowas, hoffentlich beugt sich Griechenland nicht dem “Druck” von Institutionen, die keinerlei demokratische Legitimation haben, hoffentlich zeigen die Buerger auch in Spanien und anderswo den mit Verlaub, Banditen an den Schalthebeln der Macht, bald die rote Karte. Die gelbe haben sie schon, weil der Widerstand immer lauter wird, laeuft die Staatspopaganda auf Hochtouren – waehrend die Geheimverhandlungen zu Ceta und TTIP unter den medialen Teppich gekehrt werden. Schon der Eingangssatz, ob ” die Regierung Tsipras ” nach vorn stolpern wuerde”, ist eine Frechheit und wo vorn und hinten ist, wird von den Staatsmedien nicht mal mehr auch nur ansatzweise diskutiert. Weil laut Merkel und ihren Vasallen die Strangulationspolitik angeblich ” alternativlos” sei. Ich hoffe auf Massenproteste zum 18. Maerz um u.a. unsere Solidaritaet mit Griechenland zu demonstrieren. Hoffentlich hat die EU in ihrer derzeitigen undemokratischen und menschenverachtenden Gestalt bald fertig.

Nr. 8 von Reini
Europa wird NIE zu einer Einheit werden, so lange man die armen Staaten durch Ausbeutung und Erpressung zu „domestizieren“ versucht. Dazu gibt es für mich nur ein Gegenmittel: Würde man solidarisch mit den ärmeren Ländern sein hätte man eine Chance. Dazu müsste man in Europa den Föderalismus einführen und alle 28 Staaten der EU….vereinen! Reiche Länder müssten armen helfen… So wie in Deutschland die reichen Länder Ausgleichszahlungen leisten müssten auch in Europa die Reichen, den Armen von ihrem Reichtum abgeben! Deutschland lebt vom Export, ist aber nicht bereit zu teilen….wer das nicht kann wird am Ende ALLES VERLIEREN! Für unsere Neoliberalen Politiker bei csucduspd ein Gräuel…eigentlich sollten die Mitglieder bei der afd werden, den DIE sind gleicher Meinung!
In Deutschland geht kein Staat Pleite. Reiche Länder geben den armen Ländern über den Finanzausgleich finanzielle Hilfe. Bayern und BW beschweren sich zwar immer..aber es hilft nichts, sie müssen zahlen! Ist auch völlig in Ordnung, wie soll das Saarland, Bremen oder Berlin die gleiche Wirtschaftskraft haben wie die großen Länder!
Leider gibt es in den Ländern mit florierender Wirtschaft genügend Gierhälse die teilen nicht gelernt haben und lieber die anderen verrecken lassen würden! Selbst wenn es ihnen durch die Abgaben kein bisschen schlechter gehen würde….sie wollen ALLES für sich! Europa wird heute von den Banken regiert…das müsste sich dringend ändern! Wir sollten den Griechen helfen ihre Schulden zu strecken und endlich Steuergesetze erlassen, die in ganz Europa gelten.
Steuerverbrecher müssen gefasst werden!
Schäuble und sein „Schwarzgeldkoffer“…er hat es wohl vergessen! Er sollte sich mal nicht so vor Tsipras aufspielen! Der hatte noch keinen solch peinlichen Auftritt!

Nr. 10 von Till Eulenspiegel (Robert Kroiß)
Diese ganze Angelegenheit ist doch so was von paradox. Da wird ständig von Hilfe gesprochen, welche geleistet wurde und wird. In Wahrheit ist es aber so, dass die Hilfe in Bezug auf den Hilfsbedürftigen so aussieht:
Da ist Jemand (im Meer der weltweiten Verschuldung) am Ersaufen, weil er bis dato nicht „schwimmen“ konnte und kann. Dann bietet man ihm Hilfe unter der Voraussetzung an, dass er zuerst das Schwimmen lernen sollte und muss, ehe man ihn vor dem Ersaufen retten kann. Dabei ist er ja am ersaufen, weil er gar nicht schwimmen kann! Vorher verkauft man ihm vom rettenden Ufer aus allerdings noch „(Rettungs)Boote“ (aus reiner Hilfe und Nächstenliebe), weil er die ja evtl. dann brauchen kann, wenn er schwimmen gelernt hat und es dann selber kann?! Vom sicheren Ufer aus beobachtet man dann noch, welche Fortschritte der Ersaufende mit seinen „Schwimmkünsten“ macht?! Und das ist dann die „christlich dominierte“
Nächstenliebe und Hilfe!

Nr. 30 von Hans- Olaf 27
Was heißt hier stolpert?
Zum ersten Mal nach sehr langer Zeit, in der die Parteifreunde von SPD (Pasok) und CDU (Neue Demokratie) in Griechenland untereinander die Regierungsgeschäfte teilten oder gemeinsam besorgten, hat man bei Syriza den Eindruck, dass hier Politiker versuchen griechische Interessen zu vertreten, dem Land eine Perspektive und dem Volk Würde und das Vertrauen in seine eigene Kraft zu geben. Nach meiner Ansicht wird GR nicht um drei Maßnahmen herumkommen, die Frage ist nur wann:
1. Es muss Wettbewerbsfähigkeit gewinnen und zwar gegenüber seinen Konkurrenten am Markt. Das sind Anbieter auf dem Gebiet des Tourismus und der Landwirtschaft im östlichen Mittelmeerraum, d.h. der Türkei, Tunesien, Bulgarien, Zypern, evtl. auch Israel. Diese Länder sind alle nicht im €- Raum. D.h. Griechenland wird den €- Raum verlassen müssen, wieder Souveränität über seine Währung erlangen und die wichtige Justierschrauben der Finanzwirtschaft, Zins und Wechselkurs, in Eigenverantwortung bekommen. Auch das dritte Standbein der griechischen Wirtschaft, die Handelsschifffahrt, würde von einem Austritt aus dem €- Raum profitieren. Ich bin ja generell der Ansicht, dass die Währungsunion nicht die Systemstabilität der EU befördert, sondern dieser geschadet hat.

2. Griechenland muss so etwas wie einen Staatsbankrott erklären, um seine Schulden erst mal los zu werden oder wenigstens zu reduzieren.

3. Ein stark einkommens- und vermögensprogressives (Grundsteuer) Steuersystem muss eingeführt werden. Die griechischen Milliardäre dürfen nicht länger geschont werden, wen sie z.B. wie G. Iconomou, die Milliarden in riesigen Kunstschätzen verstecken. Genau mit diesen drei Maßnahmen hat sich Argentinien vor 12 Jahren aus der neo- liberalen Wirtschaftsfalle retten können. Es hat den Peso vom Dollar entkoppelt, hat die Zahlungsunfähigkeit erklärt und das Steuersystem umgestaltet. Die argentinische Wirtschaft hat sich seitdem wieder etwas erholen können.

Nr. 96 von Reini
Bin gespannt ob man die Griechen wieder mal pauschal als faules und korruptes Volk denunziert!
Die neoliberalen Lobbyisten werden dem dummen Volk mal wieder vorrechnen wie viel Milliarden Griechenland von der EU und von Deutschland schon bekommen haben.
Dabei wird nur für die Zinsen der Kredite gebürgt….gezahlt hat man noch überhaupt NICHTS! Die Kredite gab es von Banken und nur diese haben überhaupt Geld von der EU bekommen. Deutschland hat zwischen 2010 und 2014….360 Millionen Zinsen von Griechenland bekommen…aber das wird nicht erwähnt!
Jeder sollte sich vor Augen führen dass schon der Beitritt Griechenlands ein einziger Betrug seitens der Banken und der Politik waren! Griechenland war NIE schuldenfrei! Für diesen Betrug wurde KEINER zur Rechenschaft gezogen!
Amerikanische Banken haben dabei geholfen…die gleichen, die die Finanzkrise ausgelöst haben! Das Geld der EU bekamen zu 95% Banken und nicht einen Cent davon bekam das Volk!
Doch gespart wird NUR am Volk! Löhne und Renten wurden halbiert und das Gesundheitswesen wurde an die Wand gefahren! Eine Schande, dass man Griechenland dazu erpresste alle Staatseigentümer für die Privatisierungen frei zu geben! Sogar der Hafen von Piräus zählt inzwischen dazu!
Welch eine korrupte Neoliberale Politik!

Nr. 132 von Elfie-M
Sorry, Fr. Will, – es ist immer der gleiche Einheitstalk mit den gleichen Diskussions-Teilnehmer, die teilweise keine schlechten Politiker sind. Bei Griechenland jedoch fehlen Lösungen und Verantwortliche. Ich habe bis heute noch nicht begriffen, wer für die Euro-Einführung GR verantwortlich ist.
Montag kam spät um 22.45 Uhr von Harald Schumann ein weiterer Bericht über die Ursachen der Misere. Die Inhalte weichen total ab von dem, was uns fünf Jahre lang die Tagesthemen und das Heute-Journal an Berichten und Fakten und Meinungen von mutmaßlichen Verantwortlichen vorgetragen haben. Mein Ergebnis: Es kann so eine Rettung nicht funktionieren – niemals!
Wenn ein Land so viele Milliarden ohne Prüfung (die Troika kam 15 Jahre zu spät, seinerzeit haben die Banken ihren Job nicht gemacht) vor die Füße geschmissen bekommt, und keiner prüft wie mit Oliven und Schafskäse und ein bißchen Tourismus das ganze zurückbezahlt werden soll, braucht sich niemand wundern wenn eine Rettung nicht klappt. Schon gar nicht, wenn die Rettungsgelder (zig Milliarden) direkt an die Banken in Frankreich und Deutschland nicht aber an die Bürger und Firmen von Griechenland fließen.
So funktioniert das nicht. Sehen Sie sich mal von 1995 den Bericht von WISO (zu finden unter Youtube) an und hören Sie dem damaligen Bundesbank-Verantwortlichen in Sachen FISKAL-Änderung gut zu. Diese Hausaufgaben sind auch nicht gemacht worden – von kaum einem EU-Land. Ich bin mittlerweile der Meinung, daß das ganze Finanzsystem für eine Vereinheitlichung derEU- Währung (unter den heutigen Länder-Fiskal-Voraussetzungen) nicht brauchbar ist. Bitte sehen Sie in diesem Zusammenhang nach Italien und beispielweise Frankreich. Hier gibt es in dieser Hinsicht gleich-wachsende Schwierigkeiten. Wenn die Banken und ‘Oligarchen’ die einzigen und immer die einzigen sind, die den Profit einstreichen, dabei Volkswirtschaften an die Wand gefahren und Altersvorsorgen und Ersparnisse aufgezehrt werden, stimmt das ganze System nicht!
Das erwähnte Video: Link

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Nr. 138 von Realist mit Lebenserfahrung
11. März 2015 um 21:00
Im Falle von Griechenland fällt immer der Begriff sparen. Es wäre bestimmt angepasster zu sagen, DAS WENIGE GELD, DAS MAN BESITZT, SINNVOLL AUSGEBEN, was sicherlich nicht falsch sein kann.
Wie konnte Griechenland in die “bescheidene” Lage kommen? Fakt ist für mich, Griechenland hat die Wohltaten des Euros (über seine Verhältnisse) genossen und die anderen haben schadenfroh zugeschaut. Einem, der nicht mit Geld umgehen kann, schwatzt man keine Kredite auf. Das konnte nicht gut gehen. Griechenland braucht endlich wieder seine eigene Währung. Und nicht nur Griechenland! Die Zeit für eine gemeinsame Währung in Europa ist noch lange nicht reif. Es gibt das Sprichwort: Beim Geld hört die Freundschaft auf. Der Euro ist ein gutes Beispiel. Er erzeugt nur Hass unter den Ländern. Das Übel ist, dass einige clevere Burschen mittels Euro riesige Gewinne einfahren. Und nicht zuletzt lässt sich gerade mit gegebenen Krediten viel Geld machen. Wo Schulden sind, müssen auf der anderen Seite auch Gewinne sein. Das ist die Kraft, die das ganze ins Desaster treibt. Wann hört das endlich auf?

Nr. 135 von Peter Fischer
Zitat Ursula aus Beitrag 209:
“Wer soll G irgendwann mal wieder Geld leihen,….” Zitat Ende.
Wer, werte Foristin Ursula, hat denn Griechenland überhaupt im realen Sinn Geld geliehen? Banken verleihen nun mal kein Geld, sondern schöpfen Geld indem sie Kredite vergeben. Das ist nun mal nicht das Selbe und das Geldsystem ist auf ständige exponentielle Geldschöpfung angewiesen. Deshalb sind fast alle Staaten haushoch verschuldet. Auch Deutschland. Nur sind die Schulden der Einen die Guthaben der Anderen. Das bedeutet, dass es ohne die Schulden auch die Guthaben nicht geben würde. Und nun dürfen Sie gern raten was passieren würde, wenn es keine Schulden geben würde. In Bezug auf Griechenland bedeutet das, dass die Schulden in den Büchern stehen bleiben müssen, weil sonst anderen ( auch Deutschland ) enorme Verluste entstünden. Es kann also in dem System gar kein Interesse daran bestehen, Griechenland wirklich nachhaltig zu helfen. Allerdings wird diese Tatsache dann doch lieber verschwiegen!

Nr. 154 von Gerd 49
So etwas findet man noch bei tagesschau de:
Kanzlerin für mehr Rechte der EU
Merkel: EU muss Haushalte für nichtig erklären können (26.09.2011)
Papandreou wirbt für Sparprogramm.
Ja, und als Papandreou ernst machen wollte mit dem Sparen und vorschlug, die Panzerbestellung in Deutschland zu stornieren, da wäre die Europakanzlerin beinahe aus dem Hosenanzug gesprungen.
Man muss wissen, Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur und Griechenland ist der größte Abnehmer deutscher Waffen.
“Deutschland mischt immer stärker mit, nur die USA und Russland exportierten mehr. 40 Prozent gingen an europäische Partner, 25 Prozent nach Asien, 15 Prozent nach Nahost.” schrieb fr-online de am 15.März 2010 und davor “Auch die Finanzkrise hat den internationalen Waffenhandel nicht nachhaltig gebremst, und Deutschland hat seine Rolle als Großhändler noch ausgebaut. Seit Beginn des Jahrzehnts haben sich die deutschen Waffenexporte mehr als verdoppelt.”
In diesem Zusammenhang muss auch an die Bestechungsvorwürfe gegen führende deutsche Rüstungsfirmen in Griechenland erinnert werden. “Kritiker wiesen schon kurz nach der offenen Eskalation der Krise in Griechenland darauf hin, dass die milliardenschweren deutschen Rüstungsgeschäfte maßgeblich dazu beigetragen hatten, Athen im Zeitraum von 2005 bis 2009 zum fünftgrößten Rüstungskäufer der Welt zu machen. Die Waffenimporte trieben die griechische Staatsverschuldung weiter in die Höhe, bis das Land schließlich vollends in die Krise stürzte.” kann man bei politik-im-spiegel de vom 6. Januar 2014 lesen.


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Nr. 266 von Bert Precht
12. März 2015 um 5:38
Warum lebt dieser griechische Nationalist von attac eigentlich in Deutschland?


Nr. 274 von Gerd 49
War das interessant!
Von da an, als der Filmausschnitt von Harald Schumachers Dokumentation gezeigt wurde in der er bewies, dass die Troika in souveränen Landern wie Griechenland sogar Gesetzestexte geändert hat, war Herr Laschet nicht mehr wieder zu erkennen.
Wir erlebten die Wandlung eines rechthaberischen, besserwisserischen Schreihalses zu einem normalen Diskussionsteilnehmer.
Gerade solche Politikerdarsteller, die so gerne und oft die Souveränität von Ländern wie Griechenland öffentlich bekunden, sollten doch bitte einmal erklären, wie der direkte Eingriff in die inneren Angelegenheiten dieser Länder mit Souveränität zusammenpasst.
Einen Sonderfall dieser “souveränen Länder” stellt die Ukraine dar, da sie von der EU auf Befehl der USA Millarden Euro erhält, dabei aber weder Mitglied der EU noch der Nato ist.



Pressestimmen

Griechenland will Reparationen – Sahra Wagenknecht versteht das Soll Deutschland 332 Milliarden Euro bezahlen? Die Euro-Krise eskaliert in einem Streit über die Folgen des Zweiten Weltkriegs. Sahra Wagenknecht zeigte für die Wut der Griechen Verständnis.
Berliner Morgenpost

Der Spaß an den Kriegsmetaphern
„Protektorat“ und „bedingungslose Kapitulation“ - in der Sendung von Anne Will bewegen sich einige Gäste auf rhetorischen Abwegen, als sie kontrovers über Hilfen für Griechenland diskutieren.
FAZ

„Anne Will“ zur Griechen-Krise: „Mafia“, „Inquisition“, „Kriminelle“: Wie plötzlich alle gegen die Troika schießen
Wer sich fragt, ob die neue griechische Tsipras-Regierung bisher etwas zustande gebracht hat, sei an die letzte Ausgabe von „Anne Will“ verwiesen. Dort wurde klar, dass die Troika mittlerweile auch in Mitteleuropa nicht mehr viel beliebter ist als in Griechenland. Die Linke Sahra Wagenknecht zeigte dabei bisher unbekannte Qualitäten.
Focus

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