Sonntag, 18. Januar 2015

Pegida Dresden: Versammlungsverbot wegen Terrorgefahr

Thema: Pegida Dresden
MDR
Foto: Tagesschau.de
Versammlungsverbot wegen Terrorgefahr

Die deutschen Sicherheitsbehörden haben konkrete Warnungen für einen möglichen Terroranschlag in Dresden erhalten. Das Ziel: die montägliche Pegida-Kundgebung. Deren Organisatoren sagten die Veranstaltung selbst ab. Doch die Polizei ging auf Nummer sicher und erließ ein Versammlungsverbot. Damit sind auch Demonstrationen von Pegida-Gegnern in Dresden untersagt.

Die Polizei hat wegen konkreter Terrorwarnungen ein Versammlungsverbot für Dresden erlassen. Der am Sonntagmittag veröffentlichten Allgemeinverfügung zufolge sind am Montag von 0 bis 24 Uhr alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen untersagt. Die Behörde verweist auf Erkenntnisse des Bundeskriminalamts und des Landeskriminalamts Sachsen, wonach Islamisten zu Anschlägen auf die wöchentliche Kundgebung des Pegida-Bündnisses aufgerufen wurde.
    "Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus. Konkret in Bezug auf eine gefährdete Person, deren Umfeld sowie daran gebunden Ort und Zeit. Konkret heißt auch: Es geht um ein Mitglied des Orgateams von Pegida und die Versammlungen für den 19. Januar 2015."
    Dieter Kroll, Polizeipräsident von Dresden

Pegida zu Feinden des Islams erklärt

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll es sich bei dem bedrohten Pegida-Mitglied um Lutz Bachmann handeln. Das bestätigte die Polizei zunächst nicht. Sie erklärte lediglich in ihrer Anordnung, dass Attentäter aufgerufen wurden, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen, um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams zu begehen. Der Aufruf ähnelt demnach einem über Twitter verbreiteten Text in arabischer Sprache, in dem die asylkritische Bewegung als Feindin des Islam bezeichnet wird. Die Sicherheitsbehörden befürchten vor diesem Hintergrund, dass bei einem möglichen Anschlag in Dresden Waffen oder Bomben verwendet werden, die zahlreiche Leben gefährden können. Deshalb dürfen am Montag auch keine NoPegida-Demonstrationen stattfinden.

Hinweise verdichten sich seit Tagen

Es gibt bereits seit längerem Berichte, dass Deutschland offenbar zunehmend ins Fadenkreuz von Terroristen rückt. So berichteten am Freitag unter anderem das Magazin "Der Spiegel" und die Nachrichtenagentur Reuters über entsprechende Hinweise ausländischer Geheimdienste an die deutschen Behörden berichtet. Danach wurden "Kommunikationsinhalte namentlich bekannter Dschihadisten abgefangen", die mögliche Anschläge auf Pegida-Demonstrationen sowie auf die Hauptbahnhöfe von Dresden und Berlin diskutiert hätten. Die Bundesbehörden erklärten, die Hinweise ernstzunehmen, wollten jedoch zunächst nicht bestätigen, dass es Informationen über konkrete Anschlagsziele in Deutschland gibt.

Geht es bei Pegida wirklich noch vor allem um Islamismus?

In Dresden, dem Zentrum der Bewegung "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands", finden seit Mitte Oktober regelmäßig Demonstrationen statt, die sich offiziell gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes richten und bei denen eine Verschärfung des Asylrechts gefordert wird. Zuletzt kamen am vergangenen Montag nach Polizeiangaben rund 25.000 Menschen zu der Kundgebung in der sächsischen Landeshauptstadt. Nicht repräsentativen Studien zufolge ist bei den meisten Teilnehmern allerdings der Islamismus gar nicht das Hauptmotiv für ihre Beteiligung. An erster Stelle nannten befragte Pegida-Demonstranten vielmehr eine allgemeine Unzufriedenheit mit der deutschen Politik.
Quelle: MDR

Tagesschau
Hinweise auf Anschlagspläne in Dresden
Polizei verbietet Kundgebungen am Montag
Stand: 18.01.2015 15:40 Uhr
Wegen Terrorgefahr hat die Polizeidirektion Dresden für Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel verboten. Der Polizei lägen Informationen des Bundes- und des Landeskriminalamtes vor, dass eine Gefahr im Zusammenhang mit den "Pegida"-Demonstrationen bestehe.

Mehr als nur eine abstrakte Gefahr

Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus", erklärte Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll. Daher handle es sich um eine neue Warnstufe, so ARD-Terrorismusexperte Paul-Elmar Jöris gegenüber tagesschau.de.

Nach den der Polizei vorliegenden Informationen wurden Attentäter aufgerufen, sich unter die "Pegida"-Demonstranten zu mischen, "um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der 'Pegida'-Demonstrationen zu begehen". Dieser Aufruf ähnele einem über einen Twitter-Account gesendeten Tweet, in dem auf Arabisch die "Pegida"-Demonstration als "Feindin des Islam" bezeichnet werde, heißt es in der Verfügung. Angaben zum konkreten Vorgehen lägen nicht vor.

Hier der Link zur Verfügung: Polizei Sachsen
Mehr in der Günther Jauch-Sendung, 18.01.2015 um 21:45 Uhr in der ARD
Quelle: Tagesschau

Danke Klaus für die Links

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