Dienstag, 18. November 2014

US-Think Tanks schreiben Reden deutscher Politiker

Thema: Redenschreiber
Wundern wir uns über die agressiven Reden deutscher Politikerdarsteller in letzter Zeit? Wundern wir uns, dass ihr hohles Gequatsche immer mehr auf den Vorteil der USA ausgerichtet ist als auf das eigene Volk?
Nicht mal ihre Reden dürfen sie selber schreiben!


Steinmeier, von der Leyen, Gauck:
Alle drei Reden der Münchner Sicherheitskonferenz haben diese Studie als Basis:


"Neue Macht - Neue Verantwortung"

TimeToDo.ch - Sendung mit Dr. Michael Vogt über deutsch-russische Beziehungen und über die offiziellen Reden von Gauck, Merkel und von der Leyen, die von US-Think Tanks geschrieben werden, wie z.B. von German Marshall Fund.



Na typisch, wenn irgendwas nicht passt, dann werden daraus Urheberrechtsverletzungen.


Folgender Beitrag ist von Clemens Ronnefeldt
    am 6. Februar 2014 versandte ich als Kritik an der Rede von Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 Auszüge aus der Antrittsrede von Bundespräsident Gustav Heinemann.

    Auf vielfachen Wunsch sende ich nachfolgend den gesamtenKontext dieser Heinemann-Rede in Form eines Beitrages von Paul Schreyer.

    Darin zeigt der Autor auf, dass die Reden von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundespräsident Joachim Gauck alle auf ein Dokument mit dem Titel "Neue Macht - Neue Verantwortung" zurück zu führen sind.

    Diese Studie ist das Ergebnis des Projekts "Elemente einer außenpolitischen Strategie für Deutschland", einer gemeinsamen Initiative des German Marshall Fund of the United States und der Stiftung Wissenschaft und Politik und wurde durch den Planungsstab des Auswärtigen Amts gefördert.

    Die Bedeutung dieser Studie für die zukünftige, stärker militärische Ausrichtung Deutschlands, kann meines Erachtens kaum hoch genug eingeschätzt werden.

    Daher möchte anregen, diese Studie wahrzunehmen sowie kritische Einwände und zivile Alternativen zu formulieren, die der Friedensverpflichtung des Grundgesetzes und des Völkerrechts gerecht werden.
    Die URL das Artikels lautet: Heise.de
    [sehr lesenswerter Artikel, Anmerkung Blogschreiber]
    Die Studie findet sich im Wortlaut hier
Auf Seite 20 steht zu lesen:
    "Da aber, wo Störer die internationale Ordnung in Frage stellen; wo sie internationale Grundnormen (etwa das Völkermordverbot oder das Verbot der Anwendung von Massenvernichtungswaffen) verletzen; wo sie Herrschaftsansprüche über Gemeinschaftsräume oder die kritische Infrastruktur der Globalisierung geltend machen oder gar diese angreifen; wo mit anderen Worten Kompromissangebote oder Streitschlichtung vergeblich sind: Da muss Deutschland bereit und imstande sein, zum Schutz dieser Güter, Normen und Gemeinschaftsinteressen im Rahmen völkerrechtsgemäßer kollektiver Maßnahmen auch militärische Gewalt anzuwenden oder zumindest glaubwürdig damit drohen zu können."
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