Samstag, 1. November 2014

Schweden erkennt als erstes EU-Land die Staatlichkeit von Palästina an

- Israel ruft seinen Botschafter aus Schweden zurück

Thema: Nahostkonflikt
RIA Novosti

MOSKAU, 30. Oktober (RIA Novosti).
Israel ruft seinen Botschafter in Schweden zurück, nachdem Stockholm Palästina als einen souveränen Staat anerkannt hatte. Das meldete die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag unter Berufung auf israelische Behörden.

© Fotolia/ viperagp
Gegenwärtig wird die palästinensische Staatlichkeit von 135 Ländern anerkannt. Vor zwei Jahren hatte die UN-Vollversammlung mit überwiegender Stimmenmehrheit beschlossen, Palästina den Status eines Beobachters bei den UN zu gewähren. Zudem wurde das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser für Territorien bekräftigt, die Israel 1967 besetzt hatte – Westjordanland, Gazastreifen und Ostjerusalem.

Die israelischen Behörden weigerten sich damals, die Resolution anzuerkennen, und verurteilen den Appell der Palästinenser an den Weltsicherheitsrat als einen einseitigen Schritt, der bilateralen Vereinbarungen zuwiderläuft und den Verhandlungsprozess unterhöhlt.

Schweden wurde zum ersten Staat in der modernen Geschichte der Europäischen Union, der Palästina als einen unabhängigen Staat anerkennt. Mitte Oktober hatte das Unterhaus des britischen Parlaments eine Resolution verabschiedet, in der die Regierung in London aufgerufen wird, Palästina anzuerkennen.



RIA Novosti
Schweden will als erstes EU-Land Staatlichkeit von Palästina anerkennen

MOSKAU, 03. Oktober (RIA Novosti).
Schweden will als erstes europäisches Land den Staat Palästina anerkennen, meldet Reuters unter Berufung auf den schwedischen Premier Stefan Löfven.

„Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur durch eine Anerkennung beider Staaten beigelegt werden. Die Entscheidung muss getroffen und mit den Normen des Völkerrechts abgestimmt werden“, sagte Löfven.

„Die Entscheidung, die auf der Anerkennung beider Staaten beruht, setzt gegenseitige Akzeptanz voraus und wird eine friedliche Koexistenz zur Folge haben. Deshalb wird Schweden Palästina als Staat anerkennen.“

Die UN-Vollversammlung hatte 2012 den Palästinensern den Beobachterstatus eines Nicht-Mitgliedstaats zuerkannt. Als Beobachterstaat können die Palästinenser in Ausschüssen mitarbeiten und haben das Rederecht – ein Stimmrecht haben sie jedoch nicht.

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