Freitag, 28. November 2014

Anne Will - 26.11.2014 - Alles dreht sich um Putin


Sendung am 26. November 2014 | 22:45 Uhr
Alles dreht sich um Putin - Bleibt die Ukraine auf der Strecke?
Die Gäste im Studio
© Will Media Fotograf Wolfgang Borrs/Marijan Murat
  • Wladimir M. Grinin Russischer Botschafter in Deutschland
  • Vasyl Khymynets Gesandter-Botschaftsrat der Botschaft der Ukraine in Deutschland
  • Marieluise Beck Sprecherin für Osteuropapolitik der Grünen-Bundestagsfraktion
  • Ernst-Jörg von Studnitz Deutscher Botschafter in Russland a.D.
Ein Jahr nach den Protesten vom Maidan scheint die deutsche Bundesregierung uneinig über den diplomatischen Kurs in der Ukraine-Krise zu sein. Kanzlerin Merkel fand vergangene Woche nach dem G-20-Gipfel in Australien deutliche Worte der Mahnung gegenüber Putin. Kurz darauf rief Außenminister Steinmeier die Teilnehmer zur verbalen Mäßigung gegenüber dem russischen Präsidenten auf. Und Ex-SPD-Chef Matthias Platzeck, der Vorsitzende des deutsch-russischen Forums, hatte zudem mit seiner angeblich prorussischen Äußerung zur Annexion der Krim zusätzlich für Aufsehen gesorgt. Ist die deutsche Politik wirklich noch immer zu russlandfreundlich? Bleibt die Ukraine bei aller deutschen Aufmerksamkeit für den russischen Präsidenten auf der Strecke? Schützt am Ende nur ein NATO-Beitritt die Ukraine vor einem weiteren Machtstreben Russlands?

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Kommentare aus dem Blog

Nr. 20 von franzi
“Schützt am Ende nur ein NATO-Beitritt die Ukraine vor einem weiteren Machtstreben Russlands?”
Ukraine in die NATO, das ist ja wohl ein erstrebenswertes, strategisches Ziel . Es wäre zu schön gewesen, wenn die Krim noch zur Ukraine gehören würde. Dann wäre aus dem russischen Militärhafen Sewastopol ein NATO-Hafen geworden. Nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 ” konnte Kiew die Herrschaft über die Krim nur mühsam durchsetzen. Lediglich mit erheblichem politischem Druck konnte ein Referendum über die Unabhängigkeit der Krim verhindert werden. Als Kompromiss wurde 1992 das Gebiet zur Autonomen Republik Krim innerhalb des ukrainischen Staates erklärt. Sie erhielt Hoheitsrechte in Finanzen, Verwaltung und Recht. In der Verfassung der Autonomen Republik Krim von 1998 sind Ukrainisch, Russisch und Krimtatarisch als Sprachen festgelegt.” (Wikipedia) Es gab einen Vertrag zwischen der Ukraine und Russland, der auch die Stationierung von russischem Militär da gestattet.
Deshalb ist es nicht korrekt, wenn man auf Frau Becks Homepage liest:
“Russland will die Ukraine nicht freigeben. Das Land erlitt einen Waffengang auf der Krim, deren Annexion und Krieg im Osten des Landes.”
Waffengang auf der Krim ? Wann sollte das gewesen sein ?
Auch vermisst man in ihrer Darstellung der Ereignisse seit einem Jahr den Sturz Janukowitschs, der ja wie Poroschenko auch mal gewählt wurde. Unter Regie der EU (Deutschland, Polen, Frankreich) fand eine Einigung zwischen ihm und den Oppositionsgruppen am 21.2. statt.Diese Einigung wurde von den rechten Kräften auf dem Maidan für null und nichtig erklärt und die EU sah zu. Janukowitsch musste fliehen. Danach begann die Eskalation, die sich bis heute fortsetzt und die gegenseitigen Schuldzuweisungen und Lügen. Nicht geklärt ist bis heute: Wer waren die Scharfschützen auf dem Maidan ? Wer hat MH17 abgeschossen ? Wer veranstaltete das Odessa-Massaker ? Nichts dazu zu finden auf Frau Beck’s Homepage, der Sprecherin für Osteuropapolitik der Grünen.

Nr. 33 von A.B.
@ Uli (Nr.24)
Die EU bringt es fertig, Europa in den Ruin zu treiben.
Sie arbeitet nicht für, sondern gegen die Interessen einer halben Milliarde Menschen. Mit ihrer aggressiven Außenpolitik im Interesse des Kapitals gefährdet sie den Frieden. Die Völker Europas, die man angeblich einigen wollte, sind so zerstritten wie seit 1945 nicht mehr. Nicht trotz, sondern WEGEN EU und EURO!
Wir haben uns allzu lange darüber hinwegtäuschen lassen, dass in Brüssel nicht nur liebenswürdige Narren sitzen, die sich Tag und Nacht nur um krumme Gurken oder gefährliche Öllämpchen sorgen.
Das hat den Blick darauf verstellt, was diese Leute (auch die Mehrheit des sog. Parlaments arbeitet ebenso gegen die Interessen der „kleinen Leute“) wirklich im Schilde führen.
Das sog. Handelsabkommen soll nicht nur die Allmacht der US-Konzerne sichern, sondern auch demokratische Prinzipien unserer Verfassung aushebeln zugunsten privater „Schiedsgerichte“. Das wäre nichts anderes als ein neues Ermächtigungsgesetz.
Wo bleiben da die Proteste der „Superdemokraten“?
Die Kanzlerin fordert selbstverständlich das Abkommen!
Das zeigt, wohin die Reise gehen soll.

Nr. 36 von Till Eulenspiegel (Robert Kroiß)
@ Helmut Krüger # 28:
„Was ist das für ein Land, in dem sich Hass unkontrolliert und ungemindert Bahn brechen kann, mit allen Folgen, die das hat?
Ein zukünftiges EU-Mitglied?
Ein Land, in das Waffenträger gesandt werden, um es gegen die behaupteten Unfreiheit der anderen zu verteidigen?“
Ja und die „geschickten“ (im doppelten Sinne des Wortes) diplomatischen Vertreter kommen aus Ländern, die ihre eigenen Probleme („Ferguson und Folgen in den USA;
„Flüchtlingswelle und Frontex“ in der EU; die neuen und an Umfang zunehmenden „Montagsdemos“ in Deutschland) nicht lösen können?! Von der Überschuldung ALLER ganz zu schweigen. Aber „gute Ratschläge“ für die Ukraine und Russland haben?! Diese scheinheilige Moral einer angeblich aufgeklärten westlichen Zivilisation ist so was von verlogen. Wie sagte Oscar Wilde richtigerweise: „Viele Menschen sind zu gut erzogen, um mit vollem Mund zu sprechen, aber sie haben keine Bedenken, es mit leerem Kopf zu tun.“

Nr. 191 von Dr. Aziz
Die Ukraine lügt mit Rückendeckung des Westens Europa und Deutschland in den Krieg und in die Armut. Warum? Nur um die geostrategischen Interessen der USA zu bedienen.
In den USA demonstrieren hunderttausende laut NTV sogar Millionen. Wo ist hier die Stimme Becks? Man stelle sich vor, das würde in Russland passieren und tausende Nationalgardisten würden Demonstranten entgegentreten. Was würden wir hören?
Das Volk erhebt sich! Putin am Ende! Die Diktatur unterdrückt das Volk!
Statt dessen torpedieren Beck und der ukrainische Botschafter auch bei Anne Will die Deeskalation des russischen Botschafters durch fortgesetzte übelste Lügen.
Es war eine Sezession und in Kiew ein eindeutiger Staatsstreich, der auch noch völkerrechtswidrig orchestriert.
Nicht einmal die Absetzung Janukovitschs hat die illegale Clique in Kiew nach der Verfassung der Ukraine hin bekommen.
Jeden Tag hört man eine neue Lüge aus Kiew – bis hin zum berühmten Lüge des angeblichen Einsatzes von Atomwaffen auf dem Flughafen durch die Volksbefreiung.
Der Staatsstreich war einwandfrei völkerrechtswidrig und keine “Revolution”
Janukovitsch wurde von Rechten mit dem Leben bedroht
Es war eine Sezession – keine Annexion und es gab keine legitime Zentralgewalt in Kiew mehr sondern rechtsradikale Nationalisten haben illegal die Macht an sich gerissen.
Die Selbstverteidigung der Bürger im Osten gegen rechtsradikale Horden des Asow Batallions wird als russische Intervention diskreditiert, die Bürger als “Terroristen”
Statt dessen kein Wort der Kritik an den “Heil” Schreiern aus Kiew oder den fortgesetzten Brüchen des Waffenstillstandes durch Kiew.
Frau Beck ist eine Schande

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