Mittwoch, 15. Oktober 2014

Bundeswehr - Top-Gun-Uschi unter Druck

Thema: von der Leyen
T-Online
Prüfer: Ministerium vernichtete Akten zu Drohnen-Projekt

12.10.2014, 14:58 Uhr | t-online.de
Zuletzt standen ihre Vorgänger im Zentrum der Kritik - jetzt hat der von Ministerin Ursula von der Leyen in Auftrag gegebene Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG mit deutlichen Worten auch Vorgänge kritisiert, die der Amtszeit der Ministerin selbst zuzuordnen sind. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf die unveröffentlichte Langfassung des KPMG-Berichts. Dabei geht es auch um Aktenvernichtung im Zusammenhang mit dem Nachfolgeprojekt des gescheiterten "Euro Hawk".

Entgegen den üblichen Gepflogenheiten wurde dieses Projekt durch „mündliche Weisung“ und „ohne Begründung und Spezifikation“ am 27. Dezember 2013 als geheim eingestuft - zehn Tage, nachdem von der Leyen ihren neuen Job als Verteidigungsministerin angetreten hatte.

So seien alle Dokumente, mit denen sich der Entscheidungsprozess für ein bestimmtes Fluggerät nachvollziehen lasse, der öffentlichen Kontrolle entzogen worden, schreibt der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Ein Teil der Akten sei sogar vernichtet worden. Üblicherweise würden derartige Projekte höchstens als vertraulich eingestuft - und nicht als geheim.

Ziel der Aktion sei gewesen, den Weg für das Drohnenprojekt "Triton" zu ebenen, einer Weiterentwicklung des "Euro Hawk". Laut "Spiegel" dürfte die Drohne aber auf die gleichen Zulassungsprobleme stoßen, an denen schon ihr Vorgänger gescheitert war. Dennoch gäbe es mächtige Fürsprecher im Verteidigungsministerium, die "Triton" durchboxen wollten.

Opposition fordert Aufklärung

Zugleich nahm sich eine eigens gegründete „Taskforce“ im Ministerium des Themas an, „außerhalb der regulären Fachaufsicht“, wie die KPMG-Prüfer festhalten. Dieser Zustand hielt mindestens bis September 2014 an, er sei „nicht nachvollziehbar“ und behindere die „Transparenzschaffung gegenüber dem Parlament“, so der Bericht.

Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner fordert nun Aufklärung: „Die Geheimhaltung ist durch nichts gerechtfertigt.“ Die Ministerin müsse „schnellstmöglich erklären, wie es zu diesen Vorgängen in ihrem Haus kommen konnte“.


Kommentare aus dem T-Online-Forum

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KIDFAN
Wenn diese Informationen stimmen sollten, wäre Frau von der Leyen gut beraten, ihren Rücktritt bekannt zu geben. Ein solches Handeln wäre empörend und sollte sofort geahndet werden.

almipenner
Und wenn das schon nötig wurde, dann wissen wir alle noch nicht was da noch so im Busch ist. Aber nur die Ruhe, es wird rauskommen.....

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