Montag, 1. September 2014

Eigenstaatlichkeit der Ost-Ukraine?

T-Online
Thema: Ost-Ukraine
Verwirrung um Putin-Aussage
Kreml-Chef spricht von Eigenstaatlichkeit der Ost-Ukraine

31.08.2014, 15:57 Uhr | rtr, AP/dpa | t-online
Wladimir Putin drängt die Ukraine zu Verhandlungen mit den pro-russischen Rebellen über die Eigenstaatlichkeit der Ost-Ukraine. Gespräche über eine politische Lösung der Krise sollten umgehend beginnen, sagte Russlands Präsident der russischen Nachrichtenagentur Itar Tass zufolge im Staatsfernsehen. Der Kreml ruderte anschließend zurück. Der zwischen pro-russischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen umkämpfte Teil solle "natürlich" Teil der Ukraine bleiben.

Bei den geforderten Gesprächen solle nicht "über technische Fragen, sondern über politische Organisation von Gesellschaft und Staatlichkeit " verhandelt werden, sagte Putin. Verhandlungen zwischen der Regierung in Kiew und den Rebellen über die politische Zukunft der Ukraine, der die Spaltung droht, hatte Putin zwar schon des Öfteren verlangt. Das Wort Eigenstaatlichkeit aber benutzte er nun zum ersten Mal.

Das könnte bedeuten, dass er die volle Unabhängigkeit der Regionen fordert, die er als Neurussland bezeichnet. Putin forderte bisher nur eine Föderalisierung der Ukraine, bei der die Regionen des Landes mehr Macht bekämen.

Pro-russische Rebellen hatten ihre Region um die Metropolen Lugansk und Donezk zur "Volksrepublik" erklärt und die Bevölkerung im Mai über deren Unabhängigkeit abstimmen lassen.

Kreml rudert zurück

Der Kreml versucht die Äußerungen Putins klarzustellen. Es handle sich nicht um einen Konflikt zwischen der Ukraine und Russland, sondern um einen innenpolitischen ukrainischen Konflikt, sagte am Sonntag der Sprecher von Präsident Wladimir Putin, Dmitri Peskow.

"Können nicht tatenlos verharren"

Laut der Nachrichtenagentur Itar Tass sagte Putin zudem, sein Land könne nicht tatenlos an der Seite verharren, wenn "aus fast nächster Nähe" auf Menschen geschossen werde. Putin forderte die Ukraine auf, ihre Angriffe auf die pro-russischen Separatisten einzustellen. Eine direkte Beteiligung Russlands an dem Konflikt räumte er nicht ein.

Westliche Staaten und die Regierung in Kiew werfen Russland eine militärische Intervention im Osten der Ukraine mit mindestens 1000 Soldaten sowie Panzern und Panzerfahrzeugen vor. Den Kämpfen sind nach UN-Angaben bislang 2600 Menschen zum Opfer gefallen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU beauftragten die Kommission deshalb auf ihrem Gipfel mit der Vorbereitung neuer Sanktionen gegen Russland. Diese können in einer Woche in Kraft gesetzt werden. Ob die EU die Sanktionen tatsächlich beschließe, hänge von der weiteren Entwicklung ab, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Doch seien sich alle darüber im Klaren, dass es eine schnelle Entscheidung geben müsse.


Kommentare aus dem T-Online-Forum

WalterHermann
Was wissen wir Normalbürger über Hintergründe, Visionen, Absichten ... ? Gar nichts ! Uns bleibt nichts Anderes übrig als zu hoffen, die USA und die EU und die Ukraine und Russland finden einen begehbaren, dauerhaften Weg oder Kompromiss. Herr Präs.
Putin, man braucht Sie für ein gedeihliches Miteinander und Lösungssuche wie z.B. für die dringenden Probleme in Nahost. Diese Scharmützel mitten in Europa, unfassbar und schändlich ... !

shogo
Ukraine ist zerfallen weil das Land so einen Spitzen-Politiker wie Putin nicht hatte. Einen der die Oligarchen und KORRUPTE Politiker... in den Knast bringt. Einen der mutig ist und für die Zukunft seines Landes lebt.

KarlderKuehne
Wie das 'Kind' nun heißen soll und ob als eigenständiger Staat oder als förderales Bundesland der Ukraine sei doch mal dahingestellt. Wichtig ist doch, das endlich Verhandlungen beginnen und zwar unter Einbeziehung der Separatisten, sonst wird das nie was. Und das endlich eine Waffenruhe bzw. ein Waffenstillstand erreicht wird.

Naresh
Wer lügt jetzt von den Beteiligten am meisten?
Steckt Putin, Merkel, Obama, Poroschenko und die Waffenmafia in das leere Olympistadion von Sotchi, gebt ihnen Knüppel und Hackebeile sperrt das Stradion ab und lasst sie aufeinander losgehen. Den Rest kehren wir dann in die Mülltonne!
Aber lasst die Bevölkerungen Europas in Frieden - wir wollen keinen 3. Weltkrieg, den diese Politar... und Rüstungskriminellen gerne provozieren möchten ...

Niere64
Das wichtigste wäre sicher, dass alle Seiten- Ukrainer, Separartisten, Russland und die EU- eingestehen, im Vorfeld sowie den letzten Wochen fatale Fehler gemacht zu haben, um einen Neuanfang zu ermöglichen. Dies entspricht allerdings weder der russischen, der ukrainischen noch der Seele der Brüsseler Beamten - leider!!

jenny
Übrigens, hier werden immer die Toten der Ukraine aufgezählt.
Die 200 unbeteiligten Touristen, die man ermordet hat, werden garnicht mehr erwähnt.

Harzdorfbube
Ward ihr schon in Russland und in der Ukraine? Oder fällt ein Teil der Kommentatoren wieder auf die Ideologische Vorbereitung auf einen Krieg rein. És geht um Macht und Geld und wer sind in der Geschichte deren Vertreter? Geschichtsstudium der letzten 100 Jahre nachholen und das Gehirn einschalten.

renatlistl
hört doch endlich auf mit dieser Hetze und Unterstützung auf beiden Seiten. Was soll das , keiner , weder das Russische Volk oder die Europäischen Menschen wollen einen Krieg. Die kleinen Leute werden alles ausbaden müßen . Setzt euch an einen Tisch und redet nicht außen rum und findet eine friedliche Lösung , was anderes kommt nicht in Frage.


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