Montag, 29. September 2014

campact: Diesen Tag wollte die EU-Kommission vermeiden

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TTIP-EBI
29.09.2014 - Abonnent/innen: 1.478.451
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Am 11. Oktober sind Sie gefragt!
Die EU-Kommission hat unsere Europäische Bürgerinitiative abgelehnt – jetzt organisieren wir sie selbst! Und wollen 1 Million Unterschriften gegen TTIP sammeln. Das klappt, wenn wir am Samstag, den 11. Oktober an hunderten Orten stehen.
Wir zählen auf Sie: Sammeln Sie mit...

Liebe Leser,

das wollte die EU-Kommission unbedingt vermeiden: vor Supermärkten, auf Marktplätzen, an der nächsten Straßenecke – europaweit sammeln Menschen Unterschriften gegen TTIP und CETA. Passant/innen informieren sich und diskutieren über das, was die EU im Stillen verhandeln wollte. Sie unterschreiben für eine Europäische Bürgerinitiative, die die Kommission abgelehnt hat – und die wir jetzt einfach zusammen mit unseren Partnern selbst organisieren.

Schon am Samstag in einer Woche, den 11. Oktober, wollen wir das wahr werden lassen – und dafür brauchen wir heute Ihre Rückmeldung. 240 Organisationen aus ganz Europa tragen die Bürgerinitiative und rufen zum europaweiten Aktionstag auf. Unser Ziel: eine Million Unterschriften – so viele, dass TTIP und CETA politisch nicht mehr durchsetzbar sind.

Das kann klappen – wenn Sie heute mit einsteigen! Sammeln Sie mit – so geht es:

...die Basis-Variante: Sie sammeln am 11. Oktober alleine, mit der Familie oder zwei oder drei Freund/innen bei Ihnen vor Ort Unterschriften. Sie teilen uns den Ort mit. Wir schicken Ihnen kostenlos ein Aktionspaket zu – mit Unterschriftenlisten, Infoflyern, Plakaten zum Umhängen, Klemmbrettern und allen wichtigen Infos. Ihre Rückmeldung brauchen wir möglichst jetzt und spätestens bis Donnerstag, damit wir Ihnen das Aktionspaket noch rechtzeitig schicken können.

Melden Sie jetzt Ihre Sammelaktion an...

...die Plus-Variante: Sie sammeln gemeinsam mit anderen Campact-Aktiven Unterschriften. Sie teilen uns den Ort mit und melden bei Stadt oder Gemeinde einen Infotisch an. Wir laden andere Campact-Aktive ein, bei Ihnen mitzumachen – Sie können eine maximale Zahl von Teilnehmer/innen festlegen. Und wir schicken Ihnen unser großes Aktionspaket kostenlos zu – mit einem zwei Meter hohen, faltbaren Papp-Aufsteller mit dem Logo der Bürgerinitiative, Unterschriftenlisten, Infoflyern, Plakaten zum Umhängen, Klemmbrettern und allen wichtigen Infos. Auch hier benötigen wir möglichst jetzt und spätestens bis Donnerstag Ihre Rückmeldung.

Melden Sie jetzt Ihre Sammelaktion an...
Ab nächster Woche werden Sie die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative auch online unterzeichnen können. Derzeit arbeiten wir mit unseren Partnern noch an den technischen Grundlagen. Sobald diese stehen, informieren wir Sie.

Unser Protest beginnt zu wirken: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will jetzt plötzlich, dass CETA zwischen der EU und Kanada noch mal nachverhandelt wird – und private Schiedsgerichte nicht mehr Teil des Abkommens sind. Vor diesen könnten Konzerne Staaten verklagen, sobald ein Gesetz ihre Gewinne schmälert. Auch die designierte Handelskommissarin Cecilia Malmström positionierte sich vergangenen Freitag erstaunlich klar gegen Schiedsgerichte, ruderte gestern allerdings wieder zurück und bezeichnete dies als „Fehler“.

Das zeigt: Es ist noch zu früh, um zu feiern. Ob Gabriel auch hinter den Kulissen mit Nachdruck gegen Schiedsgerichte und Investitionsschutz streitet oder nur rhetorisch die SPD-Basis beruhigt, ist offen. Und selbst wenn wir Schiedsgerichte verhindert bekommen, gibt es weiter jede Menge Gründe, TTIP und CETA abzulehnen. Umso wichtiger ist es jetzt, am 11. Oktober überall im Land Unterschriften zu sammeln – und hunderttausende Menschen hinter unserer selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative zu versammeln.

Machen Sie mit...

In Hoffnung auf einen kraftvollen Aktionstag an hunderten Orten,

Ihr Christoph Bautz, Campact-Vorstand

PS: Unsere selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) orientiert sich an den Vorgaben der EU für das offizielle Instrument, das uns die EU-Kommission verwehrt hat. Dadurch wollen wir einen ebenso hohen politischen Druck erzeugen wie mit einer „echten“ EBI. Auch wer die bisherigen Online-Appelle von Campact gegen TTIP und CETA unterzeichnet hat, sollte unbedingt die EBI unterschreiben. Unsere bisherigen Online-Unterschriften zählen für die Bürgerinitiative nicht! Ab kommender Woche können Sie die EBI online unterzeichnen. Sobald dies geht, werden wir Sie informieren.
Campact | info@campact.de | Campact e. V. | Artilleriestraße 6 | 27283 Verden | www.campact.de

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