Samstag, 27. September 2014

Auslandseinsätze der Bundeswehr - aber womit denn?

Thema: Bundeswehr

Pannenserie der Bundeswehr beim Material
Lange Mängelliste


Airbus A400M © Julian Herzog • CC-Commons
Berlin. Angesichts der jüngsten Pannenserie bei der Bundeswehr wächst die Kritik an der Beschaffungspolitik des Verteidigungs-ministeriums - und zwar nicht nur in der Opposition. Eine aktuelle Auflistung des derzeit nicht einsatzbereiten Materials habe "gravierende Mängel" offenbart, die mir in dieser Form so nicht bekannt waren", sagte die Verteidigungspolitikerin Agrieszka Brugger (Grüne). Nach einigen Verzöge-rungen flog eine Gruppe von Ausbildern der Bundeswehr in den Nordirak. Das Team, das im Irak kurdische Kämpfer im Umgang mit deutschen Waffensystemen schulen soll, hatte wegen einer defekten Transall in Bulgarien auf eine Ersatzmaschine warten müssen.

Kommentar in der WP:
Die Bundeswehr fliegt hinterher
Im Oktober 1998 brach der Deutsche Bundestag mit einem Tabu. Deutsche Soldaten werden, so beschlossen es die Parlamentarier unter rot-grüner Führung, zu Kampfeinsätzen ins Ausland geschickt, und zwar ohne Legitimation durch den UN-Sicherheitsrat. Das Argument: Sofortige Hilfe im zerbrechenden Jugoslawien ist nötig, sonst droht ein Völkermord.

2014 ein ähnliches Bild: Deutschland beschließt, entgegen den Regeln, die Lieferung von Waffen in ein Krisengebiet, um das barbarische Morden der IS-Milizen einzudämmen. Das Argument: Es gibt eine Pflicht der Staatengemeinschaft, unmittelbar bedrohtes Leben ganzer Volksgruppen zu schützen. Genau wie 1998.

Leider gleichen sich auch andere Bilder: Damals wie heute war die Bundeswehr für solche Einsätze nicht gerüstet. Aber während die Außenpolitik und auch das Völkerrecht sich den neuen, asymmetrischen Kriegsszenarien angepasst und insofern Wandlungsfähigkeit bewiesen haben, kommt die Bundeswehr nicht hinterher. ln der Kosovo-Krise musste die Luftwaffe sich Flugzeuge bei befreundeten Staaten ausleihen, weil die Transportmaschinen dauernd defekt waren. Seitdem gab es ein milliardenschweres Programm für den Neubau eines Großraumfliegers für das Millitär. Bis heute gibt es ihn nicht.

Wer das beklagt, redet noch lange nicht einer militärischen Aufrüstung das Wort. Es wäre ja schon viel gewonnen, wenn das Gerät, das die Bundeswehr in ihren Beständen hat, auch funktionierte. Während karrierebewusste Verteidigungsminister an der Wehrpflicht herumfummelten, sind die Grundlagen zur Verteidigungs- und Hitfsfähigkeit unseres Landes ausgehöhlt worden.
(Quelle: Westfalenpost)


» der Kommentar des Blogschreibers «
Der höchste Mann im Staat fordert mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr, sagt aber nicht womit sie durchgeführt werden sollen.
Kann es sein, dass der Sicherheitshype von den transatlantischen Freunden unserer Regierung ganz bewusst inszeniert wurde, um die mal wieder kurz bevorstehende Staatspleite abzuwenden und ihrer Waffenindustrie Aufträge zu beschaffen?

Was würde denn passieren, wenn die Natostaaten bereit wären sich stärker zu bewaffnen, aber die Waffen nicht in den USA sondern z.B. in China, Südkorea oder Russland kaufen wollen?


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