Dienstag, 5. August 2014

EU hebt Waffenembargo gegen Ukraine auf

Thema: Waffenembargo
Waffenlieferungen wieder erlaubt
Russland:EU hebt Waffenembargo gegen Ukraine auf

Russland wird der EU vor, das Waffenembargo gegen die Ukraine "klammheimlich" aufgehoben zu haben. Beim jüngsten EU-Gipfel hätten die Regierungschefs das Ausfuhrverbot stillschweigend zurückgenommen. Das Embargo war im Februar wegen der Befürchtung beschlossen worden, dass das damalige ukrainische Regime die Waffen gegen die eigene Bevölkerung einsetzt.

Russland wirft der Europäischen Union (EU) vor, ein im Februar gegen die Ukraine verhängtes Rüstungsexportembargo wieder aufgehoben zu haben.

Beim jüngsten EU-Gipfel hätten die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Staaten “klammheimlich” das Ausfuhrverbot für Güter kassiert, die die ukrainische Führung auch gegen die Bevölkerung einsetzen könnten, heißt es in einer Erklärung des Außenministeriums vom Samstag. Auch sei der Export von Militärtechnologie und Ausrüstung wieder erlaubt worden. Das zeige die Doppelbödigkeit der EU, heißt es in der im Internet verbreiteten Erklärung.

Die EU hatte am Freitag ihre jüngsten Strafmaßnahmen gegen Russland im Ukraine-Konflikt in Kraft gesetzt, die unter anderem ein Waffenembargo und ein Ausfuhrverbot für sogenannte Dual-Use-Produkte zur zivilen und militärischen Verwendung umfassen. Bei der EU in Brüssel war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.


» der Kommentar des Blogschreibers «
Embargo gegen Ukraine aufgehoben aber Gabriel macht einen auf "dicke Hose" wegen Gefechtsübungszentrum für Russland. Will er uns schon wieder verarschen?

Rheinmetall
"Öffentliches Trara"
Das Wirtschaftsministerium will einen Rüstungsdeal mit Russland aufhalten, doch das Schießtrainingszentrum ist bereits geliefert.
von Hauke Friederichs
[...] Deutlicher wurde in der Sache allerdings Rheinmetall-Chef Armin Papperger vergangene Woche bei der Präsentation der Geschäftszahlen des Unternehmens für 2013. Der 100-Millionen-Auftrag aus Russland sei fast abgearbeitet und beinahe vollständig bezahlt, sagte Papperger. Weitere Aufträge aus Russland habe der Konzern nicht vorliegen.
http://www.zeit.de/2014/14/rheinmetall-ruestungsdeal-russland


Kommentare

Eckart sagt:
Der Gabriel kann offenbar nur viel futtern ohne viel zu denken. Den Rest verschläft er, denn sonst hätte er das hier merken müssen:
http://de.ria.ru/politics/20140804/269191904.html
Ich frage mich allerdings, was die Russen mit so einer “Flipperbude” wollen. – Die Militärs auf dieser Welt haben aber offenbar überall die Gleichen Denkstrickmuster. Wie kleine Kinder, die immer alles sofort haben wollen. Haben, haben ,haben ……
Und jetzt meint der böse Onkel Gabriel: njet, njet , njet – vergebens denn der Lolli ist bereits gegrapscht. -Tja, wer zu spät kommt ... dieser Penner!

Gruba sagt:
Um Geld allein geht’s nicht. Schließlich hat Sigmar Gabriel jetzt ja auch die Auslieferung einer 100 Millionen € teueren Militäranlage an Russland gestoppt (Rheinmetall ist nicht besonders froh). Es geht vielmehr darum, dass “die Ukraine” (bzw. deren Regierung) gegen “die Pro-Russen” (bzw. die Ostukrainer) kampfähig gemacht werden soll. Warum?
Da, wo die ostukrainischen Rebellen (“Pro-Russen”) sitzen/wohnen, gibt es reichlich Schiefergas-Vorkommen. Schiefergas-Abbau verseucht aber das darüberliegende Land weiträumig und sorgt deshalb für massive Unruhe bei den Bürgern. Wenn man aber schon alle vertrieben hat und alles zerbombt und zerschossen hat, gibt’s auch niemanden mehr, der demonstriert. Für eine Vertreibung braucht die ukrainische Regierung (bzw. “Hunter Biden”) aber nunmal Waffen.

Jan sagt:
Da hat Rheinmetall letztes Jahr wohl nicht genug für den Wahlkampf abgedrückt…

Alberich sagt:
Und die Waffen werden großzügig mit EU-Geldern, überwiegend deutschen, bezahlt! Eduard Zimmermann hatte Recht: “Nepper, Schlepper, Bauernfänger!” Gute Nacht!

wolfgang sagt:
Nicht nur europäische Waffen, sondern auch europäische Söldner kommen in die Ukraine.
http://www.youtube.com/watch?v=yzqNz7CjnKI#t=13
Sie werden letztlich die Russen so in die Enge drängen, dass es zum Weltkrieg kommt.


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