Montag, 25. November 2013

Sigmar Gabriel warnt SPD vor Ablehnung der Großen Koalition

Thema: Abstimmung
 
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei davor gewarnt, eine Koalitionsvereinbarung mit der Union beim Mitgliederentscheid abzulehnen. „Wenn wir das hinkriegen, und dann lehnt die SPD einen solchen Koalitionsvertrag ab: Was sind wir dann für eine Partei geworden?“, fragte Gabriel bei einer Veranstaltung am Samstag im baden-württembergischen Bruchsal. „Dann würden wir zum ersten Mal in 150 Jahren nicht mehr die Frage stellen, haben wir bei dem, was wir tun, etwas für die Menschen erreicht, sondern wir würden nur noch die Frage stellen: Fühlen wir uns wohl?“

Zweck-Ehe: Die SPD hat „keine Lust“ auf die CDU, so Gabriel. Die Zusammenarbeit werde keine Liebesbeziehung, sondern ein Bündniss der Vernunft, sagte der Parteichef zu seinen Genossen. (Foto: dpa)
Koalitionen seien keine Liebesbeziehungen, sondern Bündnisse der nüchternen Vernunft, so Gabriel. „Sonst ist das manchmal wie mit der Liebe: Man wacht morgens auf und denkt, komisch, die oder der sah gestern Abend noch anders aus.“ Es sei zwar verständlich, wenn die SPD keine Lust habe, mit der Union zu regieren. „Aber ehrlich gesagt: Lust, Dinge zum Besseren zu wenden für die Menschen in Deutschland, sollte sie schon beibehalten“, sagte Gabriel.

Die SPD will nach den Koalitionsverhandlungen ihre Mitglieder darüber entscheiden lassen, ob ein Regierungsbündnis mit der Union zustande kommt. Die Gespräche sollen Mitte der kommenden Woche abgeschlossen sein.

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN


Kommentare

Darwin sagt:
Was sind wir dann für eine Partei geworden?“, fragte Gabriel bei einer Veranstaltung

Diese Frage stellen sich wohl sehr viele Leute. Und nicht nur über die SPD sondern über die ganzen “Altparteien”. Diese haben sich den Staat zur Beute gemacht. Demokratie( theoretisch ) braucht eine Opposition.

Auch das ist eine Aufgabe in der man Verantwortung tragen kann Herr Gabriel. Aber ” Die Märkte” haben wohl ganze Arbeit geleistet. Sie wollten eine GroKo, sie bekommen eine GroKo.

Denn ich glaube nicht daran das die Mitgliederbefragung “schief geht”. Ich verstehe auch nicht warum Herr Gabriel unbedingt stell.Geschäftsführer einer NGO werden will.

Gestallungsspielraum ,um ein Lieblingswort von Politikern zu benutzen ,hat der dt.Politiker nicht, denn wir sind mitnichten souverän. Und zum letzten Absatz zu kommen:

„Dann würden wir zum ersten Mal in 150 Jahren nicht mehr die Frage stellen, haben wir bei dem, was wir tun, etwas für die Menschen erreicht, sondern wir würden nur noch die Frage stellen: Fühlen wir uns wohl?“

Herr Gabriel, ich fühle mich in diesem Land seit ca. 2000 nicht mehr besonders wohl.
Das liegt zu einem großen Teil an der neoliberalen Politik der SPDCDUCSUFDPGrüne Einheitspartei.

Aber die Hoffnung stirbt zuletzt.

.
Dieser Mann will unbedingt unter der Geschäftsführerin Merkel, einer Nichtregierungsorganisation in Deutschland, Vizekanzler werden. Ist das nicht erstaunlich?

bauagent sagt:
Wenn Herr Gabriel von “nüchterner Vernuft” spricht, dann meint er Posten und Pöstchen für eine Führungsriege der SPD, die ehrlicherweise schon längst in die CDU hätte eintreten sollen.

Kiwi sagt:
„Wenn wir das hinkriegen, und dann lehnt die SPD einen solchen Koalitionsvertrag ab: Was sind wir dann für eine Partei geworden?“, fragte Gabriel bei einer Veranstaltung am Samstag im baden-württembergischen Bruchsal. „Dann würden wir zum ersten Mal in 150 Jahren nicht mehr die Frage stellen, haben wir bei dem, was wir tun, etwas für die Menschen erreicht, sondern wir würden nur noch die Frage stellen: Fühlen wir uns wohl?“
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Die Fragen hätte die Partei sich doch ein wenig früher stellen sollen .

Grünschnabel sagt:
SPD die professionellen Arbeiterverräter drohen, ich lach mich kaputt-falls es nochmal Wahlen gibt und es noch einen Wähler mit Verstand gibt, ist die SPD genauso auf Hunde und Katzendiät wie die FDP (gelbe Pest) Allerdings, es ist völlig Wurscht wer an der Regierung ist- J.P. Morgan und Rockefeller bestimmen wo es längs geht und wer nicht spurt, wird erschossen (siehe Kennedy, Herrhausen)

egon sunsamu sagt:
Es muss doch möglich sein, eine Mitgliederabstimmung für einen guten Zweck zu manipulieren: damit Siggi Vizekanzler werden kann!
Nach Westerwelle dachte ich, Deutschland könnte in der Welt nicht mehr bedeutungsloser und lächerlicher gemacht werden.
Ich gestehe hiermit: ich habe mich geirrt!
Mit Siggi-Pop als Aussenminister wird es gelingen…

moneyblues sagt:
Wenn Herr Gabriel jetzt schon die SPD – Mitglieder aufruft, für die GroKo zu stimmen obwohl noch die große Lösung des Problems der Finanzierbarkeit offen ist, dann scheint doch vordergründig das eigene Pöstchen-Verteilungssystem höher angesiedelt zu sein als die Realpolitik im Sinne des Volkes/der Wähler.

Immerhin ist unstreitig noch das Thema zu bewältigen, die Wunschvorstellungen der etablierten – eventuellen – Koalitionäre in Höhe von 50 Milliarden auf 10 Milliarden herunterschrauben zu müssen.

Bevor diese realitär zu bewältigende und noch nicht gelöste Aufgabe konkret mit Durchsetzung- und/oder Nicht-Durchsetzung der unterschiedlichen Partei- und Wahlversprechen geklärt ist, ist dieser Appell von Herrn Gabriel eine Luftnummer, da konkrete Vorlagen des Dafür- oder Dagegen-Seins zur Abstimmung fehlen.

Ein Appell an Partei- Mitglieder, der Führungsriege der Partei “blindlings” zu folgen noch bevor konkrete Ergebnisse der Verhandlungen und der finanzierbaren Machbarkeit ausgehandelt worden sind.

Es mangelt an Fakten und Daten zur Untermauerung der Befürwortung der GroKO und es wird lediglich auf das “Vertrauen” in die Kompetenz der Führungsriege gesetzt, die die Richtlinie (in welchen Interessen?) bestimmen wollen.

Es bleibt abzuwarten, wie der SPD-Mitgliederentscheid wohl ausfallen wird und es bleibt natürlich eine Herausforderung an die Mitglieder der SPD, welchen Weg sie mit ihrer Partei zu gehen bereit sind.

Im Prinzip halte ich eine Basis-orientierte Nachfrage-Entscheidung für sehr wünschenswert im Sinne von demokratiefreundlichen Mitentscheidungsrechten.

Grundvoraussetzung wäre allerdings eine sachlich konkrete, auf Fakten beruhende Information der Betroffenen, wobei es meines Erachtens nach nicht nur bei der SPD sondern bei allen etablierten Parteien ein Manko gibt.

Murksel sagt:
Zitat: Dann würden wir zum ersten Mal in 150 Jahren nicht mehr die Frage stellen, haben wir bei dem, was wir tun, etwas für die Menschen erreicht, sondern wir würden nur noch die Frage stellen: Fühlen wir uns wohl?“
Zitat ende

Wenn ich dieses Gesülze lese, wird mir speiübel.

Spätestens (eher noch früher) seit der Hartz 4-Installation hat die SPD für die einfachen Menschen, also die Mehrheit nichts mehr erreicht und getan. Im Gegenteil sie regiert konsequent gegen die Mittelschicht und die kleinen Leute.
Hannelore Kraft lässt gerade die Energie-Lobbyisten arbeitslos werden, da sie sich bei den GroKo-Verhandlungen vehement pro Kohlekraft und gegen die alternativen Energien einsetzt.

Der Lauterbach hat erreicht, dass die Besserverdienenden (privat versichert) und die Bürger mit branchen-eigenen Krankenversicherungen, wie Beamte, Künstler, Apotheker, Ärzte usw. sich weiterhin davor drücken können, die Finanzierung der medizinischen Versorgung der Hartz 4 Menschen und Zuwanderer solidarisch mit zu bezahlen.
Dafür dürfen weiterhin allein die schlecht-verdienenden und armen Leute bezahlen. Und weil sie weiterhin dies allein bezahlen müssen, werden die Beiträge dann auch wieder erhöht.

Die SPD sollte man umbenennen in die APD = antisoziale Partei Deutschlands

Zitat:
Aber ehrlich gesagt: Lust, Dinge zum Besseren zu wenden für die Menschen in Deutschland, sollte sie schon beibehalten“, sagte Gabriel.
Zitat ende

Die SPD hat sich schon seit Jahren vom Sozialstaat verabschiedet. Und offensichtlich glaubt die Führungsriege der APD sie muss nur häufig genug herumsülzen, dass sie etwas für die Menschen tun wolle. Und dann glauben die Menschen dies auch. Aber ich denke die Menschen wachen endlich langsam aber sicher auf. Und sie erkennen, dass die APD nur zum Wohle der Konzerne, Bankster und Oligarchen ( genau wie die CDU, FDP und die Grünen) und damit gegen die Mehrheit der Bürger regiert.

Wer hat uns immer wieder verraten? Die Sozialdemokraten!

Ich hoffe, dass das Ergebnis des Mitgliederentscheides nicht gefälscht wird und dass die Mitglieder sich gegen die GroKo entscheiden werden. Andernfalls hoffe ich dass möglichst alle SPD-Mitglieder ihre Mitgliedschaft kündigen.

Und ich bin sicher nach der nächsten Wahl ( so es noch eine geben wird) wird die APD sich dann auf Augenhöhe mit der FDP wiederfinden.
Und da gehört sie dann auch hin alternativlos und für alle Ewigkeit, nämlich in die Versenkung!!!!!


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