Donnerstag, 6. Juni 2013

Anne Will 05.06.2013 - Das Drohnen-Debakel – de Maizières letzte Mission?


Anne Will im Studio ihrer Talkshow in Berlin-Adlershof.
Foto: dpa
Merkels Mann für alle Fälle steht nun selbst schwer in der Kritik. Welche Verantwortung trägt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière am „Euro Hawk“-Debakel, das die Steuerzahler bereits mehrere hundert Millionen Euro gekostet hat? Diesen Mittwoch will er sich im Verteidigungs- und Haushaltsausschuss erklären. Schafft er den Befreiungsschlag oder muss die Bundeskanzlerin künftig auf einen ihrer letzten und wichtigsten Verbündeten verzichten?

Vorab: Wenn diese Sendung zur politischen Meinungsbildung beitragen sollte, was ja durchaus Aufgabe der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten ist, dann kann es bei der nächsten Wahl nur heissen:

CDU - FDP - Grüne - nein Danke.

So ein Rumgeeiere - Wahnsinn, besonders der Verteidiger des Verteidigungsministers.
Zusammengefasst: Die Anderen sind schuld.
Welcher Zuschauer war wohl hinterher schlauer als vorher?


So schreibt auch fr-online:

Ministerlob statt Antworten

Trittins Erklärung: Die CDU-/FD-Regierung wollte „Global Hawk“ nicht riskieren, das nächste militärische Großprojekt. Aber dann wiederholte der Grüne das im Laufe der Sendung immer wieder. Und was blieb seinen Gegenüber Andreas Schockenhoff, CDU, und Elke Hoff, FDP, und dem Ex-General Harald Kujat (der die Drohne mit der Eisenbahn verglich!) anderes übrig, als möglichst darauf nicht zu antworten, sondern den Minister zu loben.

Michael Spreng, Ex-CDU-Berater, Talkshow-Dauergast und Freund klarer Worte, brachte es auf den Punkt: Entweder de Maiziere oder seine Staatssekretäre müssten gehen. Denn gilt nicht immer noch: Entweder der Chef hat es nicht gewusst – dann ist er nicht kompetent genug.

Oder er hat es gewusst, aber nicht gesagt – dann darf er nicht Minister einer demokratischen Regierung bleiben. „Ich hab das Haus so zu organisieren, dass ich von den wichtigen Dingen erfahre“, hatte de Maiziere im ARD-Interview zuvor gesagt. Aber Organisation ist bei ihm offenbar Glücksache.



Kommentare

90 Gerd 49 5. Juni 2013 um 19:46 Uhr
Das wäre ja tragisch, wenn die Kanzlerin jetzt auch noch auf einen ihrer letzten Verbündeten verzichten müsste, wo sie dem de Maizière – Clan für ihren politischen Aufstieg doch so viel zu verdanken hat.

Als sie ihn zum Verteidigungsminister machte, schrieb ich schon dass eine Hand die andere wäscht, manchmal erst nach Jahren, – obwohl, ihr vollstes Vertrauen hat sie ihm schon ausgesprochen – eigentlich ein totsicheres Zeichen für seinen bevorstehenden Abschied.

Nun ja, dass er das Drohnen-Debakel nicht begonnen hat ist klar.
Er hat aber das Pech, dass er jetzt, wo die Vertuschungsversuche nicht geklappt haben, im Amt ist und dass „Euro Hawk“ nicht das einzige, in den Sand gesetzte, Projekt ist.

Die Nato-Drohne „Global Hawk“ unterscheidet sich nur minimal vom Euro-Hawk und da ist Deutschland auch mit 483 Millionen Euro beteiligt.
Sie wird wohl auch keine Zulassung für den europäischen geschweige denn den deutschen Luftraum erhalten.
Dennoch hält de Maizière an dem Projekt erst einmal fest. „Wir haben einen Vertrag unterschrieben, Deutschland ist vertragstreu“, zitiert Reuters de Maizière.

Schaden wird ihm wohl auch, dass er großspurig verkündete, das Projekt „Euro Hawk“ gestoppt zu haben, nur der Hersteller wusste von nichts und erfuhr davon aus der Zeitung.
„Der Rüstungskonzern Northrop Grumman habe aus der Presse erfahren, dass die Bundesregierung aus dem Euro-Hawk-Projekt aussteigt, zitiert die Tagesschau den Konzernsprecher Tim Paynter.“

Das sind ja “tolle” Zustände bei unserer Bundeswehr.

Ist es nicht peinlich wenn der Lieferant aus den Medien erfährt, dass der Vertrag einseitig gekündigt wurde und er nicht mehr liefern braucht, oder ist es wieder nur eine Show für die Wähler und in Wirklichkeit bleibt alles beim Alten?
Über das dritte Debakel, das Raketenabwehrsystem Meads, für das US-Abgeordnete kein Geld mehr freigeben, wurde ja schon geschrieben.

97 Gerd 49 5. Juni 2013 um 20:36 Uhr
Die Sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion möchte, ungeachtet der bisher aus dem Fenster geworfenen hunderte Millionen Euro, lieber eine europäische Drohne entwickeln lassen.

Es liefe praktisch auf eine verdeckte Subvention hinaus. Man unterstützt eigene Hersteller bei der Entwicklung, bis die Drohnen letztlich auch für die zivile Luftfahrt serienreif wären.

Das Problem ist nur, dass sich das viele Jahre hinziehen könnte, die Luftwaffe aber Ende 2014, lt. de Maizière, eigene Kampfdrohnen aufbieten will.
Sie will Schritt halten können. „Wir können nicht sagen: Wir bleiben bei der Postkutsche, während alle anderen die Eisenbahn entwickeln”, erklärte de Maizière noch im Januar im Bundestag.

Warum also Drohne? Die Drohne ist präzise.
Es gibt andere Distanzwaffen wie Torpedos oder Marschflugkörper, doch die Drohne hat militärische Vorteile: Sie ist sehr präzise, so lässt sich die Anzahl ziviler Opfer minimieren.
Nachteil: Mit der Drohne sinkt die Hemmschwelle, Krieg zu führen. Und jeder noch so „saubere“ Krieg fordert auch zivile Opfer.

Ich zitiere aus der shz vom 22. März 2013
Die Mehrkosten belaufen sich nach shz-Informationen auf 600 Millionen Euro. Schon jetzt hat die Einführung des Eurohawk-Systems 1,3 Milliarden Euro verschlungen – von der Entwicklung bis zu den 40 Millionen Euro für die bereits fertig gestellte Infrastruktur auf dem Fliegerhorst Jagel bei Schleswig. Dort soll der erste Eurohawk mit zweijähriger Verspätung eigentlich in diesem Spätsommer stationiert werden. Insgesamt plante die Luftwaffe den Kauf von neun Maschinen – teils zur signalerfassenden, teils zur optischen Aufklärung.

Und noch ein Argument führt der Staatssekretär gegen die Riesendrohne ins Feld. Die Amerikaner hätten die Anschaffung weiterer Global Hawk – die fast baugleiche US-Variante – eingestellt. Damit sei auch die Wirtschaftlichkeit des Eurohawk in Frage gestellt.

SPD-Mann Bartels spricht von einem “Desaster”. Er frage sich, warum die Probleme so spät erkannt worden seien. Das tut auch Oberst Hans-Jürgen Knittlmeier, Kommodore des Jageler Aufklärungsgeschwaders (AG) 51. Schließlich hätten deutsche Zulassungsexperten die Entwicklung des Eurohawk schon zwei Jahre lang in den USA begleitet. Knittlmeier hofft, dass wenigstens dem Prototypen die Lizenz erteilt wird. Denn: “Die Fähigkeiten, die dieses Flugzeug hat, sind immens.”
Doch mit dem Eurohawk-Desaster rückt auch die von Verteidigungsminister Thomas de Maizière geplante Anschaffung von Kampfdrohnen des US-Typs Predator in weite Ferne. In den Regierungsfraktionen wächst offenkundig die Skepsis, das emotional stark besetzte Thema im Wahljahr auf der Agenda zu lassen.

Wem will wohl unser Verteidigungsminister mit seinem sturen Beharren imponieren? Den amerikanischen Waffenherstellern? Oder meint er, dass das Stimmen für die CDU bringt?
Vielleicht sollte er vor seiner nächsten Beschaffungsmaßnahme einmal die deutschen Gesetze bezüglich Kriegswaffen und Angriffskrieg studieren. Mir scheint, da besteht für die gesamte Regierung, einschließlich der mächtigsten Frau der Welt, Nachholbedarf.

125 Horst: 5. Juni 2013 um 23:42 Uhr
Was Herr Andreas Schockenhoff zum Unterschied zwischen Global Hawk und Euro Hawk sagt ist leider völlig falsch.

Die Luftfahrzeuge sind prinzipiell die gleichen, der Unterschied liegt fast ausschließlich in der Sensorik. Diese ist aber unabhängig von der luftfahrtrechtlichen Zulassungsfähigkeit.

Beide sind nach Ansicht der Musterzulassungsstelle für den deutschen Luftraum nicht zulassungsfähig.
Und des Weiteren ist der Euro Hawk nicht für den Betrieb in Einsätzen gedacht sondern zur Auffassung von Daten im elektromagnetischen Spektrum im europäischen Luftraum.

Hier diskutieren Politiker über ein Thema von dem Sie nicht annähernd die nötigen Kenntnisse besitzen.

223 Martin Schodlok: 6. Juni 2013 um 00:36 Uhr
Frau Hoff sagte in einem Nebensatz, wer Drohnen brauchen wird: Diejenigen Soldaten, welche über 2014 hinaus in Afghanistan verbleiben werden!

Dr. phil Matin Baraki sprach es im April an der Uni Zürich im FORUM HUMANITÄRE SCHWEIZ an: Es werden 12.000 bewaffnete Westler dort bleiben.

Aber nicht nur “2014 – Jahr des Abzugs” ist gelogen;
Auch der Grund für den Verbleib ist weder der Schutz von Mädchenschulen noch das Bohren von Brunnen:

Greg Palast hat aus Insiderkreisen der US-Regierung erfahren, dass Afghanistan Bodenschätze (von Kupfer bis zu Seltenen Erden) im Wert von 4000 Milliarden US-Dollar besitzt!

Die Drohnen werden also eingesetzt zur neo-kolonialen Ausplünderung Afghanistans.
Diese gilt es abzusichern. Dazu werden Soldaten zu nützlichen Idioten gemacht.
Und dann als “Kriegsähnlichen-Zustands-Versehrte” weitestgehend allein gelassen.

Die Friedensbewegung braucht Mikro-Drohnen:
Sie müssten in die Verabredungen von Rüstungsfunktionären, Rohstoffausbeutern und Politikern entsandt werden.

Nachtrag 07.06.2013
Bitte beachten Sie den Kommentar von Robert Kroiß


1 Kommentar :

  1. Nicht veröffentlichter Beitrag:
    .328
    Till Eulenspiegel (Robert Kroiß): Der Kommentar wartet auf Freischaltung.
    7. Juni 2013 um 12:26 Uhr
    @ 327 Eva:
    Ja, da ist – wie Sie richtig bemerken – tatsächlich ein (großer) Unterschied. Frau Käßmann hat – wie Sie selber schreiben, nach einem „einmaligen“ Fehler – die Konsequenzen aus ihrem „einmaligen“ Fehlverhalten gezogen und Verantwortung (und die, welche sie für viele andere hatte zurück- bzw. abgegeben) gezeigt. Ein „alkoholkranker“ Mensch, bei welchem es sich also nicht um ein „einmaliges“ Fehlverhalten handelt, sondern „krankheitsbedingt“ weiteres Fehlverhalten nicht auszuschließen ist, ist aber der „richtige“ und „verantwortungsvolle“ Mensch für weitreichende und sehr verantwortungsvolle Aufgaben bei und zur „Krisenbewältigung“?! Ein „kranker“ Mensch, welcher evtl. noch immer damit beschäftigt ist, seine „eigene Krise“ – die Verantwortung sich selbst gegenüber noch sucht und sich bewusst macht – zu bewältigen, soll „verantwortungsvoll“ darüber entscheiden, welche Waffen für welche Zwecke in „Krisenzeiten und -gebieten“ die „richtigen“ sind?! Mit welchem Maß Sie messen, machen Sie selbst immer deutlicher.

    liebe Grüße Robert

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