Mittwoch, 21. März 2012

Militärschlag laut Experte "fast schon sicher"

Was gestern noch wie Spinnerei klang, nimmt Formen an.
Jetzt steht es auch bei tagesschau.de
- um 10:05 habe ich gesehen dass die Tankstellen reagiert haben:
Super-Benzin 171,9 Cent -

Konflikt zwischen Israel und Iran
Beim Besuch von Israels Verteidigungsminister Barak in Berlin steht auch das Thema eines israelischen Militärschlags gegen den Iran auf der Tagesordnung. Dieser wird nach Einschätzung von Nahost-Experte Michael Lüders immer wahrscheinlicher. Die Folgen wären verheerend, sagt er im Gespräch mit tagesschau.de.

tagesschau.de: Der Besuch des israelischen Verteidigungsministers Barak in Berlin steht im Zeichen des Atomstreits mit dem Iran. Welche Rolle könnte Deutschland im Falle eines Angriffs Israels auf den Iran spielen?
Michael Lüders: Es wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einem solchen Angriff Israels kommen. Deutschland wird dann auf der Seite Israels indirekt in diesen Krieg mit einbezogen, vermutlich in Form einer symbolischen Unterstützung.

Die Regierenden in Berlin werden das allerdings nur mit großen Bauchschmerzen tun. Denn ein Krieg gegen den Iran, egal wie man ihn begründet, wäre ein völkerrechtlicher Angriffskrieg. Und das verbietet das Grundgesetz. Man wird vermutlich versuchen, sich aus der Affäre zu ziehen, indem man es als Präventivkrieg darstellt. Man wird behaupten, dass er der Abwehr eines größeren Übels diene, nämlich dem Erwerb der Atombombe durch den Iran. Das wird in der Bevölkerung und in Teilen der Politik aber sicher nicht auf ungeteilte Zustimmung stoßen.

Berichte der US-Geheimdienste
Keine Beweise für iranisches Atomwaffenprogramm

tagesschau.de: Israelische Verteidigungsexperten gehen davon aus, dass der Iran innerhalb von sechs Monaten über waffenfähiges Uran verfügen könnte. Ist diese Einschätzung realistisch?

Lüders: Nein, das ist absoluter Unfug. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass der Iran nach der Atombombe greift. Der ranghöchste amerikanische General Martin Dempsey hat im vorigen Monat in einem CNN-Interview gesagt, die USA hätten keinen Beweis dafür, dass der Iran an einer Bombe baut und sie hielten den Iran für einen rationalen Akteur.

Man muss den ganzen Beitrag bei tagesschau.de lesen, dann weiß man auch, von wem im Nahen Osten die größte Gefahr ausgeht. Der Iran ist es nicht.

Und was macht Deutschland?

20.03.2012
Deutschland wird ein sechstes U-Boot nach Israel liefern. Verteidigungsminister de Maizière und sein israelischer Kollege Barak wollen morgen den Vertrag unterschreiben. Deutschland übernimmt einen Teil der Kosten. Das U-Boot kann auch mit atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen ausgerüstet werden.

Was ist denn jetzt mit Waffenlieferungen in Krisengebiete?

Wer glaubt denn Russland und China würden still zusehen?

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